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[Certa]

Wurde das NPD Verbot damals eigentlich auch gepusht, weil die altparteien ihre Felle davon schwimmen sahen?

Ich mag eure Theorie ja nicht komplett ausschließen, aber möglicherweise geht es ja doch darum, dass es eine rechtsextremistische Partei ist, die u.a. den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden droht (Nato Austritt usw.).

Die AFD fordert ja übrigens auch ein Verbot der letzten Generation.

[Gurkenplatzer]

Wurde das NPD Verbot damals eigentlich auch gepusht, weil die altparteien ihre Felle davon schwimmen sahen?

Ich mag eure Theorie ja nicht komplett ausschließen, aber möglicherweise geht es ja doch darum, dass es eine rechtsextremistische Partei ist, die u.a. den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden droht (Nato Austritt usw.).

Die AFD fordert ja übrigens auch ein Verbot der letzten Generation.

Das Problem ist doch, es gibt "gemäßigt" linke Parteien.
Aber wenn es ins rechte Spektrum geht ist direkt rechtsradikal oder rechtsextrem. Das fängt doch im aktuellen narrativ schon da an, dass man die Zentrums Partei als rechts betiteln würde.
Man misst mit zweierlei Maß.

[DerAllerBeste]

Die AFD fordert ja übrigens auch ein Verbot der letzten Generation.

Certa, auf dem linken Auge voller Durchblick?

[Certa]

Wurde das NPD Verbot damals eigentlich auch gepusht, weil die altparteien ihre Felle davon schwimmen sahen?

Ich mag eure Theorie ja nicht komplett ausschließen, aber möglicherweise geht es ja doch darum, dass es eine rechtsextremistische Partei ist, die u.a. den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden droht (Nato Austritt usw.).

Die AFD fordert ja übrigens auch ein Verbot der letzten Generation.

Das Problem ist doch, es gibt "gemäßigt" linke Parteien.
Aber wenn es ins rechte Spektrum geht ist direkt rechtsradikal oder rechtsextrem. Das fängt doch im aktuellen narrativ schon da an, dass man die Zentrums Partei als rechts betiteln würde.
Man misst mit zweierlei Maß.

Bei der AFD handelt es sich aber halt nun Mal im eine Partei, deren maßgebliche Landesverbände als gesichert rechtsextremistisch eingestuft worden sind. Da beißt die Maus keinen Faden, egal wie oft man auf linke Parteien wie die SPD , Grüne oder CDU (lol) zeigt

[Certa]

Die AFD fordert ja übrigens auch ein Verbot der letzten Generation.

https://www.welt.de/politik/deutschland ... xtrem.html

Antisemitismus-Vorwürfe beantwortet die „Letzte Generation“ mit einem Angriff auf die Presse

https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/down ... onFile&v=2

Certa, auf dem linken Auge voller Durchblick?

Und du scheinst auf beiden Augen blind zu sein. Ich habe lediglich erwähnt, dass die AFD auch Konstrukte verbieten möchte.

https://www.bundestag.de/dokumente/text ... ion-945448

[Eric]

Wurde das NPD Verbot damals eigentlich auch gepusht, weil die altparteien ihre Felle davon schwimmen sahen?

Ich mag eure Theorie ja nicht komplett ausschließen, aber möglicherweise geht es ja doch darum, dass es eine rechtsextremistische Partei ist, die u.a. den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden droht (Nato Austritt usw.).

Die AFD fordert ja übrigens auch ein Verbot der letzten Generation.

Das Problem ist doch, es gibt "gemäßigt" linke Parteien.
Aber wenn es ins rechte Spektrum geht ist direkt rechtsradikal oder rechtsextrem. Das fängt doch im aktuellen narrativ schon da an, dass man die Zentrums Partei als rechts betiteln würde.
Man misst mit zweierlei Maß.

Bei der AFD handelt es sich aber halt nun Mal im eine Partei, deren maßgebliche Landesverbände als gesichert rechtsextremistisch eingestuft worden sind. Da beißt die Maus keinen Faden, egal wie oft man auf linke Parteien wie die SPD , Grüne oder CDU (lol) zeigt

Und hier schließt sich der Kreis zu Herrn Özdemir.

[Certa]

Das Problem ist doch, es gibt "gemäßigt" linke Parteien.
Aber wenn es ins rechte Spektrum geht ist direkt rechtsradikal oder rechtsextrem. Das fängt doch im aktuellen narrativ schon da an, dass man die Zentrums Partei als rechts betiteln würde.
Man misst mit zweierlei Maß.

Bei der AFD handelt es sich aber halt nun Mal im eine Partei, deren maßgebliche Landesverbände als gesichert rechtsextremistisch eingestuft worden sind. Da beißt die Maus keinen Faden, egal wie oft man auf linke Parteien wie die SPD , Grüne oder CDU (lol) zeigt

Und hier schließt sich der Kreis zu Herrn Özdemir.

Ist der auch Mitglied bzw. Sogar in einer gesichert linksextremistischen Partei?

[elsie]

Wurde das NPD Verbot damals eigentlich auch gepusht, weil die altparteien ihre Felle davon schwimmen sahen?

Ich mag eure Theorie ja nicht komplett ausschließen, aber möglicherweise geht es ja doch darum, dass es eine rechtsextremistische Partei ist, die u.a. den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden droht (Nato Austritt usw.).

Die AFD fordert ja übrigens auch ein Verbot der letzten Generation.

ja das NPD Verbot hat ja auch wunderbar funktioniert

[DerAllerBeste]

Spoiler!

Bei der AFD handelt es sich aber halt nun Mal im eine Partei, deren maßgebliche Landesverbände als gesichert rechtsextremistisch eingestuft worden sind. Da beißt die Maus keinen Faden, egal wie oft man auf linke Parteien wie die SPD , Grüne oder CDU (lol) zeigt

Und hier schließt sich der Kreis zu Herrn Özdemir.

Ist der auch Mitglied bzw. Sogar in einer gesichert linksextremistischen Partei?

Dir is klar, dass der Präsident des Verfassungsschutzes von der Regierung (Innenminister) bestimmt wird? Iwo selbsterklärend, dass da zu von Grünen hoffierten Linksextremen keine objektive Unabhängigkeit bestehen kann. Meineserachtens eine große Lücke in unserem Rechtsstaat.

[KiCat]

Spoiler!

Und hier schließt sich der Kreis zu Herrn Özdemir.

Ist der auch Mitglied bzw. Sogar in einer gesichert linksextremistischen Partei?

Dir is klar, dass der Präsident des Verfassungsschutzes von der Regierung (Innenminister) bestimmt wird? Iwo selbsterklärend, dass da zu von Grünen hoffierten Linksextremen keine objektive Unabhängigkeit bestehen kann. Meineserachtens eine große Lücke in unserem Rechtsstaat.

Hab ich auch schon gesagt. Plus, dass eigentlich keine relevante Stelle parteienlos ist.

Ich finde es alleine schon ziemlich krass was hier teilweise als gesichert rechtsextrem gilt .

[DerAllerBeste]

Spoiler!

Spoiler!

Ist der auch Mitglied bzw. Sogar in einer gesichert linksextremistischen Partei?

Dir is klar, dass der Präsident des Verfassungsschutzes von der Regierung (Innenminister) bestimmt wird? Iwo selbsterklärend, dass da zu von Grünen hoffierten Linksextremen keine objektive Unabhängigkeit bestehen kann. Meineserachtens eine große Lücke in unserem Rechtsstaat.

Hab ich auch schon gesagt. Plus, dass eigentlich keine relevante Stelle parteienlos ist.

Ich finde es alleine schon ziemlich krass was hier teilweise als gesichert rechtsextrem gilt .

Zumal die Innenministerin schon Artikel in linken Publikationen veröffentlicht hat. https://www.faz.net/aktuell/politik/inl ... 86723.html
https://www.tagesspiegel.de/politik/fae ... 19234.html

[Certa]

Wurde das NPD Verbot damals eigentlich auch gepusht, weil die altparteien ihre Felle davon schwimmen sahen?

Ich mag eure Theorie ja nicht komplett ausschließen, aber möglicherweise geht es ja doch darum, dass es eine rechtsextremistische Partei ist, die u.a. den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden droht (Nato Austritt usw.).

Die AFD fordert ja übrigens auch ein Verbot der letzten Generation.

ja das NPD Verbot hat ja auch wunderbar funktioniert

Die Richter vom Verfassungsgericht sahen es als erwiesen an, dass die Partei eine verfassungsfeindliche Gesinnung habe, sie habe aber nicht das „Potenzial“, die Demokratie in Deutschland zu beseitigen, weshalb das der Antrag abgewiesen worden ist.

[Moseltaler]

Ich finde es alleine schon ziemlich krass was hier teilweise als gesichert rechtsextrem gilt .

Zum Beispiel?

[Certa]

[spoil]

Und hier schließt sich der Kreis zu Herrn Özdemir.

[/spoil]Ist der auch Mitglied bzw. Sogar in einer gesichert linksextremistischen Partei?

Dir is klar, dass der Präsident des Verfassungsschutzes von der Regierung (Innenminister) bestimmt wird? Iwo selbsterklärend, dass da zu von Grünen hoffierten Linksextremen keine objektive Unabhängigkeit bestehen kann. Meineserachtens eine große Lücke in unserem Rechtsstaat.

Also in Sachsen wurde der Präsident vom Verfassungsschutz von der CDU ernannt. Aber die ist ja für viele hier auch Linksextrem.

[elsie]

Wurde das NPD Verbot damals eigentlich auch gepusht, weil die altparteien ihre Felle davon schwimmen sahen?

Ich mag eure Theorie ja nicht komplett ausschließen, aber möglicherweise geht es ja doch darum, dass es eine rechtsextremistische Partei ist, die u.a. den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden droht (Nato Austritt usw.).

Die AFD fordert ja übrigens auch ein Verbot der letzten Generation.

ja das NPD Verbot hat ja auch wunderbar funktioniert

Die Richter vom Verfassungsgericht sahen es als erwiesen an, dass die Partei eine verfassungsfeindliche Gesinnung habe, sie habe aber nicht das „Potenzial“, die Demokratie in Deutschland zu beseitigen, weshalb das der Antrag abgewiesen worden ist.

ja und das bei einer auch offen auslebenden extrem rechtsradikalem partei, die regelmässige festivals mit ausländerfeindlichen liedern abgehalten hat und anders als die afd nicht nur einzelne radikale zentren hat

finds total lächerlich da überhaupt über ein verbot nachzudenken