Jdizzle hat geschrieben: 11. Aug 2024, 23:26
Gurkenplatzer hat geschrieben: 11. Aug 2024, 21:57
Knolle hat geschrieben: 11. Aug 2024, 21:51
Das ist so absurd. Wenn die Leute gegen Trump hetzen, einfach mal nachfragen, was sie an Harris gut finden. Das ist unglaublich, da hat keiner nur den Hauch einer Ahnung. Ich habe wenig Ahnung, aber ich bin da nicht so arrogant.
Die Staatsmedien geben es halt vor. Im Zweifel bist du halt Nazi.
Harris Videos auf YouTube angeschaut. Puh harter tobak.
Zweimal versuchter "Putsch" und den nächsten Versuch schon angekündigt, Russlandknecht, Abtreibungsverbot, Project 2025, krasser Narzisst.
Aber ja Harris ist dagegen natürlich harter Tobak und es sind unsere Staatsmedien die Schuld sind
Bisschen Korinthenkacketei, aber: Trump hat kein Abtreibungsverbot erlassen. Während seiner Regierungszeit wurde die umstrittene Entscheidung gekippt, dass das Thema auf nationaler Ebene geregelt werden könnte. Stattdessen gilt nun, dass jeder Bundesstaat selbst dazu Regeln aufstellen darf, wie in vielen Bereichen auch.
Es steht dadurch den Staaten frei, num großzügiger (längeres Zeitfenster als bisher) oder strenger damit umzugehen - nach lokalen demokratischen Entscheidungsprozessen.
Unabhängig vom Ergebnis (wo wird's megr, wo weniger) ist das erstmal nur ein Plus an subsidiärer Demokratie und noch kein Verbot.
Es kam nun so, dass die regierenden Mehrheiten in vielen Staaten für strengere oder auch absolutere Regeln waren. Ob ich persönlich das gut oder schlecht finde, mal dahingestellt (ich finde die deutsche Regelung ganz gut und bin auch der Meinung, dass Abtreibungen möglich sein müssen), aber mir fehlt irgendwie das nötige Kanonenfutter, um das rein "strukturell" anzugreifen, solange es lokal (repräsentativ)demokratisch so beschlossen wurde. Wer bin ich denn, Menschen zu sagen, wie sie leben sollen. So ist das halt mit Demokratien.
Ich fände es eigentlich auch bei uns sinnvoll, mehr auf lokaler Ebene zu entscheiden, je nach lokaler Kultur und zugehörigen Moralvorstellungen. Berlin zB hat halt andere Leute als Bayern und das ist dann eben Vielfalt. Sind die Bayern jetzt besser oder schlechter, weil sie Christen sind und die Berliner eher nicht? Who cares, aber sie haben sicher regional unterschiedliche Einstellungen. Das Gesetz sollte mMn den jeweiligen Leuten dienen, ihr Leben nach ihren Vorstellungen strukturiert leben zu können. Wir akzeptieren zB auch, dass Italien, Holland und Deutschland andere Gesetze zu dem Thema haben und eben nicht von Seiten EU eine exakte Handhabung vorgeschrieben wird.
Auf ein anderes Thema übertragen: in einem gering bevölkerten Landstrich mit Bergen und Wäldern, wo die nächste Polizei vielleicht weit weg ist, könnte ich durchaus verstehen, andere Regeln zu Waffenbesitz zu haben, als in einer urbanen Region wie Berlin oder dem Ruhrgebiet, wo alle aufeinandersitzen.
Kurzum: für manche Fragen lässt sich eine praktische Antwort finden, andere sind ggf Glaubensfragen. Abtreibung bis zur 10. oder 16. oder 40. Woche? Schwierig, und für mich nuss das kollektive Gewissen dann demokratisch abgebildet werden. Warum das exakt auf der Ebene des Gesamtstaatenverbundes statt lokal entschieden werden sollte, ist dann der Knackpunkt. Ich glaube, da gehen wir dann tief in die amerikanische Rechtstradition rein, die viel auf Präzedenzfällen basiert. Da kenne ich mich aber zu wenig aus!
Vielleicht bin ich da auch naiv. Wenn ha, freue ich mich natürlich, sachlich überzeugt zu werden, dass das nicht vornehmlich der Demokratie zugute kam (zB gefallene Entscheidungen, die eben doch nicht auf repräsentativer Demokratie fußen/in den jeweiligen Bundesstaaten von Mehrheitsumfragen abweichen).
