WernersBodybuilding hat geschrieben: 24. Apr 2025, 16:47 Die Menschen aus Kulturen, die ab 2015 im großen Mengen zu uns kamen, sind deutlich überrepresentativ negativ auffallend und das nicht nur in kleineren Delikten, die man noch mit Armut oder sowas rechtfertigen könnte.

"CDU KRITISIERT GRÜNEN-VORSTOS
„Man stelle sich vor, dass Polizisten mit Kippa in muslimischer Umgebung Maßnahmen auslösen“

Polizistinnen in der Hauptstadt könnten laut einem Bericht bald auch während des Dienstes ein Kopftuch tragen. Die Berliner Grünen haben einen Antrag zur Abschaffung des sogenannten Neutralitätsgesetzes gestellt. Die CDU kritisiert den Vorstoß – und beschreibt konfliktträchtige Szenarien.

Dürfen Polizistinnen in der Hauptstadt bald während der Arbeit ein Kopftuch tragen? Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus wollen das seit 20 Jahren existierende Neutralitätsgesetz abschaffen. Das hätte zur Folge, dass zukünftig auch Polizistinnen mit Kopftuch im Dienst arbeiten könnten. Nach einem Bericht des „Tagesspiegels“ argumentiert die Berliner Grünen-Fraktion in einem Antrag, das Neutralitätsgesetz behindere „den Zugang von Frauen, die sich für das Tragen eines Kopftuches entschieden haben, zu Berufen im öffentlichen Dienst und macht dies teilweise unmöglich“.

Der innenpolitische Unionsfraktionssprecher der Berliner CDU, Burkhard Dräger spricht sich Interview mit WELT TV klar für die Beibehaltung des Neutralitätsgesetzes aus. „Man stelle sich vor, dass Berliner Polizeibeamte mit Kippa oder Kreuz in Neukölln hoheitliche Maßnahmen auslösen gegenüber migrantischen Jugendlichen aus einer muslimischen Umgebung“, sagte Dräger.

Der CDU-Politiker erklärte, das Gesetz sei essenziell, um die Neutralität staatlicher Institutionen und die Autorität der Polizei sicherzustellen. „Wenn Berliner Polizeibeamte mit Kippa oder Kreuz in Neukölln hoheitliche Maßnahmen gegenüber migrantischen Jugendlichen aus einer muslimischen Umgebung auslösen, dann werden diese Beamten eher als Vertreter ihres Glaubens und nicht dieses Rechtsstaates angesehen. Und deswegen ist es einfach grundfalsch, derartiges in Erwägung zu ziehen“, sagte Dräger. Diese Gefahr gelte gleichermaßen für alle religiösen Symbole, inklusive des Kopftuches.

Dräger betont, dass gerade Polizeibeamte aufgrund ihrer Funktion und Machtbefugnisse besonders strengen Maßstäben unterliegen müssten. „Die Beamten treten hoheitlich in Erscheinung und werden als Autorität des demokratischen Rechtsstaates wahrgenommen“, so Dräger. Deshalb sei es besonders wichtig, „persönliche Zurückhaltung in politischen, religiösen und persönlichen Überzeugungen zu wahren“.

Nach der Osterpause soll dem „Tagesspiegel“-Bericht nach im Abgeordnetenhaus über den Antrag der Grünen beraten werden. Bisher verbietet das Gesetz das Tragen religiöser Symbole und Kleidungsstücke für „Beamtinnen und Beamte, die im Bereich der Rechtspflege, des Justizvollzugs oder der Polizei beschäftigt sind“ während des Dienstes. Für Lehrerinnen und Lehrer gilt das Verbot in Berlin nach diversen Klagen und einem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes inzwischen bereits nicht mehr grundsätzlich.

u einer verfassungskonformen Anpassung des Neutralitätsgesetzes sei es jedoch wegen des Regierungswechsels von Rot-Grün-Rot zu Schwarz-Rot im Jahr 2023 nicht mehr gekommen. CDU und SPD hätten sich in ihrem Koalitionsvertrag anschließend darauf geeinigt, das Neutralitätsgesetz „gerichtsfest an die aktuelle Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts“ anzupassen.

Die zuständige Grünen-Politikerin Tuba Bozkurt sagte dem Tagesspiegel: „Hoch qualifizierte Frauen dürfen ihren Beruf nicht ausüben, weil sie ein Kopftuch tragen. Das ist ein Problem“. Sie meint, es handle sich um ein „faktisches Berufsverbot“, das dem Fachkräfte- und Arbeitskräftemangel nicht gerecht werde.

H_B hat geschrieben: 24. Apr 2025, 14:41

WernersBodybuilding hat geschrieben: 24. Apr 2025, 14:34 Ja, offensichtlich auch ein wesentlicher Faktor, wenn die Schule einen Ausländer Anteil von 80% hat und man da als Deutsches Kind von teils auch rassistisch motiviertem Mobbing betroffen ist. Auch zu meiner Schulzeit fielen auch tendenziell eher Migrantenkinder negativ auf, ich möchte garnicht wissen wie schlimm das in Problemvierteln heutzutage ist.

Zu meiner Schulzeit gab es höchstens mal kleinere Zankerein an der Oberschule. Heutzutage brauchst du Sicherheitspersonal. Es bleibt maximal albern, so zu tun, als wäre in diesem Land alles in Ordnung. Die Kids merken es als erstes und da ist der Ausbruch nach links, wie auch rechts, einfach logisch.

Masthuhn hat geschrieben: 25. Apr 2025, 07:54 Als ob auch nur eine konservative Muslima bei der Polizei ist

Harun hat geschrieben: 25. Apr 2025, 06:31

WernersBodybuilding hat geschrieben: 24. Apr 2025, 16:47 Die Menschen aus Kulturen, die ab 2015 im großen Mengen zu uns kamen, sind deutlich überrepresentativ negativ auffallend und das nicht nur in kleineren Delikten, die man noch mit Armut oder sowas rechtfertigen könnte.

Die Kinder und Jugendliche haben teilweise schon Dinge erlebt, welche die Alman Kids nicht mal im Fernsehen schauen dürfen.
Die Menschen stammen aus den schlechtesten Verhältnissen und würden eine ganze Menge dafür tun, unseren Wohlstand zu haben.

Harun hat geschrieben: 25. Apr 2025, 07:58 Scharia Polizei

martin1986 hat geschrieben: 25. Apr 2025, 08:03 Und genau das ist ein wichtiger Grund, sie nicht massenhaft bei uns aufzunehmen.

clayz hat geschrieben: 25. Apr 2025, 07:55 Ist immer heftig sowas zu lesen, weil's sowas bei uns aufm Dorf (30 km von @Anis entfernt) nicht in der Form gab.
Das schlimmste in Herzogenaurach war mal, dass jemand Hakenkreuze an eine Kirche geschmiert hat oder dass Kids den TV-Schrank die Treppe runtergerollt haben

Gewalt gab's bei uns in der Form, dass mal einer nach dem Sportunterricht eins auf die Zwölf bekommen hat, weil der Ehrgeiz bei allen zu hoch war.

Bestärkt mich immer weiter in der These, dass ein Leben in der Stadt für mich mit Kindern nur in Nobelvierteln erstrebenswert wäre.
In meiner Bubble hier sehen schon alle zu, dass die Kids möglichst auf die Grundschule im Dorf und nicht in Herzogenaurach gehen und bzgl. weiterführender Schulen
will jeder unbedingt in Herzogenaurach bleiben, weil die Schulen in Erlangen/Fürth/Nürnberg im Vergleich nicht so "behütet" sind sage ich mal.

Skagerath hat geschrieben: 25. Apr 2025, 08:56 Also gab es wohl doch ein Messer

Certa hat geschrieben: 25. Apr 2025, 09:03

clayz hat geschrieben: 25. Apr 2025, 07:55 Ist immer heftig sowas zu lesen, weil's sowas bei uns aufm Dorf (30 km von @Anis entfernt) nicht in der Form gab.
Das schlimmste in Herzogenaurach war mal, dass jemand Hakenkreuze an eine Kirche geschmiert hat oder dass Kids den TV-Schrank die Treppe runtergerollt haben

Gewalt gab's bei uns in der Form, dass mal einer nach dem Sportunterricht eins auf die Zwölf bekommen hat, weil der Ehrgeiz bei allen zu hoch war.

Bestärkt mich immer weiter in der These, dass ein Leben in der Stadt für mich mit Kindern nur in Nobelvierteln erstrebenswert wäre.
In meiner Bubble hier sehen schon alle zu, dass die Kids möglichst auf die Grundschule im Dorf und nicht in Herzogenaurach gehen und bzgl. weiterführender Schulen
will jeder unbedingt in Herzogenaurach bleiben, weil die Schulen in Erlangen/Fürth/Nürnberg im Vergleich nicht so "behütet" sind sage ich mal.

Ich selbst war in Berlin Lichtenberg damals auch auf einer Schule, welche man aus heutiger Perspektive auch als Problemschule bezeichnen würde inklusive Gewalt unter Schülern, Kiffen auf dem Schulhof oder sonstige Dinge. Erstaunlicher Weise war das damals als betroffener irgendwie nicht so schlimm. Vielleicht war es aber auch nur die Ruhe im Auge des Orkans

Rückblickend hat sich die Schülerschaft dann in den Teil gespalten, der bei dem Lifestyle hängen geblieben ist und die Mädchen sehr früh Mutter geworden sind nach der Schule und in den Teil, der mehr wollte und dann fast geschlossen an der TU Dresden Maschinenbau, e-technik oder Bau ing studiert hat.