Aktuelle Nachrichten aus aller Welt

[Kris_Law]

"Besorgniserregend": Berliner Polizeichefin über junge Kriminelle und Migrantenanteil

Die genauen Zahlen für 2025 werden im kommenden Frühjahr veröffentlicht. 2024 hatte die Polizei rund 48.000 Körperverletzungen registriert. Knapp 33.000 mutmaßliche Täter wurden ermittelt. Darunter waren 2.636 Jugendliche und 1.963 Kinder unter 14 Jahren. 3.482 angezeigte Straftaten wurden mit der Drohung oder dem Einsatz von Messern verübt. Von den 4.528 mutmaßlichen Tätern war jeder Dritte unter 21 Jahre alt.
Mit Blick auf den Einsatz von Messern bei Straftaten betonte Slowik Meisel, das sei überwiegend ein Problem junger Männer. „Und was sich auch zeigt – und das meine ich ausdrücklich weder als Stigmatisierung noch, um negative populistische Haltungen zu unterstützen, sondern als Grundlage für Prävention und Jugend- und Sozialarbeit -, dass wir nach wie vor bei Gewalttaten einen deutlich höheren Anteil nichtdeutscher junger Menschen im Vergleich zu deutschen Kindern und Jugendlichen sehen.“
https://www.focus.de/politik/deutschlan ... f6df1.html

Wer hätte das gedacht

[Skagerath]

https://www.bild.de/politik/polizei-neu ... a0126a59ed

"Neue Schock-Zahlen vom BKA:
46.357 Attacken auf Polizisten in nur einem Jahr!
Mehr als ein Drittel der Täter hat keinen deutschen Pass

Berlin – Diese Zahlen wirbeln die Politik auf! Mehr als 100.000 Polizisten wurden im vergangenen Jahr bedroht, genötigt oder sogar körperlich verletzt – 67 Prozent mehr als noch 2015. Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) fordert nun drastische Strafen für die Täter. Ein erster Anlauf für härtere Gesetze war in der Ampel-Koalition gescheitert.

Kurz vor der – in den vergangenen Jahren unrühmlich gewordenen – Silvesternacht äußerte sich Justizministerin Hubig in den Funke-Zeitungen besorgt über die Attacken auf Polizisten, Sanitäter und andere Einsatzkräfte. Diese hätten ein „erschreckendes Ausmaß“ angenommen: „Dieser Verrohung muss der Rechtsstaat entschieden entgegentreten – auch und gerade mit den Mitteln des Strafrechts. Deshalb wollen wir das Strafrecht nachschärfen.“

Konkret sehen die Pläne des Ministeriums vor, dass Attacken künftig mindestens sechs Monate Haft bedeuten sollen (zuvor: mindestens drei Monate). Außerdem sollen Täter, die Polizisten in einen Hinterhalt locken, mindestens ein Jahr (zuvor: mindestens sechs Monate) einsitzen müssen. Auch Ärzte und anderes medizinisches Personal sollen besser geschützt werden. Bislang galten verschärfte Strafvorschriften für sie nur im Noteinsatz.

Innenminister: Gewalt gehört leider zum Alltag
Die Initiative kommt, nachdem das Bundesinnenministerium neue Schock-Zahlen zu Gewalttaten gegen Polizeibeamte veröffentlicht hat. Demnach wurden 2024 insgesamt 46.357 Fälle registriert, von denen 106.875 Polizisten betroffen waren. Im Vergleich zum Jahr 2015 stieg die Zahl der Betroffenen damit um satte 67,2 Prozent. Auffällig: Mehr als ein Drittel der Täter (34,9 Prozent) hatte keinen deutschen Pass, während der Ausländeranteil an der Gesamtbevölkerung nur rund 15 Prozent beträgt.

Auch Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (55, CSU) schlägt Alarm: „Gewalt gegen Polizei, Feuerwehr und Rettungskräfte ist längst kein Ausnahmefall mehr, sondern gehört für viele leider zum Alltag“, sagt der CSU-Politiker. Wenn jedes Jahr Zehntausende Angriffe gezählt würden, zeige das deutlich: „Respekt und Rücksicht gehen zunehmend verloren.“

Tatsächlich stehen Angriffe auf z.B. Polizisten, Sanitäter und Katastrophenschützer schon seit 2017 unter besonderem strafrechtlichem Schutz. Bislang half das aber nicht, die Zahl der Attacken zu senken. 2024 gab es nun ein erneutes Plus gegenüber dem Vorjahr."

Unfassbar.. Schade das man die Zahl nicht auf die entsprechende Tätergruppe aufteilt um ein besseres Bild dieser Vorgänge zu bekommen

Meinen Respekt an alle Einsatz und Rettungskräfte trotz alle dieser An und Übergriffe durch unsere "Mitbürger"

[Weltraumsoldat]

https://www.bild.de/regional/nordrhein- ... a0126a5ae1

Es war ein filmreifer Einbruch, bei dem sogar die Polizei am Ende zugeben muss: Die Kriminellen wussten genau, was sie taten …

Unbekannte haben in Gelsenkirchen (Nordrhein-Westfalen) ein Loch in den Tresorraum einer Sparkassen-Filiale gebohrt. Als sie durch die dicke Wand waren, durchsuchten sie Schließfächer und flohen mit ihrer Beute.

[Stefan@05]

Ich weiss warum viele etwas pikiert und verwundert waren als Sarazin sagte: "Deutschland schafft sich ab"

Es muss ja auch richtig heißen: "Deutschland schafft die Deutschen ab"

Ich kenne wirklich kein Land außer vielleicht Nordkorea und Russland, das seine Ur Bevölkerung so hasst wie Deutschland und diese an allen Ecken und Enden gängelt und schröpft.

Da muss die Oma bald auf Essen verzichten, damit auch der letzte Raketenwissenschaftler noch sein Bürgergeld hier abgreifen und nach Hause schicken kann.

Ich denke wir werden sehr, sehr bald schon eine absolute Mehrheit bei der AFD sehen. Niemand muss sich dann wundern. Und es ist auch gut so.

[Masthuhn]

Ich glaube eine absolute Mehrheit für die afd wirds nicht geben, vorher wird sie irgendwie noch verboten.

[Gurkenplatzer]

Ich glaube eine absolute Mehrheit für die afd wirds nicht geben, vorher wird sie irgendwie noch verboten.

Vorher wird es sicherlich ein Notstandsgesetz geben, um das zu verhindern bzw. Wie es ja in neusprech heißt: "die Demokratie retten".

Nicht, dass ich die AFD an der Macht sehen will. Das sind Autokratenlutscher.

[Kris_Law]

Müssen einfach hoffen das die Mehrheit der Ur-altparteien Wähler in den nächsten 15-20 Jahren (je früher, desto besser) tot ist, dann ist eine Mehrheit nicht unrealistisch.
Noch 2 Wahlperioden dann sollten die 85 jährigen Helgas und Siegfrieds gar nicht mehr wählen können, das hilft auch schon weiter.

[Mr. Brent]

Und dann sind Torben-Tobias und Lena-Sophie-Stefanie am Start und wählen den Untergang in Form der Linken. Oder der endgültige Tod von Deutschland, es gibt eine muslimische Partei und Ausländer erhalten Wahlrecht

[stabil]

Ich glaube eine absolute Mehrheit für die afd wirds nicht geben, vorher wird sie irgendwie noch verboten.

Ich denke für ein Verbot ist es zu spät, der Point of no return ist überschritten. Die Altparteien hätten das Ruder beim Abgang Merkels vielleicht noch rumreißen können wenn sie den Move wie in Dänemark gemacht hätten. Ist nicht passiert, Devise war weiter so, die Messerkriminalität erreicht gefühlt jedes Jahr neue Rekorde.

Sollten sie doch verboten werden wird es in Ostdeutschland Aufstände geben dagegen waren die Coronaproteste nur Pipifax, die Leute haben den Kanal voll und zwar richtig.

[Gurkenplatzer]

Und dann sind Torben-Tobias und Lena-Sophie-Stefanie am Start und wählen den Untergang in Form der Linken. Oder der endgültige Tod von Deutschland, es gibt eine muslimische Partei und Ausländer erhalten Wahlrecht

Werden wir noch diese Legislatur sehen

[stabil]

Thema aktuell auf Eis gelegt weil AfD juristisch gegen die Einstufung vorgeht. Ich denke wenn das scheitert werden so einige von den USA sanktioniert werden.

Wegen Umgang mit AfD: USA wollten Deutschland sanktionieren

Die USA erwogen Sanktionen wegen der Einstufung der AfD als rechtsextremistisch. Frühere US-Beamte bestätigen die Überlegungen zu geplanten Strafmaßnahmen.

Die jüngsten US-Sanktionen gegen die deutsche Organisation HateAid und den früheren EU-Kommissar Thierry Breton könnten Teil weitergehender Überlegungen gewesen sein. Nach Recherchen des "Spiegel" erwog die US-Regierung bereits vor Monaten Strafmaßnahmen gegen deutsche Staatsbedienstete. Das berichten mehrere ehemalige US-Regierungsbeamte.

Auslöser soll die Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextremistisch" durch das Bundesamt für Verfassungsschutz im Mai gewesen sein. Die damalige Trump-Regierung habe sich darüber so verärgert gezeigt, dass im US-Außenministerium zeitweise Einreiseverbote oder finanzielle Sanktionen gegen Verantwortliche diskutiert worden seien. Wen diese Maßnahmen konkret hätten treffen sollen, ist nicht bekannt. Die Einstufung der AfD ruht derzeit, da die Partei juristisch dagegen vorgeht.

Beobachtung der AfD sei "verkappte Tyrannei"
Ähnliche Überlegungen habe es demnach auch mit Blick auf Frankreich gegeben. Laut den früheren US-Regierungsbeamten wurde im Außenministerium über Sanktionen gegen Richter nachgedacht, die die französische Rechtspolitikerin Marine Le Pen verurteilt hatten. Ein Gericht hatte sie im Frühjahr wegen der Veruntreuung von EU-Geldern schuldig gesprochen, eine Freiheits- und Geldstrafe verhängt und ihr zudem die Teilnahme an der nächsten Präsidentschaftswahl untersagt. Das Urteil ist bisher nicht rechtskräftig.

Auf Nachfrage erklärte ein Sprecher des US-Außenministeriums dem "Spiegel", man äußere sich nicht zu internen Beratungen oder möglichen Rechenschaftsmaßnahmen. Er verwies auf einen Beitrag von Außenminister Marco Rubio im Mai auf der Plattform X. Darin hatte Rubio die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz scharf kritisiert und von "verkappter Tyrannei" gesprochen.

Der frühere US-Diplomat Tom Malinowski bezeichnete mögliche Sanktionen gegen deutsche Sicherheitsbeamte als abwegig. "In einer normalen amerikanischen Regierung würde niemand auf diese Idee kommen", sagte der Demokrat dem "Spiegel". Die Sanktionen gegen Verantwortliche von HateAid und anderen Nichtregierungsorganisationen in Europa zeigten jedoch, wozu die aktuelle US-Regierung bereit sei: "Diese Regierung ist zu allem fähig."

https://www.t-online.de/nachrichten/aus ... ufung.html

[Gurkenplatzer]

Hateaid. Die White knights gegen "Hetze" im Netz.

[Certa]

Hateaid. Die White knights gegen "Hetze" im Netz.

Hateaid war ja auch Sponsor von Parteitagen der FDP. Dazu schreibt kubicki irgendwie nie was, wenn er auf X die Sau raus lässt.

Inb4 der eigentliche Zweck von hateaid ist die illegale Wahlkampffinanzierung.

[OHP92]

nein die wurde nur gegründet weil die geschäftsführerin für ihren nachnamen gemobbt wurde!

als ob sich eine ngo in staatsgeschäfte einmischen würde…

[Homelander]

Hateaid. Die White knights gegen "Hetze" im Netz.

Hateaid war ja auch Sponsor von Parteitagen der FDP. Dazu schreibt kubicki irgendwie nie was, wenn er auf X die Sau raus lässt.

Inb4 der eigentliche Zweck von hateaid ist die illegale Wahlkampffinanzierung.

Moment. NGO bekommt Gelder vom Staat, die dann in Parteien gesteckt werden?

Kek wat