[Certa]

Das hat jetzt allerdings auch nicht viel zu heißen, war halt ein Antrag der Opposition

[GastXY]

BSW wieder voll auf Linie, wie auch schon beim WHO Pandemievertrag. Obwohl sich Wagenknecht, Pürner etc während der Coronakrise sehr kritisch zeigten.

Nur für den Fall, dass jemand das BSW für eine AfD-Light oder Protestpartei light, rechte SPD oder was auch immer hält. Mehr als medial künstlich gepushter Blitzableiter und weitere Smartie-Koalitionsoption ist es nicht.

[Umirin]

https://twiter.com/alicologne/status/17 ... 56900?s=61

Das hat jetzt allerdings auch nicht viel zu heißen, war halt ein Antrag der Opposition

Aus Prinzip dagegen weil Opposition? Da haben wir ja schon das Problem.

[Certa]

https://twiter.com/alicologne/status/17 ... 56900?s=61

Das hat jetzt allerdings auch nicht viel zu heißen, war halt ein Antrag der Opposition

Aus Prinzip dagegen weil Opposition? Da haben wir ja schon das Problem.

Anträge von der Opposition werden eigentlich immer abgelehnt.

[GastXY]

[BigRon]

Als die herbeigeeilten Polizeibeamten ihn aufforderten, das Messer wegzulegen, tat dies der Afghane – und griff die Beamten anschließend an. Die Polizisten seien dabei nicht verletzt worden. Den Angreifer habe man allerdings mithilfe eines Notarztes in ein Krankenhaus nach Stralsund gebracht. Zuvor fesselten ihn die Beamten.

Also Messer weg und wollte Boxen. Anscheinend haben die Jungs den gut zusammengetreten

In Vorpommern fackelt man da nicht lange. Da ist aber auch die volle Unterstützung der Bevölkerung gegeben.

[summerset]

Anscheinend haben die Jungs den gut zusammengetreten

Nie und nimmer. Der Notarzt war vermutlich da, um den Typen zu sedieren, weil er trotz Fesselung immer noch ordentlich Terror gemacht hat.

[H_B]

Kenne mich null aus, aber gibt es überhaupt politischen Islam in DE? Es gibt ja auch keine politische Partei in diese Richtung, oder irre ich mich?

[Dreadlift]

BIG, DAVA, IPD usw.

[GastXY]

Kenne mich null aus, aber gibt es überhaupt politischen Islam in DE? Es gibt ja auch keine politische Partei in diese Richtung, oder irre ich mich?

"Politischer Islam" = Bestrebung gesellschaftlich Einfluss nehmen zu wollen (im islamischen Sinne)

Der Begriff ist nicht unbedingt nur auf das politische System bezogen. Burkini, kein Schweinefleisch in der Kita, Friedensrichter, Rücksicht während des Ramadans, Gebetsräume, Beschneidungen, Schächten, Vielehen etc

Das ist eine künstlich errichtete Abgrenzung, die es so eigentlich gar nicht gibt, da der Islam ja immer ein eigenes Gesellschafts und Rechtssystem etc enthält, wenn man das halbwegs ernst nimmt und nicht nur als ein bisschen Folklore betrachtet, wo man sich die guten, gesellschaftlich förderlichen Sachen herauspickt.

[Weltraumsoldat]

BSW tickt da anscheinend exakt so wie die Linke. Kann man wohl auch in der Pfeife rauchen.

[H_B]

BSW tickt da anscheinend exakt so wie die Linke. Kann man wohl auch in der Pfeife rauchen.

War doch absehbar. Es sind dieselben Leute, bzw ein Teil der alten Fraktion.

[GoldenInside]

https://www.presseportal.de/pm/8206/5795775

Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat heute einen sechsjährigen Rechtsstreit beendet und klargestellt: Kommunen müssen das illegale Gehwegparken ahnden, wenn zu wenig Platz für Fußgänger bleibt! Geklagt hatte eine Bürgerinitiative gegen die Stadt Bremen. Der ökologische Verkehrsclub VCD begrüßt das klare Urteil und erwartet eine Signalwirkung. Alle deutschen Städte, die beim Gehwegparken die Augen zugedrückt haben, müssen jetzt umdenken.

Sehr gut.

[clearly]

Kenne mich null aus, aber gibt es überhaupt politischen Islam in DE? Es gibt ja auch keine politische Partei in diese Richtung, oder irre ich mich?

zählt da nicht sowas wie DITIB rein

[BlackStarZ]

https://www.presseportal.de/pm/8206/5795775

Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat heute einen sechsjährigen Rechtsstreit beendet und klargestellt: Kommunen müssen das illegale Gehwegparken ahnden, wenn zu wenig Platz für Fußgänger bleibt! Geklagt hatte eine Bürgerinitiative gegen die Stadt Bremen. Der ökologische Verkehrsclub VCD begrüßt das klare Urteil und erwartet eine Signalwirkung. Alle deutschen Städte, die beim Gehwegparken die Augen zugedrückt haben, müssen jetzt umdenken.

Sehr gut.

Das Urteil bedeutet nicht, dass die Stadt Bußgelder verteilen muss oder abschleppen muss.
Es wurde auch nicht festgelegt was eine "erhebliche Einschränkung" bedeutet, also welche breite übrig bleiben muss.

Also im Radiobeitrag wurden gerade viele Einschränkungen genannt. Hätteste ruhig mal drauf aufmerksam machen können.

Kommt wahrscheinlich davon, wenn die Quelle der Verkehrsclub ist.