martin1986 hat geschrieben: 28. Jan 2026, 14:02 Ich habe noch nicht wirklich verstanden, woran das liegt. Nicht schrill, nicht einfach, nicht populistisch genug? Die Partei selbst liefert auch keine Antworten, die Wahlanalyse war schwach.

martin1986 hat geschrieben: 28. Jan 2026, 16:37 Was links/rechts angeht: Ich denke, die FDP sollte sich weder der einen noch der anderen Seite verpflichten, das erwartet auch die Wählerzielgruppe. Also weder Klimawandel leugnen/kleinreden oder "Turbokapitalismus" befürworten, noch Massenmigration in die Sozialsysteme oder Sozialschmarotzertum erlauben, usw. - eben Pragmatik statt Ideologie.

Gurkenplatzer hat geschrieben: 28. Jan 2026, 19:03 Man müsste politische Mitte neu gründen.

Gurkenplatzer hat geschrieben: 28. Jan 2026, 19:03 Man müsste politische Mitte neu gründen.

stabil hat geschrieben: 28. Jan 2026, 19:39 hat sich die bayerische Justiz mal wieder nicht mit Rum bekleckert, kommt leider öfter vor hier unten.

Certa hat geschrieben: 28. Jan 2026, 19:28

Gurkenplatzer hat geschrieben: 28. Jan 2026, 19:03 Man müsste politische Mitte neu gründen.

Werteunion

stabil hat geschrieben: 28. Jan 2026, 19:39 hat sich die bayerische Justiz mal wieder nicht mit Rum bekleckert, kommt leider öfter vor hier unten.

Gurkenplatzer hat geschrieben: 28. Jan 2026, 22:28

Certa hat geschrieben: 28. Jan 2026, 19:28

Gurkenplatzer hat geschrieben: 28. Jan 2026, 19:03 Man müsste politische Mitte neu gründen.

Werteunion

Wird die nicht auch schon als rechts verschrien?
Das ist doch das Ding, jede neue Partei ist doch direkt anti demokratisch und rechts

BlackStarZ hat geschrieben: 29. Jan 2026, 07:32

Gurkenplatzer hat geschrieben: 28. Jan 2026, 22:28

Certa hat geschrieben: 28. Jan 2026, 19:28

Werteunion

Wird die nicht auch schon als rechts verschrien?
Das ist doch das Ding, jede neue Partei ist doch direkt anti demokratisch und rechts

Die sind vollkommen durch.
Machtkämpfe intern ohne Ende.
Maaßen ist ja mittlerweile auch dort raus.

https://www.deutschlandfunk.de/ehemalig ... t-100.html

Thüringens Ministerpräsident
Voigt verliert Doktortitel und kündigt Klage an

Die Technische Universität (TU) Chemnitz hat dem Thüringer Ministerpräsidenten Mario Voigt (CDU) den Doktortitel aberkannt. Die Hochschule teilte am Mittwochabend mit, das habe der Erweiterte Fakultätsrat der Philosophischen Fakultät in seiner Sitzung am Mittwoch einstimmig beschlossen. Die TU wies darauf hin, dass die Entscheidung nicht rechtskräftig sei. Die Hochschule hatte Voigts Doktorarbeit aus dem Jahr 2010 seit Mitte 2024 geprüft, nachdem ihr Plagiatsvorwürfe angezeigt worden waren.

stabil hat geschrieben: 28. Jan 2026, 19:39 hat sich die bayerische Justiz mal wieder nicht mit Rum bekleckert, kommt leider öfter vor hier unten.

"Migration: BAMF widerruft Flüchtlingstitel von Syrern bei Prüfung fast nie

In über 40.000 Fällen hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bestehende Flüchtlingstitel überprüft. Die allermeisten Titel blieben gültig – das gilt insbesondere für Personen mit Herkunftsland Syrien.

Trotz einer gestiegenen Zahl von Widerrufs- und Rücknahmeprüfungen hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) im Jahr 2025 den Schutzstatus von Flüchtlingen in der großen Mehrheit der Fälle bestätigt. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor, die dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) vorliegt.

Demnach leitete das BAMF von Januar bis November 2025 insgesamt 23.101 neue Widerrufs- oder Rücknahmeprüfungen ein – rund 5.500 mehr als im Vorjahr. In 41.887 Verfahren traf die Behörde im selben Zeitraum Entscheidungen. In etwa 93 Prozent der Fälle blieb der Schutzstatus bestehen. Lediglich 2.839 Verfahren endeten mit einem Widerruf oder einer Rücknahme; Rücknahmen wegen falscher Angaben oder Täuschungen machten mit 310 Fällen nur einen kleinen Teil aus.

Besonders häufig überprüft wurden Schutzberechtigte aus Syrien. Für sie wurden 9.077 Prüfungen neu eingeleitet, in 16.737 Fällen entschied das BAMF. In 96,7 Prozent der Entscheidungen bestätigte die Behörde dabei den bestehenden Schutzstatus.

Linken-Politikerin: „Syrien ist nicht sicher“
Die fluchtpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Clara Bünger, sieht sich durch die Zahlen bestätigt. „In aller Regel bestätigt das BAMF nach einer nochmaligen Überprüfung die einmal erteilten Schutzstatus“, sagte Bünger dem RND. Das gelte insbesondere für Syrer. „Die Lage in Syrien hat sich in keiner Weise grundlegend stabilisiert“, so Bünger."

„Im Gegenteil zeigt die Ermordung und Vertreibung von Minderheitenangehörigen und der aktuelle brutale Angriff auf die selbstverwalteten kurdischen Gebiete, dass dem islamistischen Regime in Damaskus in keiner Weise zu trauen ist“, sagte die Linken-Politikerin.

Bünger folgerte: „Syrien ist nicht sicher“. Daher verböten sich politische Debatten über eine Aufkündigung des Schutzstatus in Deutschland „und erst recht Abschiebungen in dieses von Krieg und Vertreibung gezeichnete Land.“ Die CSU legte Anfang Januar einen Plan zur Rückkehr von Syrern in ihr Land vor.

Auch Gerichte kamen zu dem Schluss, das Syrien sicher ist. Unter anderem das Verwaltungsgericht Düsseldorf erlaubte die Abschiebung zweier Syrer nach Damaskus und Latakia, nachdem ihr Asylantrag abgelehnt worden war. Schon jetzt gibt es Linienflüge nach Damaskus, unter anderem aus Istanbul, Ankara oder Dubai.