GoldenInside hat geschrieben: 16. Jan 2024, 08:33
Intention meines Beitrags war, dass diese Petition aus der Bevölkerung kommt und in den letzten paar Tagen auch ohne Medienberichterstattung eine Eigendynamik entwickelt hat. Ich habe Freitag den Link dazu erhalten, da waren es schon über 500k Stimmen, Medien berichten aber erst gestern in relevantem Ausmaß darüber.
Bereits 191.518 Unterzeichner*innen.
Das Ziel ist 225.000 Unterzeichner*innen.
Mache jetzt mit!
Eine Null zu viel ?
Wie ist jetzt sicher gestellt, dass da nicht irgendwelche linke Bot-Netzwerke mit abstimmen ?
Das wurde bei Querdenken ja gerne vorgeworfen, also greife ich das nur zu gerne mal auf.
GoldenInside hat geschrieben: 16. Jan 2024, 08:33
Intention meines Beitrags war, dass diese Petition aus der Bevölkerung kommt und in den letzten paar Tagen auch ohne Medienberichterstattung eine Eigendynamik entwickelt hat. Ich habe Freitag den Link dazu erhalten, da waren es schon über 500k Stimmen, Medien berichten aber erst gestern in relevantem Ausmaß darüber.
Bereits 191.518 Unterzeichner*innen.
Das Ziel ist 225.000 Unterzeichner*innen.
Mache jetzt mit!
Eine Null zu viel ?
Wie ist jetzt sicher gestellt, dass da nicht irgendwelche linke Bot-Netzwerke mit abstimmen ?
Das wurde bei Querdenken ja gerne vorgeworfen, also greife ich das nur zu gerne mal auf.
Wie ist jetzt sicher gestellt, dass da nicht irgendwelche linke Bot-Netzwerke mit abstimmen ?
Das wurde bei Querdenken ja gerne vorgeworfen, also greife ich das nur zu gerne mal auf.
Vier Versuche gab es bisher in der Bundesrepublik, Extremisten die Grundrechte zu entziehen. In allen Fällen hat das Bundesverfassungsgericht die Anträge abgewiesen. Das geschah immer wegen nicht (mehr) belegter Gefährlichkeit der Personen für die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Eine solche Gefahr macht Karlsruhe zur Voraussetzung für den Entzug von Grundrechten.
Wäre nicht verwundert, wenn man es in der heutigen Zeiten doch durchbekommt.
Ja nachdem gerade der Haushalt gekippt wurde, wird bestimmt eine 10mal krassere Entscheidung von irgendner Petition durchgewunken.
Das ist schon üble Paranoia
Wie genau hängt die Entscheidung über die Grundrechte mit der Entscheidung über den Haushalt zusammen?
Re: Aktuelle Nachrichten aus aller Welt
Verfasst: 16. Jan 2024, 09:41
von Skagerath
Was soll so diese Petition gegen Höcke dann.. "virtue signalling" als Gemeinschaftsprojekt ?
Wäre nicht verwundert, wenn man es in der heutigen Zeiten doch durchbekommt.
Ja nachdem gerade der Haushalt gekippt wurde, wird bestimmt eine 10mal krassere Entscheidung von irgendner Petition durchgewunken.
Das ist schon üble Paranoia
Wie genau hängt die Entscheidung über die Grundrechte mit der Entscheidung über den Haushalt zusammen?
Das Verfassungsgericht hat sich nicht gerade als Knecht der aktuellen Regierung herausgestellt und würde wohl auch bei Höcke eingreifen.
Ich sehe aber auch keinen Grund das es überhaupt soweit kommen würde, das ist die 100. Petition die einfach ignoriert wird
