Aktuelle Nachrichten aus aller Welt

[Vreneli]

Bundesverfassungsgericht: Bei Abschiebehaft muss Vertrauter benachrichtigt werden. Wenn jemand in Abschiebehaft kommen soll, muss ein Angehöriger oder ein Vertrauter des Betroffenen informiert werden. Das Bundesverfassungsgericht hat beschlossen: Gerichte dürfen es sich nicht zu leicht machen.

https://www.spiegel.de/panorama/bundesv ... 98ebfc92c7

man nutzt wirklich jede möglichkeit damit auch bloß keiner abgeschoben wird, anwälte kriegen die ja jetzt auch noch alle gezahlt

Demnächst muss auch das SEK bei einer Razzia 14 Tage vorher ankündigen, dass sie die Wohnung durchsuchen wollen...

[Weltraumsoldat]

bald gibt es nur noch Rechtsextreme

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat seinen ehemaligen Präsidenten Hans-Georg Maaßen im nachrichtendienstlichen Informationssystem des Verfassungsschutzes im Bereich Rechtsextremismus gespeichert. Der Politiker gilt für die Behörde damit auch als Beobachtungsobjekt, wie Recherchen des ARD-Politikmagazins Kontraste und t-online ergeben.

Witzig, dass er rechtsextrem geworden ist, als er angekündigt hat, eine eigene Partei zu gründen. Als er noch in der CDU war, war sein Gedankengut wohl noch ein anderes

[Certa]

bald gibt es nur noch Rechtsextreme

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat seinen ehemaligen Präsidenten Hans-Georg Maaßen im nachrichtendienstlichen Informationssystem des Verfassungsschutzes im Bereich Rechtsextremismus gespeichert. Der Politiker gilt für die Behörde damit auch als Beobachtungsobjekt, wie Recherchen des ARD-Politikmagazins Kontraste und t-online ergeben.

Witzig, dass er rechtsextrem geworden ist, als er angekündigt hat, eine eigene Partei zu gründen. Als er noch in der CDU war, war sein Gedankengut wohl noch ein anderes

Eigentlich nicht, die CDU wollte ihn ja los werden

[St0ckf15h]

bald gibt es nur noch Rechtsextreme

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat seinen ehemaligen Präsidenten Hans-Georg Maaßen im nachrichtendienstlichen Informationssystem des Verfassungsschutzes im Bereich Rechtsextremismus gespeichert. Der Politiker gilt für die Behörde damit auch als Beobachtungsobjekt, wie Recherchen des ARD-Politikmagazins Kontraste und t-online ergeben.

Witzig, dass er rechtsextrem geworden ist, als er angekündigt hat, eine eigene Partei zu gründen. Als er noch in der CDU war, war sein Gedankengut wohl noch ein anderes

Ich kann hier keinen Verweis auf einen bestimmten Zeitpunkt erkennen...

[BlackStarZ]

[bbvideo]https://www.youtube.com/watch?v=vxqITzfRTic[/bbvideo]

Meine Stimme haben die...will das Land einfach nur noch brennen sehen.

Wat ?

[BlackStarZ]

bald gibt es nur noch Rechtsextreme

Witzig, dass er rechtsextrem geworden ist, als er angekündigt hat, eine eigene Partei zu gründen. Als er noch in der CDU war, war sein Gedankengut wohl noch ein anderes

Ich kann hier keinen Verweis auf einen bestimmten Zeitpunkt erkennen...

Als ob der Zeitpunkt nicht seltsam ist.
Und Maaßen als rechtsextremisten zu beobachten ist auch dermaßen lächerlich, dass es kracht.

[AT93]

Bürokratie abbauen, staatliche Subventionen reduzieren und Mittelstand stärken

Würde das den Landwirten gefallen ?

Guter Punkt, den ich auch kritisch sehe.
Denke, da wird man sich der eigenen Wählerklientel noch anpassen, die "die Bauern" ja sehr unterstützen. Beim Mindestlohn hat man sich beispielsweise auch angepaßt und ist nun für eine Beibehaltung.

Ein anderer Punkt wo ich nicht ganz mitgehe bzw. der mir eigentlich egal ist, ist das Thema Abtreibung. Da würde manch einer der Christen in der AfD, wie von Storch, gern recht radikal sein.
Bin zwar auch Christ, aber soll doch jeder machen wie er will und es ihm passt. Perversionen wie Leinwände mit Werbung zum Schwangerschaftsabbruch oder sehr späte Abtreibungen natürlich ausgenommen.

[BigRon]

Zum Glück haben solche christliche Fundamentalisten wie Von Storch und Krah in der Afd immer weniger zu melden. Die haben schon einige sehr komische Ansichten.

[Sarvadon]

Bürokratie abbauen, staatliche Subventionen reduzieren und Mittelstand stärken

Würde das den Landwirten gefallen ?

Guter Punkt, den ich auch kritisch sehe.
Denke, da wird man sich der eigenen Wählerklientel noch anpassen, die "die Bauern" ja sehr unterstützen. Beim Mindestlohn hat man sich beispielsweise auch angepaßt und ist nun für eine Beibehaltung.

Ein anderer Punkt wo ich nicht ganz mitgehe bzw. der mir eigentlich egal ist, ist das Thema Abtreibung. Da würde manch einer der Christen in der AfD, wie von Storch, gern recht radikal sein.
Bin zwar auch Christ, aber soll doch jeder machen wie er will und es ihm passt. Perversionen wie Leinwände mit Werbung zum Schwangerschaftsabbruch oder sehr späte Abtreibungen natürlich ausgenommen.

Das mit dem Mindestlohn nervt mich, aber ist wohl einfach ein Stück Realpolitik, weil man sonst in einer absoluten Minderheitenposition ist, wenn man dagegen argumentiert.
Habe allgemein den Eindruck dass das Wirtschaftsprogramm leider etwas verwässert wurde mittlerweile, siehe auch das Rentenkonzept, das weder Fisch noch Fleisch ist.

[Sonnigesgemüt]

Witzig, dass er rechtsextrem geworden ist, als er angekündigt hat, eine eigene Partei zu gründen. Als er noch in der CDU war, war sein Gedankengut wohl noch ein anderes

Ich kann hier keinen Verweis auf einen bestimmten Zeitpunkt erkennen...

Als ob der Zeitpunkt nicht seltsam ist.
Und Maaßen als rechtsextremisten zu beobachten ist auch dermaßen lächerlich, dass es kracht.

Der VS bekommt seine Anweisungen aus den jeweiligen Innenministerien

[AT93]

Zum Glück haben solche christliche Fundamentalisten wie Von Storch und Krah in der Afd immer weniger zu melden. Die haben schon einige sehr komische Ansichten.

Stimme zu. Krah finde ich ansonsten aber gut.

Hat Köpfchen, cuckt nicht und kann sich gut ausdrücken. Ein Bindeglied zwischen den Normalos und "radikaleren" Kräften + arbeitet mit dem neurechten Vorfeld zusammen.
Er ist auch schlagfertig, wenn man ihm denn mal Medienpräsenz gibt. Die Medien haben auch schon erkannt, dass er eine Gefahr darstellt.
Finde auch gut, dass er für unkonventionelles Zeug offen ist (Tiktok Wahlaufruf an Türken), auch wenn mal ein Cringe Video dabei ist. Sage ich schon lange, einfach mal ein freches Plakat a la "Integrierte (Ex-)Migranten wählen AfD!". Warum denn nicht.

Der darf nur noch 2x die Woche zum Luxusitaliener in Brüssel und soll sich die Beißer richten, dann ist er unser Patrick Bateman für Arme

[KiCat]

Witzig, dass er rechtsextrem geworden ist, als er angekündigt hat, eine eigene Partei zu gründen. Als er noch in der CDU war, war sein Gedankengut wohl noch ein anderes

Ich kann hier keinen Verweis auf einen bestimmten Zeitpunkt erkennen...

Als ob der Zeitpunkt nicht seltsam ist.
Und Maaßen als rechtsextremisten zu beobachten ist auch dermaßen lächerlich, dass es kracht.

Dieses! Kann man mich jetzt verurteilen. Aber ich habe den Drang was machen zu wollen. Also hab ich einen Mitgliedsantrag ausgefüllt mit dem Hinweis mich einbringen zu wollen und nicht nur zahlendes Mitglied sein zu wollen.


Schaun wir mal was kommen wird.

[grandepene]

[bbvideo]https://www.youtube.com/watch?v=vxqITzfRTic[/bbvideo]

Meine Stimme haben die...will das Land einfach nur noch brennen sehen.

Wat ?

Vllt öffnet das einigen Menschen in D die Augen, wenn 1 Mio Deutschtürken die Akp wählen.

[St0ckf15h]

Witzig, dass er rechtsextrem geworden ist, als er angekündigt hat, eine eigene Partei zu gründen. Als er noch in der CDU war, war sein Gedankengut wohl noch ein anderes

Ich kann hier keinen Verweis auf einen bestimmten Zeitpunkt erkennen...

Als ob der Zeitpunkt nicht seltsam ist.
Und Maaßen als rechtsextremisten zu beobachten ist auch dermaßen lächerlich, dass es kracht.

Versteh mich nicht falsch, mir ist klar, dass er mit seinen Ansichten vor allem der SPD auf die Füße getreten ist, welche jetzt auch das BMI inne hat - von daher würde es mich nicht wunder, wenn die Anweisung dazu schon viel früher kam und es erst jetzt bekannt wurde

[Stefan@05]

Meine Stimme haben die...will das Land einfach nur noch brennen sehen.

Wat ?

Vllt öffnet das einigen Menschen in D die Augen, wenn 1 Mio Deutschtürken die Akp wählen.

Welche Augen? Die Augen derer die bereits Erdogans Augen küssen?
Alle anderen sind ja bereits auf Anti-Rechtsradikalen Demos eingespannt und damit vollends sinnlos ausgelastet..