Aktuelle Nachrichten aus aller Welt

[flou1983]

Könnte den die AfD mit diesem Ergebnis alleine regieren ?

Umfrage-Knall in Sachsen-Anhalt: AfD bei 39 Prozent, CDU kracht runter

Ein Jahr vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt sieht eine Umfrage die AfD in Sachsen-Anhalt klar als stärkste Kraft. In einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap im Auftrag von „Magdeburger Volksstimme“, „Mitteldeutsche Zeitung“ und Mitteldeutschem Rundfunk liegt die Partei mit 39 Prozent weit vor der CDU mit 27 Prozent.

Drittstärkste Kraft ist demnach die Linke mit 13 Prozent. Die SPD liegt mit sieben Prozent unter ihrem Rekordtief bei der vergangenen Landtagswahl. Das BSW kommt auf sechs Prozent. Nicht im Landtag vertreten wären die Grünen (drei Prozent) und die FDP.

Bei der vorigen Landtagswahl im Juni 2021 erreichte die CDU als stärkste Kraft 37,1 Prozent, die AfD erhielt 20,8 Prozent. Es ist die erste Wahlumfrage, seit Ministerpräsident Reiner Haseloff (71, CDU) für das kommende Jahr seinen Rückzug angekündigt hat. Anfang August schlug er CDU-Landeschef und Wirtschaftsminister Sven Schulze (46) als Spitzenkandidaten vor. Final wird bei der CDU über die Spitzenkandidatur bei der Listenaufstellung am 1. November entschieden. Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt ist für den 6. September 2026 angesetzt. Aktuell regiert ein Bündnis aus CDU, SPD und FDP.

https://www.focus.de/politik/deutschlan ... 0ff80.html

27+13+7+6=53
53>39

also nein.

[GoldenInside]

Könnte den die AfD mit diesem Ergebnis alleine regieren ?

Umfrage-Knall in Sachsen-Anhalt: AfD bei 39 Prozent, CDU kracht runter

Ein Jahr vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt sieht eine Umfrage die AfD in Sachsen-Anhalt klar als stärkste Kraft. In einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap im Auftrag von „Magdeburger Volksstimme“, „Mitteldeutsche Zeitung“ und Mitteldeutschem Rundfunk liegt die Partei mit 39 Prozent weit vor der CDU mit 27 Prozent.

Drittstärkste Kraft ist demnach die Linke mit 13 Prozent. Die SPD liegt mit sieben Prozent unter ihrem Rekordtief bei der vergangenen Landtagswahl. Das BSW kommt auf sechs Prozent. Nicht im Landtag vertreten wären die Grünen (drei Prozent) und die FDP.

Bei der vorigen Landtagswahl im Juni 2021 erreichte die CDU als stärkste Kraft 37,1 Prozent, die AfD erhielt 20,8 Prozent. Es ist die erste Wahlumfrage, seit Ministerpräsident Reiner Haseloff (71, CDU) für das kommende Jahr seinen Rückzug angekündigt hat. Anfang August schlug er CDU-Landeschef und Wirtschaftsminister Sven Schulze (46) als Spitzenkandidaten vor. Final wird bei der CDU über die Spitzenkandidatur bei der Listenaufstellung am 1. November entschieden. Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt ist für den 6. September 2026 angesetzt. Aktuell regiert ein Bündnis aus CDU, SPD und FDP.

https://www.focus.de/politik/deutschlan ... 0ff80.html

Nein. Wenn man Rundungsdifferenzen ignoriert, würden 92% der Stimmen in den Landtag einziehen, die AfF hätte demnach „nur“ 42,3% der Sitze. Selbst mit BSW zusammen würde es nicht ganz reichen mit 48,9%.

Aber bei der Dynamik kann natürlich noch viel passieren.

[stabil]

pünktlich zum Umfragehoch

Grüne laden Union, SPD und Linke zu Gespräch über AfD-Verbot ein
Die Debatte über ein AfD-Verbot war zuletzt abgeflaut. Nun wagt die Grünen-Fraktionsspitze einen neuen Vorstoß – und lädt alle anderen demokratischen Fraktionen zur Beratung. Es gehe um den »Schutz der Menschen«.

Parteien können keine andere Partei verbieten. Aber sie können, mit ausreichender Mehrheit im Bundestag, das Bundesverfassungsgericht beauftragen, über ein Verbot zu entscheiden. Genau das wird seit Monaten im Parlament immer wieder diskutiert, bisher ohne Ergebnis. Nun unternehmen die Spitzen der Grünenfraktion einen neuen Anlauf – und haben die Fraktionsvorsitzenden von Union, SPD und Linke zu einem Gespräch über ein mögliches AfD-Verbotsverfahren eingeladen.

In dem Brief der zwei Co-Vorsitzenden, Katharina Dröge und Britta Haßelmann, an Jens Spahn (CDU), Matthias Miersch (SPD) sowie an die beiden Vorsitzenden der Linksfraktion, Heidi Reichinnek und Sören Pellmann, heißt es: »Der Deutsche Bundestag hat vor dem Hintergrund unserer geschichtlichen Verantwortung die rechtliche und politische Pflicht, sich ernsthaft mit der Einleitung eines Parteiverbotsverfahrens zu befassen, wenn ein entsprechender Anlass besteht.« Dieser Zeitpunkt sei – angesichts der fortschreitenden Radikalisierung der AfD – jetzt gekommen.

https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... f5c413c7ec

[Skagerath]

https://www.spiegel.de/panorama/justiz/ ... a05f192955

"Umfrage bei Justizverwaltungen der Länder

Knapp 964.000 unerledigte Fälle bei den Staatsanwaltschaften
Bei den Behörden türmen sich bundesweit die Aktenberge immer höher. Das führt zu längeren Strafverfahren – und mehr Einstellungen. Lediglich in einem Bundesland werden die offenen Fälle weniger.

Bei den Staatsanwaltschaften türmen sich in der ganzen Republik die Aktenberge. Nach Angaben des Deutschen Richterbundes (DRB) stieg die Anzahl der unerledigten Fälle zur Jahreshälfte auf knapp 964.000 Verfahren. Damit kamen in den vergangenen sechs Monaten noch einmal rund 13.000 offene Fälle bei den Behörden dazu. Zum Jahresende 2024 gab es bereits einen Rekordwert von 950.852 unerledigten Verfahren.

Die Zahlen gehen auf eine Umfrage bei den Justizverwaltungen der Länder zurück, die die vom Richterbund herausgegebene »Deutsche Richterzeitung« durchgeführt hat. Berücksichtigt wurden dabei nur die Verfahren gegen namentlich bekannte Beschuldigte, wie es hieß.

Bundesweit haben die Staatsanwaltschaften laut Richterbund in den vergangenen sechs Monaten rund 2,7 Millionen neue Fälle auf den Tisch bekommen – auch das ein Rekordwert bei der Anzahl neuer Verfahren. Der Bundesgeschäftsführer des Richterbundes, Sven Rehben, sagt gegenüber der Deutschen Presse-Agentur: »Im Ergebnis ziehen sich viele Strafverfahren in die Länge und Verfahrenseinstellungen nehmen zu.«

Besonders deutlicher Anstieg in Hamburg
Zum Stichtag am 30. Juni gab es bundesweit nach den Angaben im bevölkerungsreichsten Land Nordrhein-Westfalen die meisten offenen Fälle: 267.000. Das entspricht einem Zuwachs von rund 40 Prozent in den vergangenen dreieinhalb Jahren.

Besonders schwierig ist die Entwicklung laut Richterbund in Hamburg: Dort wuchs der Berg unerledigter Fälle bis Ende Juni auf 64.404 Verfahren. Damit hat sich der Aktenstapel laut Richterbund seit dem Jahresende 2021 fast verdreifacht.

Rückgang lediglich in Brandenburg
Auch Sachsens Staatsanwaltschaften schieben eine große Bugwelle vor sich her: Dort gab es nach den Angaben Ende Juni 45.952 offene Verfahren – eine Zunahme von 54 Prozent seit dem Jahr 2021. Lediglich in Brandenburg konnte der Trend umgekehrt und die Zahl der offenen Fälle um gut ein Drittel reduziert werden. Dort gab es zum Stichtag noch 24.039 unerledigte Verfahren.

Anlässlich der Zahlen fordert der Deutsche Richterbund eine schnelle Zusage der Länder für neue Stellen in der Justiz. Erst dann könnten die von der Bundesregierung zugesagten 450 Millionen Euro an zusätzlichen Mitteln fließen.

Neue Stellen.. das ich nicht lache..

[H_B]

pünktlich zum Umfragehoch

Grüne laden Union, SPD und Linke zu Gespräch über AfD-Verbot ein
Die Debatte über ein AfD-Verbot war zuletzt abgeflaut. Nun wagt die Grünen-Fraktionsspitze einen neuen Vorstoß – und lädt alle anderen demokratischen Fraktionen zur Beratung. Es gehe um den »Schutz der Menschen«.

Parteien können keine andere Partei verbieten. Aber sie können, mit ausreichender Mehrheit im Bundestag, das Bundesverfassungsgericht beauftragen, über ein Verbot zu entscheiden. Genau das wird seit Monaten im Parlament immer wieder diskutiert, bisher ohne Ergebnis. Nun unternehmen die Spitzen der Grünenfraktion einen neuen Anlauf – und haben die Fraktionsvorsitzenden von Union, SPD und Linke zu einem Gespräch über ein mögliches AfD-Verbotsverfahren eingeladen.

In dem Brief der zwei Co-Vorsitzenden, Katharina Dröge und Britta Haßelmann, an Jens Spahn (CDU), Matthias Miersch (SPD) sowie an die beiden Vorsitzenden der Linksfraktion, Heidi Reichinnek und Sören Pellmann, heißt es: »Der Deutsche Bundestag hat vor dem Hintergrund unserer geschichtlichen Verantwortung die rechtliche und politische Pflicht, sich ernsthaft mit der Einleitung eines Parteiverbotsverfahrens zu befassen, wenn ein entsprechender Anlass besteht.« Dieser Zeitpunkt sei – angesichts der fortschreitenden Radikalisierung der AfD – jetzt gekommen.

https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... f5c413c7ec

Es gehe um den Schutz der Menschen. So so. Klingt eher nach "Wir verlieren massiv Stimmen, schnell ein AfD Verbot".

[Skagerath]

Die Polizei ist nicht zu beneiden, und die Kollegen der Berliner Polizei schon zwei mal nicht.. meinen Respekt für jeden der sich so ein Affentheater jeden Tag aus Neue antut

[darkes7soul]

wenn man mit guter politik eine andere partei nicht wegregieren kann, muss man eben undemokratisch werden um weiterhin schlechte politik machen zu können

[Karl_Lagerfeld]

Jetzt mal davon ausgegangen das die AFD morgen verboten werden würde.
Sagen wir mal es würde eine neue Partei gegründet werden, wie lange dauert sowas? Ich denke auf die Wählerstimmen hat das in dem Fall wenig Einfluss, Verbot hin oder her.
Bei Wagenknecht ging es ja relativ schnell.

Aber vermutlich würde das ganze eh so getimed werden das es so kurz vor der Wahl passiert das man gar nicht drauf reagieren kann.

[GoldenInside]

Jetzt mal davon ausgegangen das die AFD morgen verboten werden würde.
Sagen wir mal es würde eine neue Partei gegründet werden, wie lange dauert sowas? Ich denke auf die Wählerstimmen hat das in dem Fall wenig Einfluss, Verbot hin oder her.
Bei Wagenknecht ging es ja relativ schnell.

Aber vermutlich würde das ganze eh so getimed werden das es so kurz vor der Wahl passiert das man gar nicht drauf reagieren kann.

Von Anmeldung bis zur Wahl braucht man wohl ca . ein halbes Jahr. Eine Partei, die offensichtlich nur Nachfolge der AfD, dürfte aber direkt wieder verboten werden.

[Harun]

Vielleicht käme die Werteunion dann mal auf über 1%.

[H_B]

Und täglich grüßt das Murmeltier. Unabhängig von der Nationalität scheint das wohl immer häufiger vorzukommen.

Berlin-Wedding
Auto fährt in Menschengruppe, mehrere Kinder verletzt

https://www.bz-berlin.de/berlin/auto-fa ... engruppe-2

[maximised]

Da steht aber jetzt noch Unfall, hat der Fahrer die echt einfach übersehen?

[H_B]

Da steht aber jetzt noch Unfall, hat der Fahrer die echt einfach übersehen?

Ja, lese ich jetzt auch. Manche Informationen wurden wohl nachträglich aktualisiert, nachdem ich es gelesen habe. Fahrer soll wohl alle 15 Kinder und die Erzieher übersehen haben.

[maximised]

Also, ok. Wie auch immer. Führerscheins ist hoffe weg. Sowas kannan doch nicht übersehen. Also nicht wenn man nicht am Handy ist und fahrtüchtig.
Schlimm ist es allemal!

[Weltraumsoldat]

Sind halt ne Menge Spasten da draußen mit Drogen im Blut unterwegs. Da kann sowas halt mal vorkommen.