Aktuelle Nachrichten aus aller Welt

[Certa]

Vielleicht zur Abwechslung Mal wieder ein anderes Thema? Was haltet ihr von den Ergebnissen? Ich kann mich mit den meisten davon gut identifizieren und würde diese unterstützen, insbesondere die Ernährung in Krankenhaus


https://www.zeit.de/gesellschaft/2024-0 ... bnisse-faq

Ohne Abo dieses woken Schundblattes kann ich den Artikel leider nicht lesen.

Eben war es noch ohne Schranke, sorry. Habe auch kein Abo dafür.

[Dreadlift]

[spoil]

Die Einstufung hat nicht das Verfassungsgericht, sondern der Verfassungsschutz vorgenommen.

[/spoil]

Was haben die Landesverbande denn genau getan/gesagt, was die "Einstufung" rechtfertigt?

[Certa]

[spoil]

Die Einstufung hat nicht das Verfassungsgericht, sondern der Verfassungsschutz vorgenommen.

[/spoil]

Was haben die Landesverbande denn genau getan/gesagt, was die "Einstufung" rechtfertigt?

Da musst du bei der jeweils zuständigen Institution nachfragen.

[Dreadlift]

Du nimmst das also als Rechtfertigung her, ohne es selbst zu wissen?

[Soja-Power]

Weil die NPD damals keine nennenswerte Stimmen erhalten hat, insofern war ein Verbot nicht mehr erforderlich. Das ist bei der AFD anders.

Ein paar Jahre nach dem ersten gescheiterten Verbotsverfahren im Jahr 2000 (?) ist die NPD aber das erste mal nach Jahrzehnten wieder in Landtage eingezogen , befeuert durch die katastrophalen Hartz 4 Reformen.

[Certa]

Du nimmst das also als Rechtfertigung her, ohne es selbst zu wissen?

Ich benenne eine Tatsache.

[Eric]

Du nimmst das also als Rechtfertigung her, ohne es selbst zu wissen?

Ich benenne eine Tatsache.

Als ob die Einstufungen nicht politisch motiviert wären

Nach seiner Ernennung kündigte Haldenwang eine verstärkte Fokussierung des BfV auf den Rechtsextremismus an. Die Mitarbeiter ausschließlich für diesen Phänomenbereich sollten von 200 auf 300 aufgestockt werden.[4] Bei den Ermittlungen zum Mord an Walter Lübcke sagte Haldenwang, womöglich müsse man sich auch beim Rechtsextremismus auf „Schläfer“ – ähnlich wie im Bereich des Islamismus – einstellen.[5] Durch die Einstufung der AfD-Gruppierung Der Flügel als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ soll er laut dem Magazin Der Spiegel zum Feindbild der AfD geworden sein.[6]

Haldenwang hält die Letzte Generation und ihre Straftaten nicht für extremistisch oder gegen den Staat gerichtet. Weil die Bewegung den Staat zum Handeln auffordere, respektiere sie ihn.[7]

Im Januar 2024 warnte Haldenwang in einem Interview, die Mitte der Gesellschaft scheine sehr bequem geworden zu sein und nehme nicht wahr, wie ernsthaft die Bedrohungen für die deutsche Demokratie inzwischen seien. Er wünsche sich, dass diese klar Position beziehe gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus. Auch die Bürger müssten die Demokratie aktiv verteidigen.[8]

Haldenwang ist Mitglied der CDU[9] und evangelischen Glaubens.[10]

[Certa]

Du nimmst das also als Rechtfertigung her, ohne es selbst zu wissen?

Ich benenne eine Tatsache.

Als ob die Einstufungen nicht politisch motiviert wären

Nach seiner Ernennung kündigte Haldenwang eine verstärkte Fokussierung des BfV auf den Rechtsextremismus an. Die Mitarbeiter ausschließlich für diesen Phänomenbereich sollten von 200 auf 300 aufgestockt werden.[4] Bei den Ermittlungen zum Mord an Walter Lübcke sagte Haldenwang, womöglich müsse man sich auch beim Rechtsextremismus auf „Schläfer“ – ähnlich wie im Bereich des Islamismus – einstellen.[5] Durch die Einstufung der AfD-Gruppierung Der Flügel als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ soll er laut dem Magazin Der Spiegel zum Feindbild der AfD geworden sein.[6]

Haldenwang hält die Letzte Generation und ihre Straftaten nicht für extremistisch oder gegen den Staat gerichtet. Weil die Bewegung den Staat zum Handeln auffordere, respektiere sie ihn.[7]

Im Januar 2024 warnte Haldenwang in einem Interview, die Mitte der Gesellschaft scheine sehr bequem geworden zu sein und nehme nicht wahr, wie ernsthaft die Bedrohungen für die deutsche Demokratie inzwischen seien. Er wünsche sich, dass diese klar Position beziehe gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus. Auch die Bürger müssten die Demokratie aktiv verteidigen.[8]

Haldenwang ist Mitglied der CDU[9] und evangelischen Glaubens.[10]

Dann kann die AFD die Einstufung ja gerichtlich überprüfen lassen.

[Eric]

Und wieder schließt sich der Kreis.

[Certa]

Es könnte natürlich sein, dass eine deutschlandweite Verschwörung auf allen Ebenen der Gewaltenteilung gegen die AFD in Gange ist.

Oder die AFD ist eben (in Teilen) rechtsextremistisch und ggf. Nicht mit dem deutschen Grundgesetz vereinbar.

[Weltraumsoldat]

In dem Zusammenhang fällt mir auch das Haldenwang Zitat ein, es sei:"nicht nur Aufgabe des Verfassungsschutzes, die Umfragewerte der AfD zu schrumpfen"
ja moin

Man kann sich auch mal kurz klarmachen, welchen Unterschied es machen würde, wenn Maaßen noch Bundesverfassungsschutzpräsident wäre.
Ist dann schon sehr sportlich, die Ergebnisse dieser Behörde als besonders objektiv oder gottgegeben zu bewerten. Klar gibt es da massive politische Einflussnahme.
Der Fall Maaßen sagt ja alles.

Das muss man nicht Verschwörung nennen, aber selbstverständlich wehrt sich ein linkslastiges Establishment gerade auf allen Ebenen gegen den (auch in vielen anderen Ländern zu beobachtenden) Rechtsruck.

[GoldenInside]

Oder aber ein demokratisches Establishment wehrt sich gegen antidemokratische Strömungen.

Langsam wird’s halt echt schwurbelig.

[Dreadlift]

Spoiler!

Ich benenne eine Tatsache.

Welche in dieser Form absolut belanglos ist und nichts zur Diskussion beiträgt.

Spoiler!

"Als Troll bezeichnet man im Netzjargon eine Person, die im Internet vorsätzlich mit „zündelnden“ Flame-Kommentaren einen verbalen Disput entfachen oder absichtlich Menschen im Internet verärgern will. Dies geschieht zur Unterhaltung des Trolls normalerweise durch das Posten entzündlicher und abschweifender, irrelevanter oder nicht themenbezogener Nachrichten und Beiträge in einer Online-Community (beispielsweise einer Newsgroup, einem Forum, einem Chatroom oder einem Blog). Ihre Kommunikation in diesen Communitys ist auf Beiträge beschränkt, die auf emotionale Provokation anderer Gesprächsteilnehmer zielen. Dies erfolgt mit der Motivation, eine emotionale Reaktion der anderen Teilnehmer zu erreichen. In darauf bezogenen Bildern wird oft der aus der Mythologie bekannte Troll dargestellt."

[BigRon]

Oder aber ein demokratisches Establishment wehrt sich gegen antidemokratische Strömungen.

Langsam wird’s halt echt schwurbelig.

Inwiefern ist die AFD antidemokratisch?

[Certa]

Spoiler!

Ich benenne eine Tatsache.

Welche in dieser Form absolut belanglos ist und nichts zur Diskussion beiträgt.

Spoiler!

"Als Troll bezeichnet man im Netzjargon eine Person, die im Internet vorsätzlich mit „zündelnden“ Flame-Kommentaren einen verbalen Disput entfachen oder absichtlich Menschen im Internet verärgern will. Dies geschieht zur Unterhaltung des Trolls normalerweise durch das Posten entzündlicher und abschweifender, irrelevanter oder nicht themenbezogener Nachrichten und Beiträge in einer Online-Community (beispielsweise einer Newsgroup, einem Forum, einem Chatroom oder einem Blog). Ihre Kommunikation in diesen Communitys ist auf Beiträge beschränkt, die auf emotionale Provokation anderer Gesprächsteilnehmer zielen. Dies erfolgt mit der Motivation, eine emotionale Reaktion der anderen Teilnehmer zu erreichen. In darauf bezogenen Bildern wird oft der aus der Mythologie bekannte Troll dargestellt."

Dass Tatsachen für dich belanglos sind habe ich leider schon oft festgestellt. Aber gut, dass du es hier noch mal ausdrücklich erwähnt hast.