Aktuelle Nachrichten aus aller Welt

[GoldenInside]

Ich finde es ebenfalls bis heute befremdlich, dass eine reine Regionalpartei im Bundestag sitzt und teilweise Ministerposten besetzt, die wiederum vorrangig diese Region stärken.

Man stelle sich mal vor es gäbe eine Splitterpartei der SPD ausschließlich für NRW. Die würde wohl ebenfalls die 5%-Grenze schaffen und in der aktuellen Regierung 1-2 Ministerposten besetzen, welche natürlich NRW priorisieren würden.

[Certa]

Die CSU gibt es nur in Bayern...

Umso erstaunlicher, dass Leute von der CSU in der Vergangenheit auf Bundesebene Ministerposten besetzt hatten oder?

Bündnis90/DieGrünen haben nen Vizekanzler und die Aussenministerin gestellt.. ohne diese Fusion unter dem Sammelbegriff "Die Grünen" und dem starken Realo-Flügel wäre das wohl nicht unbedingt möglich gewesen

Der Vergleich hinkt aus meiner Sicht ein bisschen, weil diese Partei (und eben keine Union aus zwei verschiedenen Parteien) bundesweit vertreten und wählbar ist.

Aber spielt ja auch keine Rolle, Dank der Reform Düfte sich das mit der CSU und auch der Linkspartei bei der nächsten Bundestagswahl erledigt haben. Dann können diese regional sehr starken Parteien dort mitregieren, wo sie hingehören: im jeweiligen Landtag

[Roscoe]

Ist doch Sache der CDU/CSU wie sie das handhaben.

Andere Frage, warum ermittelt der Staatschutz weil jemand homophob beleidigt wurde?

https://www.faz.net/aktuell/politik/inl ... 54172.html

[Certa]

Ist doch Sache der CDU/CSU wie sie das handhaben.

Andere Frage, warum ermittelt der Staatschutz weil jemand homophob beleidigt wurde?

https://www.faz.net/aktuell/politik/inl ... 54172.html

Steht doch im Artikel: Volksverhetzung

[Skagerath]

Tajaja der grandiose Taschenspielertrick der SPD Genoss*innen mit der 5 Prozent-Hürde.. mal schauen ob es das Bauernopfer der Linken wert sein wird

[Roscoe]

Ist doch Sache der CDU/CSU wie sie das handhaben.

Andere Frage, warum ermittelt der Staatschutz weil jemand homophob beleidigt wurde?

https://www.faz.net/aktuell/politik/inl ... 54172.html

Steht doch im Artikel: Volksverhetzung

Ok was ist die Volksverhetzung? Ich verstehe es nicht.
Anzeige wegen Beleidigung wäre ja ok, falls es diese gab, aber das?

[Certa]

Tajaja der grandiose Taschenspielertrick der SPD Genoss*innen mit der 5 Prozent-Hürde.. mal schauen ob es das Bauernopfer der Linken wert sein wird

Ist doch gut, wenn der Bundestag verkleinert wird, das wird doch auch hier ständig gemeckert. Immerhin wurde das jetzt Mal gemacht, vorherige Regierungen haben das nicht auf die Kette bekommen.

[Certa]

Ist doch Sache der CDU/CSU wie sie das handhaben.

Andere Frage, warum ermittelt der Staatschutz weil jemand homophob beleidigt wurde?

https://www.faz.net/aktuell/politik/inl ... 54172.html

Steht doch im Artikel: Volksverhetzung

Ok was ist die Volksverhetzung? Ich verstehe es nicht.
Anzeige wegen Beleidigung wäre ja ok, falls es diese gab, aber das?

https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__130.html

Dazu dann noch die Kommentierung und Rechtssprechung dazu.

[Skagerath]

Tajaja der grandiose Taschenspielertrick der SPD Genoss*innen mit der 5 Prozent-Hürde.. mal schauen ob es das Bauernopfer der Linken wert sein wird

Ist doch gut, wenn der Bundestag verkleinert wird, das wird doch auch hier ständig gemeckert. Immerhin wurde das jetzt Mal gemacht, vorherige Regierungen haben das nicht auf die Kette bekommen.

Was wenn die SPD bis zur nächsten Bundestagswahl weiter absackt ? Umfragewerte von momentan rund 18 % Wählerzuspruch, oder ?

[Certa]

Tajaja der grandiose Taschenspielertrick der SPD Genoss*innen mit der 5 Prozent-Hürde.. mal schauen ob es das Bauernopfer der Linken wert sein wird

Ist doch gut, wenn der Bundestag verkleinert wird, das wird doch auch hier ständig gemeckert. Immerhin wurde das jetzt Mal gemacht, vorherige Regierungen haben das nicht auf die Kette bekommen.

Was wenn die SPD bis zur nächsten Bundestagswahl weiter absackt ? Umfragewerte von momentan rund 18 % Wählerzuspruch, oder ?

Was ist dann?

[GoldenInside]

Tajaja der grandiose Taschenspielertrick der SPD Genoss*innen mit der 5 Prozent-Hürde.. mal schauen ob es das Bauernopfer der Linken wert sein wird

Die CSU kann sich ja gerne auflösen und die CDU auf Bayern erweitern, so wie alle anderen Parteien auch.

Mal srs, abseits von Bayern kann doch niemand dieses Modell befürworten?!

[clayz]

Ich finde das Modell sogar als Bayer befremdlich.
Regionale Parteien gehören wie gesagt mMn in den Landtag und Bundesparteien in die Regierung/Opposition.

[Roscoe]

Naja es gibt ja einfach keine CDU in Bayern aus diesem Grund, aber es stünde ja der CDU prinzipiell frei zu sagen wir lösen unsere Absprache auf und stellen uns selbst in Bayern zur Wahl.

[KalleGrabowski]

Wie schlägt man bitte den Bogen von Akzeptanz für Schwule etc zu Palästina muss frei sein. Ich sehe da den Zusammenhang nicht.

Ich sehe nirgendwo mehr einen Zusammenhang *lul*

[Jck]

https://nypost.com/2023/07/05/cdc-advis ... lth-risks/