Aktuelle Nachrichten aus aller Welt

[Quickhatch]

Für den Vollzug von Abschiebungen sind doch die Bundesländer zuständig oder? Warum wendet die sich deshalb an Scholz

Denn der Bund hat die weiteren Rückführungsflüge zu organisieren.

Die Flüge nach Afghanistan werden über den Bund ausgehandelt und organisiert.

https://www.derwesten.de/politik/asyl-a ... 36971.html

Tatsächlich scheint das Potenzial für weitere Abschiebeflüge nach Afghanistan da zu sein. Hessen hatte schon für den Flug im August 96 Straftäter vorgeschlagen, Niedersachsen sowie Bayern jeweils rund 40, Sachsen 20 Personen.

„Wir sind an weiteren Flügen dran, es wird zeitnah weitere Abschiebungen nach Afghanistan geben“, versprach SPD-Innenministerin Nancy Faeser im Oktober 2024 im Bundestag.

Obwohl die Bundesregierung weitere Flüge angekündigt hatte, geschah aber nichts.

Nun stellt sich die Frage, ob das nur ein PR-Coup war!

[Certa]

Für den Vollzug von Abschiebungen sind doch die Bundesländer zuständig oder? Warum wendet die sich deshalb an Scholz

Denn der Bund hat die weiteren Rückführungsflüge zu organisieren.

Die Flüge nach Afghanistan werden über den Bund ausgehandelt und organisiert.

https://www.derwesten.de/politik/asyl-a ... 36971.html

Tatsächlich scheint das Potenzial für weitere Abschiebeflüge nach Afghanistan da zu sein. Hessen hatte schon für den Flug im August 96 Straftäter vorgeschlagen, Niedersachsen sowie Bayern jeweils rund 40, Sachsen 20 Personen.

„Wir sind an weiteren Flügen dran, es wird zeitnah weitere Abschiebungen nach Afghanistan geben“, versprach SPD-Innenministerin Nancy Faeser im Oktober 2024 im Bundestag.

Obwohl die Bundesregierung weitere Flüge angekündigt hatte, geschah aber nichts.

Nun stellt sich die Frage, ob das nur ein PR-Coup war!

Danke für die Info

[Quickhatch]

Über die exakten rechtlichen und verwaltungstechnischen Gegebenheiten weiß ich wenig, da aber Faeser selbst gesagt hat, dass sie daran ist Flüge zu organisieren und auch bereits einen Flug organisiert hatte (glaube im August), gehe ich davon aus, dass das so richtig ist.

[Karl_Lagerfeld]

Is ja bald Wahl, evtl. hat die Gemeinde ja Glück und ihr Goldstück ist einer derjenigen die von SPD und Grünen kurz vor der Wahl medienwirksam abgeschoben werden...

[Gurkenplatzer]

Rein Interesse:
Wie läuft so ein Flug ab?
Wie wird verhindert, dass die bei dem Flug in das 8 Stunden entfernte Land anfangen den Flieger auseinander zu bauen?
Sind da Sky Marshalls an Bord?
Ist ja sicherlich nicht ganz ohne sowas

[Karl_Lagerfeld]

Laut chat gpt:

Bei einem Abschiebeflug aus Deutschland sind in der Regel folgende Personen an Bord:
1. Abzuschiebende Personen – Menschen, die ausreisepflichtig sind und Deutschland verlassen müssen.
2. Bundespolizei – Beamte begleiten den Flug, um für Sicherheit zu sorgen und mögliche Widerstände zu unterbinden.
3. Ärztliches Personal – Je nach Situation sind Ärzte oder Sanitäter dabei, insbesondere wenn es gesundheitliche Bedenken gibt.
4. Dolmetscher – In manchen Fällen sind Sprachmittler dabei, um die Kommunikation zu erleichtern.
5. Mitarbeiter von Frontex – Bei EU-geförderten Rückführungsflügen können Vertreter der EU-Grenzschutzagentur Frontex anwesend sein.
6. Beobachter von NGOs oder internationalen Organisationen – Gelegentlich sind unabhängige Menschenrechtsbeobachter an Bord.

Die Flüge werden meist von Charterfluggesellschaften durchgeführt, manchmal aber auch mit Linienflügen abgewickelt.

[stabil]

vereinigte Direktkandidaten, noch nie gehört .

Bayernpartei passt, bin sowieso für ne Sezession von den Saupreißn

[GoldenInside]

Also Laschet wollte quasi schwarz-grün verkuppeln. Und Merkel gibt aus dem off Befehle.

Aber Merz will, dass ich ihm glaube, dass das jetzt eine ganz andere CDU ist.

Ergänzend dazu:

[Weltraumsoldat]

vereinigte Direktkandidaten, noch nie gehört .

Bayernpartei passt, bin sowieso für ne Sezession von den Saupreißn

vote.PNG

Bayernpartei auf Platz 3, aber ich bin doch Rheinländer. Wo ist die NRW Partei?

[Eric]

Das ist wirklich grotesk

[GastXY]

Also Laschet wollte quasi schwarz-grün verkuppeln. Und Merkel gibt aus dem off Befehle.

Aber Merz will, dass ich ihm glaube, dass das jetzt eine ganz andere CDU ist.

Ergänzend dazu:

Laschet scheint ne echt große Bude zu haben.

[MattDemon_Biohacking]

Das ist wirklich grotesk

Das was im Bundestag und auf den Straßen passiert ist wirklich nurnoch ein riesiger comedyclub, wenn es nicht so traurig und ernst wäre, wäre einem da echt zu lachen

[Homelander]

https://m.bild.de/regional/berlin/nach- ... 2c3499cdff

Solange Zeitzeugen ihre Kreuze abgeben und vor der AfD warnen ist doch alles supi

[dutty]

Das ist ja auch guter Hass... trololo

[H_B]

https://m.bild.de/regional/berlin/nach- ... 2c3499cdff

Solange Zeitzeugen ihre Kreuze abgeben und vor der AfD warnen ist doch alles supi

Man muss nur zu Mord und Gewalt auf Arabisch aufrufen, dann können die dir hier nix. Und die Masse der dort mitlaufenden Menschen bekommt den Eindruck, in Deutschland darf man alles. Tolle Sache.

Die Polizei teilte auf X dazu mit, dass es bei einer Versammlung in Mitte möglicherweise zu strafbaren Ausrufen für in Deutschland verbotene Terrororganisationen gekommen sei: „Aufgrund der Sprachbarrieren und der mit dem Aufzugsgeschehen einhergehenden Lautstärke konnte nicht an allen Stellen eine durchgängige Übersetzung für eine sofortige Bewertung durchgeführt werden.“