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"Union erhöht in Schönbohm-Affäre Druck auf Innenministerin Faeser
Die Innenministerin hat aus medizinischen Gründen in einer Sondersitzung des Innenausschusses gefehlt. In der ging es um die durch sie angeordnete Entlassung des damaligen Cyberabwehrchefs Schönbohm. Die Union beantragt: Faeser (SPD) soll schon am Donnerstag in einer weiteren Sondersitzung Rede und Antwort stehen.
In der Affäre um die Abberufung des damaligen Cybersicherheitschefs Arne Schönbohm steigt der Druck auf Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). Nach Informationen von WELT drängt die Unionsfraktion im Bundestag weiter auf Aufklärung der Versetzung des Topbeamten und will die Ministerin für Donnerstag dieser Woche zu einer Sondersitzung in den Innenausschuss des Bundestags vorladen.
Für die Sondersitzung am Dienstag zu der Causa ließ sich die Ministerin aus medizinischen Gründen entschuldigen. Eine Aufforderung, eine weitere Sondersitzung durchzuführen und dort die Ministerin anzuhören, ließ der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Alexander Throm (CDU), dem stellvertretenden Ausschussvorsitzenden, Lars Castellucci (SPD), am Dienstagnachmittag zukommen. „Wir gehen davon aus, dass er verpflichtet ist, die beantragte Sondersitzung noch in dieser Woche anzusetzen“, sagt Throm WELT.
Die Opposition kann eine entsprechende Sitzung fordern, aber nicht den Zeitpunkt bestimmen. Am Donnerstag wird im Bundestag der Haushaltsentwurf für das Bundesinnenministerium debattiert, die Ministerin wird dazu erwartet.
Bei der von der Union beantragten Sondersitzung des Innenausschusses sollen keine weiteren Details zur Abberufung von Schönbohm, dem damaligen Leiter des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), geklärt werden. Sondern die Frage, ob Faeser Informationen des Verfassungsschutzes genutzt hat, um Schönbohm abberufen zu können, nachdem über diesen im vergangenen Jahr ein Beitrag in der ZDF-Sendung „Neo Magazin Royale“ ausgestrahlt worden war. In der Sendung von Jan Böhmermann war Schönbohm vorgeworfen worden, er habe mittelbare Kontakte zum russischen Geheimdienst gehabt. Die Vorwürfe bestätigten sich nicht.
Die Union erwarte von der Ministerin einen Bericht „zu ihrem dienstlichen Verhalten zur Herbeiführung einer Rechtfertigung von dienstlichen Maßnahmen gegenüber Herrn Schönbohm insbesondere im Zusammenhang mit ihrem Gespräch am 2. März 2023 mit dem Abteilungsleiter von Simson“, heißt es in dem Schreiben an Castellucci. Dabei soll es darum gegangen sein, ob der Abteilungsleiter im Innenministerium, Martin von Simson, oder andere Mitarbeiter Faesers über den Verfassungsschutz Material zu Schönbohm zusammentragen sollten."
Erst lässt die wichtigste Stimme im deutschen Fernsehen Herr Jan Böhmermann den Kopf von Schönbohm durch seine willfährige Erfüllungsgehilfin Faeser rollen und jetzt will man von seiten Faesers davon nichts mehr wissen..bzw man hält es ja noch nicht mal für nötig vor dem zuständigen Ausschuss zu erscheinen.. das ist ja schon interessant
