Skagerath hat geschrieben: 12. Mai 2025, 11:00

Certa hat geschrieben: 12. Mai 2025, 10:58

Karl_Lagerfeld hat geschrieben: 12. Mai 2025, 10:56



Das die AFD rechts ist wird hier denke ich von keinem bestritten.
Du verwechselst es sicher mit "rechtsextrem", da liegen nun mal Welten dazwischen.

Genau wie bei Links und Linksextrem

Naja der Anteil an "Verfassungsfeinden" dürfte bei beiden Parteien ungefähr gleich groß sein nur fehlt bei der Linken das Geschrei nach Parteiverbot

Certa hat geschrieben: 12. Mai 2025, 11:04

Skagerath hat geschrieben: 12. Mai 2025, 11:00

Certa hat geschrieben: 12. Mai 2025, 10:58

Genau wie bei Links und Linksextrem

Naja der Anteil an "Verfassungsfeinden" dürfte bei beiden Parteien ungefähr gleich groß sein nur fehlt bei der Linken das Geschrei nach Parteiverbot

Ich weiß, es ist ungerecht. Aber so ist das Leben nun Mal. Wird sich mit der Union in der Regierung auch nicht ändern, die sind ja auf die Stimmen der Linkspartei angewiesen

Weltraumsoldat hat geschrieben: 12. Mai 2025, 11:24

Certa hat geschrieben: 12. Mai 2025, 11:04

Skagerath hat geschrieben: 12. Mai 2025, 11:00

Naja der Anteil an "Verfassungsfeinden" dürfte bei beiden Parteien ungefähr gleich groß sein nur fehlt bei der Linken das Geschrei nach Parteiverbot

Ich weiß, es ist ungerecht. Aber so ist das Leben nun Mal. Wird sich mit der Union in der Regierung auch nicht ändern, die sind ja auf die Stimmen der Linkspartei angewiesen

Rein provokativer Beitrag Nr. 3785. Herzlichen Glückwunsch

Weltraumsoldat hat geschrieben: 12. Mai 2025, 11:29 Vergiss es einfach. Bist und bleibst ein Troll.

darkes7soul hat geschrieben: 12. Mai 2025, 11:42 wäre es nicht möglich eine neutrale demokratische abstimmung zu machen die einer gewissen person, zumindest in allen politischen themen, mit einer sperre untersagt zu schreiben?

darkes7soul hat geschrieben: 12. Mai 2025, 11:42 wäre es nicht möglich eine neutrale demokratische abstimmung zu machen die einer gewissen person, zumindest in allen politischen themen, mit einer sperre untersagt zu schreiben?

Aktionstag gegen die AfD: In Deutschland gehen Tausende Menschen auf die Strasse und fordern ein Verbot der Partei
Hinter dem Protest stehen linke Organisationen, welche die AfD für verfassungswidrig halten. Sie konnten weniger Menschen mobilisieren als im Vorjahr.

In rund sechzig deutschen Städten haben am Sonntag Demonstrationen gegen die AfD stattgefunden. Der deutschlandweite Aktionstag stand unter dem Motto «Keine Ausreden mehr, AfD-Verbot jetzt!». In München waren rund 2500 Menschen gegen die rechte Partei auf der Strasse, in Berlin waren es gemäss der Polizei 4000, die Veranstalter sprachen hingegen von 7500 Menschen.

Ziel der Proteste ist es, dass Bundestag, Bundesrat oder die neue Bundesregierung so schnell wie möglich ein Verbotsverfahren gegen die AfD einleiten. Sollte dies geschehen, müsste das Bundesverfassungsgericht die finale Entscheidung treffen.

Die Veranstalter der Kundgebungen sehen die AfD als «gesamtgesellschaftliche Gefahr». Sie sind überzeugt davon, dass die komplette Partei verfassungswidrig ist und die Demokratie bedroht. Die AfD sei keine normale Partei und dürfe auch nicht so behandelt werden.

Deftige Botschaften an die AfD

Auf den Schildern der Demonstranten wurden die Rechten beispielsweise als «blauer Müll» bezeichnet, eine Anspielung auf die Parteifarbe der AfD. Zu sehen war auch das Motto «FCK AfD», das nur leicht camoufliert für «Fuck AfD» steht. Es waren aber auch weniger deftige Botschaften dabei, die vor einem «Rechtsruck» warnten oder an den christlichdemokratischen Bundeskanzler Friedrich Merz appellierten, ein Verbotsverfahren in Gang zu setzen.

Ausgerufen hatten den Aktionstag das Bündnis «Zusammen gegen rechts» und die Kampagne «AfD Verbot Jetzt!». Hinter «Zusammen gegen rechts» steht die linke Nichtregierungsorganisation Campact. Laut eigenen Angaben betreibt sie «Lobbyarbeit» mit dem Ziel, «progressive Politik» zu unterstützen. Vergangenes Jahr hatte Campact mehrere hunderttausend Euro an SPD, Grüne und Linkspartei gespendet. So wollte die Organisation dazu beitragen, die AfD bei drei Landtagswahlen in ostdeutschen Bundesländern möglichst kleinzuhalten.

Campact gilt seit dem Jahr 2019 nicht mehr als gemeinnützig. Das Finanzamt Berlin entzog der Organisation diesen Status mit der Begründung, sie sei «überwiegend allgemeinpolitisch tätig». Die Gemeinnützigkeit ist für Vereine wichtig, weil ihre Unterstützer nur dann Spenden von der Steuer absetzen können.

Hinter der Kampagne «AfD-Verbot-Jetzt» steht laut Impressum ein Mitglied der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA). Diese Organisation wurde im Jahr 1947 von Opfern der Nationalsozialisten gegründet. Auch dem VVN-BdA war im Jahr 2019 die Gemeinnützigkeit aberkannt worden, weil der bayrische Verfassungsschutz den Verband als linksextremistisch eingestuft hatte. Eineinhalb Jahre später erhielt er die Gemeinnützigkeit zurück.

Der AfD konnten Demonstrationen bisher wenig anhaben. Zu Beginn des vergangenen Jahres war der öffentliche Protest gegen die Partei deutlicher grösser gewesen als am Sonntag. Damals hatten Hunderttausende Menschen gegen die AfD und rechte Positionen demonstriert. Ob dies der Partei geschadet hat, ist allerdings fraglich. Sowohl bei den Landtagswahlen im Jahr 2024 als auch bei der Bundestagswahl im Februar schnitt sie gut ab.

Rechtsstreit vor dem Verwaltungsgericht

Einige Wochen nach der Bundestagswahl konnte die AfD in manchen Umfragen sogar das Bündnis aus CDU und CSU überholen. Rein demoskopisch betrachtet war sie somit die stärkste Partei Deutschlands. Mittlerweile liegt sie in wenigen Umfragen gleichauf mit CDU/CSU, in den meisten aber wieder hinter ihr.

Obwohl manche Protagonisten der Partei eindeutig zu extrem rechten Positionen tendieren, wehrt sie sich vehement dagegen, als rechtsradikal oder rechtsextrem bezeichnet zu werden. Deshalb geht die AfD auch dagegen vor, dass sie vom Verfassungsschutz so klassifiziert wurde. Die ehemalige sozialdemokratische Innenministerin Nancy Faeser hatte vergangene Woche in den letzten Stunden ihrer Amtszeit ein Gutachten des Verfassungsschutzes publik gemacht, das die Bundes-AfD als «gesichert rechtsextremistisch» einstuft.

Die Partei hat sich mit einem Eilantrag dagegen gewehrt, weshalb der Verfassungsschutz seine Einstufung zunächst auf Eis legen muss. Nun soll das Verwaltungsgericht Köln entscheiden, ob die AfD «gesichert rechtsextremistisch» ist. Die Demonstranten in vielen deutschen Städten haben sich in dieser Frage längst festgelegt.

Karl_Lagerfeld hat geschrieben: 12. Mai 2025, 11:21 Wenn die AFD verboten wird gehen ja quasi auch 151 Bundestagsplätze verloren.
Dann haben links/grün/spd mehr als genug Sitze um das Land gegen die Wand zu fahren und die CDU kann absolut nichts dagegen machen.

Wird die AFD verboten dann wars das auch für die CDU.

Oder hab ich nen Denkfehler?

Certa hat geschrieben: 12. Mai 2025, 11:47 Das sind die Verfechter der Meinungsfreiheit.