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[Knolle]

Der Zustand der Autobahnen und Schulen sowie der Glasfaserausbau liegt nicht an der Schuldenbremse

[Certa]

Der Zustand der Autobahnen und Schulen sowie der Glasfaserausbau liegt nicht an der Schuldenbremse

Aber wenn Intel oder TSMC ihre Fabriken in anderen Ländern bauen, liegt es an der Schuldenbremse

[BlackStarZ]

Der Zustand der Autobahnen und Schulen sowie der Glasfaserausbau liegt nicht an der Schuldenbremse

Aber wenn Intel oder TSMC ihre Fabriken in anderen Ländern bauen, liegt es an der Schuldenbremse

Oder vielleicht eher an den Rahmenbedingungen allgemein wie beispielsweise hohe Energiekosten ?

Deutschland ist aus vielerlei Hinsicht aktuell kein attraktives Land für Investitionen. Schuldenbremse hin oder her.

[Knolle]

Der Zustand der Autobahnen und Schulen sowie der Glasfaserausbau liegt nicht an der Schuldenbremse

Aber wenn Intel oder TSMC ihre Fabriken in anderen Ländern bauen, liegt es an der Schuldenbremse

Oder vielleicht eher an den Rahmenbedingungen allgemein wie beispielsweise hohe Energiekosten ?

Deutschland ist aus vielerlei Hinsicht aktuell kein attraktives Land für Investitionen. Schuldenbremse hin oder her.

Genau das. Und der Intel Deal ist jetzt auch nicht unbedingt etwas, was jeder als ausnahmslos super darstellt.

[Knolle]

Zum Thema Subventionen

[Certa]

Der Zustand der Autobahnen und Schulen sowie der Glasfaserausbau liegt nicht an der Schuldenbremse

Aber wenn Intel oder TSMC ihre Fabriken in anderen Ländern bauen, liegt es an der Schuldenbremse

Oder vielleicht eher an den Rahmenbedingungen allgemein wie beispielsweise hohe Energiekosten ?

Deutschland ist aus vielerlei Hinsicht aktuell kein attraktives Land für Investitionen. Schuldenbremse hin oder her.

Bei solchen Investitionen geht es in der Regel nur darum, welcher Standort das Portemonnaie am weitesten öffnet. Lilly hat letzte Woche auch angekündigt ein neues Werk in Deutschland zu eröffnen. Trotz der vielen Nachteile vom deutschen Standort, entscheiden sich immer noch viele große Unternehmen dafür.

[BlackStarZ]

Aber wenn Intel oder TSMC ihre Fabriken in anderen Ländern bauen, liegt es an der Schuldenbremse

Oder vielleicht eher an den Rahmenbedingungen allgemein wie beispielsweise hohe Energiekosten ?

Deutschland ist aus vielerlei Hinsicht aktuell kein attraktives Land für Investitionen. Schuldenbremse hin oder her.

Bei solchen Investitionen geht es in der Regel nur darum, welcher Standort das Portemonnaie am weitesten öffnet. Lilly hat letzte Woche auch angekündigt ein neues Werk in Deutschland zu eröffnen. Trotz der vielen Nachteile vom deutschen Standort, entscheiden sich immer noch viele große Unternehmen dafür.

Deswegen auch die Rezession, weil es so gut läuft

[Knolle]

Und zur Schuldenbremse:

Inflation durch Schulden: Die Politik muss an die Leine“
Wer staatliche Schuldengrenzen aufweicht, riskiert die Wiederkehr sehr hoher Inflationsraten. Ein Gastbeitrag.
Hans-Werner Sinn
WirtschaftsWoche, 13. Oktober 2023, Nr. 42, S. 41.

Für stabilitätsorientierte Ökonomen ist es keine Frage: Eine Währungsunion braucht harte rechtliche Schuldengrenzen, weil sie – implizit oder explizit – eine Gemeinschaftshaftung für Schulden mit sich bringt. Diese Gemeinschaftshaftung nimmt Käufern von Staatspapieren die Angst vor dem Konkurs und veranlasst sie, sich mit niedrigen Zinsen zu begnügen – woraufhin sich die Staaten höhere Schulden zu genehmigen pflegen. Mit Schulden finanzierte Staatsausgaben erhöhen aber die gesamtwirtschaftliche Nachfrage und wirken inflationär, sofern sich nicht ungenutzte Produktionskapazitäten aktivieren lassen.

Europa hat sich deshalb 1997 mit der Defizitgrenze von drei Prozent und dem gehärteten Fiskalpakt der Jahre 2011 und 2012, der eine Rückführung aller staatlichen Schuldenquoten auf maximal 60 Prozent vorsah, auf klare Schuldengrenzen geeinigt. Deutschland hatte diese als Gegenleistung für die Aufgabe der D-Mark und später für die Zustimmung zum dauerhaften fiskalischen Rettungsschirm ESM verlangt.

Besonderen Respekt vor den Schuldenregeln zeigten die meisten Staaten seitdem aber nicht. Seit Gründung der Währungsunion 1999 wurde die Drei-Prozent-Regel, gemessen an der ursprünglichen Formulierung, von den heute zur EU gehörenden Ländern 138-mal strafbar verletzt, ohne dass die EU-Kommission die vorgesehenen Strafen verhängt hätte. Bei den heutigen Euro-Staaten stieg die aggregierte Staatsschuldenquote von 71 Prozent auf 99 Prozent im Jahr 2020, also weit über die im Maastrichter Vertrag fixierte Obergrenze von 60 Prozent hinaus.

In den vergangenen zwei Jahren ging die Schuldenquote der Euro-Länder zwar wieder um sechs Prozentpunkte zurück. Das war jedoch nicht das Ergebnis einer neuen Bescheidenheit, sondern resultierte allein aus der Inflation – konkret aus dem Anstieg des Preisindexes der im Bruttoinlandsprodukt (BIP) gemessenen Waren und Dienstleistungen. Die Inflation blähte das nominale BIP auf und senkte so die Relation von Schulden und Wirtschaftsleistung.

Steigende Staatsschulden haben diese Inflation begünstigt und angefeuert. Ausgelöst wurde die Inflation zwar durch weltweite Angebotsverknappungen aufgrund der Coronalockdowns. Doch haben die Staaten der westlichen Welt die Einkommen und Kaufkraft der bei ihrer Arbeit eingeschränkten Bürger durch schuldenfinanzierte Transferprogramme aufrechterhalten. Die Schuldpapiere, die sie in Umlauf brachten, landeten größtenteils bei den Zentralbanken. Man lebte aus der Druckerpresse. Kein Wunder, dass darauf die stärkste Inflation der Nachkriegszeit folgte.

Die Angebotslücke aufgrund der Coronakrise ist nun zwar vorbei, die Inflationsraten gehen vorläufig zurück. Doch schon jetzt ist absehbar, dass die bevorstehende Verrentung der Babyboomer und die anhaltende Energiekrise für Knappheiten in der Zukunft sorgen werden. Kommt eine schuldenfinanzierte Ausgabenlawine hinzu, wäre ein Wiederanstieg der derzeit rückläufigen Inflationsraten die Folge.

Diese Warnung ist auch bezüglich der viel zitierten „Goldenen Regel“ angebracht. Nach dieser Regel sind neue Staatsschulden für die Finanzierung konsumtiver Staatsausgaben verboten, investive Staatsausgaben hingegen, etwa in die Infrastruktur, dürfen auf Pump finanziert werden. Die Idee ist, dass zukünftige Generationen, die von den Investitionen profitieren, auch die Lasten der Investition tragen sollen.

Das Problem bei dieser zunächst einleuchtenden Idee ist freilich, dass wegen der Inflation nicht in erster Linie zukünftige Generationen, sondern heutige Sparer zur Kasse gebeten werden, deren Geldvermögen an realem Wert verliert. In Deutschland hat die Inflation seit Anfang 2021 rund 17 Prozent des ersparten Geldvermögens der Menschen vernichtet.

Um Ähnliches für die Zukunft zu vermeiden, sollte die Europäische Union beschließen, dass konsumtive Staatsausgaben niemals mit Schulden finanziert werden dürfen. Zugleich könnte sie festlegen, dass die Summe aus produktiven Nettoinvestitionen und konsumtiven Staatsausgaben maximal zu drei Prozent des BIPs schuldenfinanziert werden darf. Falls Verknappungen eine Inflationsgefahr implizieren, müsste eine Neuverschuldung vollständig ausgeschlossen sein.

Solche Beschränkungen hätten den Vorteil, dass die Euro-Zone nicht in ein inflationäres Gleichgewicht hineinrutscht, in dem die Politik – wie früher in Italien – das Staatsbudget hemmungslos mit Schulden finanziert, weil sie weiß, dass diese Schulden im Zeitablauf dank der Inflation erodieren.

[Certa]

Oder vielleicht eher an den Rahmenbedingungen allgemein wie beispielsweise hohe Energiekosten ?

Deutschland ist aus vielerlei Hinsicht aktuell kein attraktives Land für Investitionen. Schuldenbremse hin oder her.

Bei solchen Investitionen geht es in der Regel nur darum, welcher Standort das Portemonnaie am weitesten öffnet. Lilly hat letzte Woche auch angekündigt ein neues Werk in Deutschland zu eröffnen. Trotz der vielen Nachteile vom deutschen Standort, entscheiden sich immer noch viele große Unternehmen dafür.

Deswegen auch die Rezession, weil es so gut läuft

Was die Entscheidung eines Unternehmens in Deutschland in x Jahren eine Fabrik zu eröffnen mit der aktuellen wirtschaftlichen Entwicklung zu tun hat, musst du bitte erläutern.

[clayz]

[mention]Knolle[/mention]
Sinn bestätigt ja genau das was ich sage. Hältst du dich als einziger daran, bist du der Depp.

[BlackStarZ]

Bei solchen Investitionen geht es in der Regel nur darum, welcher Standort das Portemonnaie am weitesten öffnet. Lilly hat letzte Woche auch angekündigt ein neues Werk in Deutschland zu eröffnen. Trotz der vielen Nachteile vom deutschen Standort, entscheiden sich immer noch viele große Unternehmen dafür.

Deswegen auch die Rezession, weil es so gut läuft

Was die Entscheidung eines Unternehmens in Deutschland in x Jahren eine Fabrik zu eröffnen mit der aktuellen wirtschaftlichen Entwicklung zu tun hat, musst du bitte erläutern.

Reicht dann glaube ich auch wieder, hier soll es um aktuelle Nachrichten und nicht um deinen Kleinkrieg gehen.

[Certa]

Deswegen auch die Rezession, weil es so gut läuft

Was die Entscheidung eines Unternehmens in Deutschland in x Jahren eine Fabrik zu eröffnen mit der aktuellen wirtschaftlichen Entwicklung zu tun hat, musst du bitte erläutern.

Reicht dann glaube ich auch wieder, hier soll es um aktuelle Nachrichten und nicht um deinen Kleinkrieg gehen.

Dann unterlass doch einfach solche Kommentare, welche ausschließlich der Provokation dienen und überhaupt nichts zur Diskussion inhaltlich beitragen.

[Skagerath]

https://www.spiegel.de/wirtschaft/habec ... 3b5b9cf1fe

Fehlendes Geld im Klimafonds
Habeck will Klimaschutzprogramme trotz Schuldenkrise
Wie soll es weitergehen nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts? Wirtschaftsminister Habeck will seine Klimaschutzmaßnahmen »nach wie vor möglich machen«, das Land stecke in einer »Polykrise«.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hält trotz des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum Haushalt an den Klimaschutz-Vorhaben der Bundesregierung fest. »Wir müssen das nach wie vor möglich machen«, sagte der Grünenpolitiker am Dienstagabend in der ZDF-Sendung »Markus Lanz«. Es sei nun die Aufgabe, »in Ruhe und konzentriert« einen Ausweg aus den Finanzierungsnöten zu finden, die das Karlsruher Urteil nach sich zieht. Er betonte, diese Lösungen seien zunächst »hinter den Kulissen« zu erarbeiten und nicht in einer öffentlichen Diskussion.

Habeck hob hervor, dass Deutschland mit Investitionen in heimische Technologien, die dem Klimaschutz dienen, auch die Wirtschaft ankurbeln und Arbeitsplätze schaffen wolle. Diese »zentralen Projekte« wolle er weiterhin realisieren, auch wenn die aktuelle rechtliche Lage mit Blick auf den Haushalt und schuldenfinanzierte Sonderfonds dies erschwere.

Das Land in einer »Polykrise«
Der Wirtschafts- und Klimaschutzminister verteidigte die Entscheidung der Bundesregierung, für 2023 bei der Schuldenbremse keine »Notsituation« geltend gemacht zu haben, die möglicherweise die Schuldenaufnahme sicherer gemacht hätte. Dieser Entschluss sei in der Ampelkoalition »gemeinsam« getroffen worden. Allerdings sei die Regierung seit ihrem Antritt 2021 mit Krisen – wie zum Beispiel dem russischen Angriff auf die Ukraine und seinen Folgen – konfrontiert. »Wir sind in einer krisenhaften Situation, ich würde sagen: in einer Polykrise. Verschiedene Krisen überlagern sich.«

Das Bundesverfassungsgericht hatte in der vergangenen Woche die Umwidmung von 60 Milliarden Euro im Haushalt 2021 für nichtig erklärt. Das Geld war als Coronakredit bewilligt worden, sollte aber über den Klimatransformationsfonds (KTF) nachträglich für den Klimaschutz und die Modernisierung der Wirtschaft eingesetzt werden. Zugleich entschieden die Richter, der Staat dürfe sich Notlagenkredite nicht für spätere Jahre auf Vorrat zurücklegen. Dies hat zur Folge, dass weitere Milliardensummen für Zukunftsvorhaben gefährdet sind.

Da die genauen Auswirkungen auch auf den regulären Haushalt noch unklar sind, entschied das Finanzministerium, vorsorglich bestimmte Zusagen aller Ministerien für kommende Jahre im Haushalt zu sperren."

Ach Robert...

[BlackStarZ]

Dann unterlass doch einfach solche Kommentare, welche ausschließlich der Provokation dienen und überhaupt nichts zur Diskussion inhaltlich beitragen.

Es diente nicht der Provokation, sondern um auf eine kognitive Dissonanz hinzuweisen. Aber mach mal alleine. Ist mir zu albern.

[Certa]

Dann unterlass doch einfach solche Kommentare, welche ausschließlich der Provokation dienen und überhaupt nichts zur Diskussion inhaltlich beitragen.

Es diente nicht der Provokation, sondern um auf eine kognitive Dissonanz hinzuweisen. Aber mach mal alleine. Ist mir zu albern.

Ich habe dich doch gebeten, es zu erläutern, weil der Zusammenhang unklar ist.