Certa hat geschrieben: 14. Jan 2024, 12:26
elsie hat geschrieben: 14. Jan 2024, 12:20
Certa hat geschrieben: 14. Jan 2024, 12:15
Die Richter vom Verfassungsgericht sahen es als erwiesen an, dass die Partei eine verfassungsfeindliche Gesinnung habe, sie habe aber nicht das „Potenzial“, die Demokratie in Deutschland zu beseitigen, weshalb das der Antrag abgewiesen worden ist.
ja und das bei einer auch offen auslebenden extrem rechtsradikalem partei, die regelmässige festivals mit ausländerfeindlichen liedern abgehalten hat und anders als die afd nicht nur einzelne radikale zentren hat
finds total lächerlich da überhaupt über ein verbot nachzudenken
Weil die NPD damals keine nennenswerte Stimmen erhalten hat, insofern war ein Verbot nicht mehr erforderlich. Das ist bei der AFD anders.
seltsam, offenbar sind rechtsradikale also völlig i.O. solange sie unter 5% liegen
und deshalb will man jetzt die idee einer neuen, rechteren partei direkt im keim ersticken? ich selbst hab sie nie gewählt, tu mir aber schwer damit zuzusehen, was die etablieren eben von ihrem regierungsauftrag halten. weiter wie gewohnt und versuchen das andere zu verbieten. so erscheint mir das irgendwie
einige ideen der afd finde ich absolut klasse, andere katastrophal, aber was unterscheidet sich da also von den anderen grossen parteinen?
wenn man jetzt alle über einen kamm schert, führt das ja zwangsläufig dazu, dass du irgendwann eine npd 2.0 mit 10—15% hast statt einer partei, die zwar klar rechts ist, aber eben nicht komplett radikal.
also im prinzip nichts anderes als beinder geburt anderer parteien, als sich die wähler auch entscheiden mussten, ob sie der partei eine stimme geben, deren anhänger am flugfeld polizisten erschossen haben
was dann daraus geworden ist, ist bekannte geschichte. und die beispiele auf den letzten seiten zeigen ja, wie oft wir als deutschland schon andere politiker im ausland verurteilt haben als grösste faschisten und sich nichts davon als als wahrheit herausgestellt hat
aber mir jst natürlich auch klar, das viele angst haben, dass sich geschichtr wiederholt, aber nunja diese indoktrinierte, teils wahnhaft antrainierte schuld- und abwehrhaltung jeglicher rechterer ideen ist schon verrückt