Gibt quasi bei allen Partein Leute die ein Verbotsverfahren prüfen wollen, aber auch Leute die es nicht wollen. Wurde jetzt ja durch das Treffen mit Sellner nochmal bestärkt
Jdizzle hat geschrieben: 12. Jan 2024, 10:04
Gibt quasi bei allen Partein Leute die ein Verbotsverfahren prüfen wollen, aber auch Leute die es nicht wollen. Wurde jetzt ja durch das Treffen mit Sellner nochmal bestärkt
Richtig ist:
Es gab eine Veranstaltung, in welcher Sellner als Redner auftrat und drei Mitglieder der AfD waren dort anwesend.
Laut eigener Aussage war aber zuvor nicht bekannt, dass Sellner dort als Redner auftreten wird. Das mal dazu erwähnt.
Sonst bist du doch auch immer so genau. Dann sei es auch mal selbst. Danke.
Re: Aktuelle Nachrichten aus aller Welt
Verfasst: 12. Jan 2024, 10:10
von Eric
GoldenInside hat geschrieben: 12. Jan 2024, 09:57
Hast du eine Quelle dafür, dass SPD und Grüne so etwas fordern?
Die Forderung nach einer Prüfung ist aber doch etwas anderes als die konkrete Forderung nach einem Verbot. Die Unterscheidung finde ich schon relevant.
Eine Prüfung finde ich erstmal legitim, wenn mehrere Landesverbände als rechtsextrem eingestuft wurden.
Re: Aktuelle Nachrichten aus aller Welt
Verfasst: 12. Jan 2024, 10:13
von BlackStarZ
GoldenInside hat geschrieben: 12. Jan 2024, 10:10
Die Forderung nach einer Prüfung ist aber doch etwas anderes als die konkrete Forderung nach einem Verbot. Eine Prüfung finde ich erstmal legitim, wenn mehrere Landesverbände als rechtsextrem eingestuft wurden.
Nur damit ich das richtig verstehe:
Es darf nicht vermutet werden, dass gewisse Parteien aufgrund ihrer scharfen Rhetorik insgeheim sich ein Verbot wünschen und am liebsten durchsetzen würden.
Es darf vermutet werden, dass die AfD antidemokratisch ist und verboten werden muss, weil Teile mit fragwürdigen Begründungen als rechtsextrem eingestuft wurden und möglicherweise was ganz anderes wollen als sie offiziell sagen ?
Doppelmoral ?
Re: Aktuelle Nachrichten aus aller Welt
Verfasst: 12. Jan 2024, 10:14
von clayz
Eine Prüfung hat das Ziel des Verbots.
Re: Aktuelle Nachrichten aus aller Welt
Verfasst: 12. Jan 2024, 10:17
von Certa
clayz hat geschrieben: 12. Jan 2024, 10:14
Eine Prüfung hat das Ziel des Verbots.
Oder halt das Ergebnis, dass sich die Partei im Rahmen des rechtlich zulässigen bewegt.
Re: Aktuelle Nachrichten aus aller Welt
Verfasst: 12. Jan 2024, 10:18
von Skagerath
GoldenInside hat geschrieben: 12. Jan 2024, 09:57
Hast du eine Quelle dafür, dass SPD und Grüne so etwas fordern?
"Saskia Esken hat über den Jahreswechsel die unerfreulichen Umfragewerte ihrer Partei studiert – und daraus mal wieder die falschen Schlüsse gezogen: Als Reaktion auf den drohenden Sturz ihrer Partei aus dem sächsischen Landtag fordert die SPD-Chefin ein Verbot der AfD
"Das ist genauso einfallslos wie ihre Blutgrätsche gegen den CDU-Oppositionsführer Friedrich Merz zu Weihnachten. Den nannte sie „brandgefährlich“ für Deutschlands Demokratie, mithin für kaum weniger gefährlich als die AfD, die sie nun fast wortgleich als „große Gefahr“ bezeichnet."
"Wer die SPD wie die erschreckend schwache aktuelle Parteiführung aber zu einem Sammelbecken für „woke“ Randgruppen macht, führt sie immer weiter ins Abseits. Dagegen hilft auch kein AfD-Verbot."
clayz hat geschrieben: 12. Jan 2024, 10:14
Eine Prüfung hat das Ziel des Verbots.
Oder halt das Ergebnis, dass sich die Partei im Rahmen des rechtlich zulässigen bewegt.
ziel ungleich ergebnis
Da hast du Recht
Re: Aktuelle Nachrichten aus aller Welt
Verfasst: 12. Jan 2024, 10:20
von Mäx
BlackStarZ hat geschrieben: 12. Jan 2024, 10:09
Richtig ist:
Es gab eine Veranstaltung, in welcher Sellner als Redner auftrat und drei Mitglieder der AfD waren dort anwesend.
Laut eigener Aussage war aber zuvor nicht bekannt, dass Sellner dort als Redner auftreten wird. Das mal dazu erwähnt.
Scheint ja aber laut correctiv wieder ganz anders zu sein:
Einen ersten Hinweis darauf gibt es in der Einladung, unterschrieben von den Organisatoren Mörig, dem Zahnarzt, und Limmer, dem ehemaligen Backwerk-Gesellschafter. In einem weiteren Einladungsbrief, der CORRECTIV vorliegt, schrieb Mörig: Es gebe ein „Gesamtkonzept, im Sinne eines Masterplans“. Diesen werde ein Redner vorstellen, den er stolz ankündigt: „Kein Geringerer“ als Martin Sellner werde sprechen – das langjährige Gesicht der rechtsextremen Identitären Bewegung. Wer an dem Wochenende teilnahm, wusste also, worum es gehen würde.
"Saskia Esken hat über den Jahreswechsel die unerfreulichen Umfragewerte ihrer Partei studiert – und daraus mal wieder die falschen Schlüsse gezogen: Als Reaktion auf den drohenden Sturz ihrer Partei aus dem sächsischen Landtag fordert die SPD-Chefin ein Verbot der AfD
"Das ist genauso einfallslos wie ihre Blutgrätsche gegen den CDU-Oppositionsführer Friedrich Merz zu Weihnachten. Den nannte sie „brandgefährlich“ für Deutschlands Demokratie, mithin für kaum weniger gefährlich als die AfD, die sie nun fast wortgleich als „große Gefahr“ bezeichnet."
"Wer die SPD wie die erschreckend schwache aktuelle Parteiführung aber zu einem Sammelbecken für „woke“ Randgruppen macht, führt sie immer weiter ins Abseits. Dagegen hilft auch kein AfD-Verbot."
Toplel. Die Aussage "fordert die SPD-Chefin ein Verbot der AfD" ist mit einem Link zur Frankfurter Rundschau hinterlegt. Dort steht zu Esken aber:
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat bereits gesagt: Wenn die gesamte AfD vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingeschätzt wird, ist aus ihrer Sicht ein Verbotsverfahren nötig.
"Saskia Esken hat über den Jahreswechsel die unerfreulichen Umfragewerte ihrer Partei studiert – und daraus mal wieder die falschen Schlüsse gezogen: Als Reaktion auf den drohenden Sturz ihrer Partei aus dem sächsischen Landtag fordert die SPD-Chefin ein Verbot der AfD
"Das ist genauso einfallslos wie ihre Blutgrätsche gegen den CDU-Oppositionsführer Friedrich Merz zu Weihnachten. Den nannte sie „brandgefährlich“ für Deutschlands Demokratie, mithin für kaum weniger gefährlich als die AfD, die sie nun fast wortgleich als „große Gefahr“ bezeichnet."
"Wer die SPD wie die erschreckend schwache aktuelle Parteiführung aber zu einem Sammelbecken für „woke“ Randgruppen macht, führt sie immer weiter ins Abseits. Dagegen hilft auch kein AfD-Verbot."
Toplel. Die Aussage "fordert die SPD-Chefin ein Verbot der AfD" ist mit einem Link zur Frankfurter Rundschau hinterlegt. Dort steht zu Esken aber:
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat bereits gesagt: Wenn die gesamte AfD vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingeschätzt wird, ist aus ihrer Sicht ein Verbotsverfahren nötig.
"In der SPD ist eine Debatte über den angemessenen Umgang mit der in Teilen rechtsextremen AfD entbrannt. Carsten Schneider (SPD), der Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland, spricht sich gegen ein Verbotsverfahren aus, während Parteichefin Saskia Esken dafür eintritt. "
"SPD-Co-Chefin Esken hatte sich offen für ein etwaiges AfD-Verbotsverfahren gezeigt. Das stößt bei Parteifreund Schneider auf Widerspruch: Das Instrument sei weder aussichtsreich noch taktisch klug. Auch die FDP kritisiert.Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), hat sich gegenüber eines möglichen AfD-Verbotsverfahrens skeptisch gezeigt - und damit Co-Parteichefin Saskia Esken deutlich widersprochen."
BlackStarZ hat geschrieben: 12. Jan 2024, 10:09
Richtig ist:
Es gab eine Veranstaltung, in welcher Sellner als Redner auftrat und drei Mitglieder der AfD waren dort anwesend.
Laut eigener Aussage war aber zuvor nicht bekannt, dass Sellner dort als Redner auftreten wird. Das mal dazu erwähnt.
Scheint ja aber laut correctiv wieder ganz anders zu sein:
Einen ersten Hinweis darauf gibt es in der Einladung, unterschrieben von den Organisatoren Mörig, dem Zahnarzt, und Limmer, dem ehemaligen Backwerk-Gesellschafter. In einem weiteren Einladungsbrief, der CORRECTIV vorliegt, schrieb Mörig: Es gebe ein „Gesamtkonzept, im Sinne eines Masterplans“. Diesen werde ein Redner vorstellen, den er stolz ankündigt: „Kein Geringerer“ als Martin Sellner werde sprechen – das langjährige Gesicht der rechtsextremen Identitären Bewegung. Wer an dem Wochenende teilnahm, wusste also, worum es gehen würde.
Das finde ich schon durchaus interessant wenn Sie eben doch wussten, worauf Sie sich da einlassen.
Das das Wellen schlagen würde, war sicherlich völlig klar.
