Skagerath hat geschrieben: 14. Apr 2025, 11:44 NGO = Near Goverment Organisation

Skagerath hat geschrieben: 14. Apr 2025, 10:41

Erstaunlich das die ARD in der Lage zu sein scheint ein deraritgen Offenbarungseid der gescheiterten Migrationspolitik tatsächlich zu senden.. teilweise schwer erträglich wasv on dem einen oder anderen da in eine Kamera gesagt wird.

Allen voran das was diese Nietzard (ab 20:00) von sich gibt.. das ist regelrecht widerwärtig ! In was für einer Welt lebt dieser Mensch eigentlich ?

clearly hat geschrieben: 14. Apr 2025, 13:51

Skagerath hat geschrieben: 14. Apr 2025, 10:41

Erstaunlich das die ARD in der Lage zu sein scheint ein deraritgen Offenbarungseid der gescheiterten Migrationspolitik tatsächlich zu senden.. teilweise schwer erträglich wasv on dem einen oder anderen da in eine Kamera gesagt wird.

Allen voran das was diese Nietzard (ab 20:00) von sich gibt.. das ist regelrecht widerwärtig ! In was für einer Welt lebt dieser Mensch eigentlich ?

sehr empfehlenswert

allgemein:

H_B hat geschrieben: 14. Apr 2025, 15:35

clearly hat geschrieben: 14. Apr 2025, 13:51

Skagerath hat geschrieben: 14. Apr 2025, 10:41

Erstaunlich das die ARD in der Lage zu sein scheint ein deraritgen Offenbarungseid der gescheiterten Migrationspolitik tatsächlich zu senden.. teilweise schwer erträglich wasv on dem einen oder anderen da in eine Kamera gesagt wird.

Allen voran das was diese Nietzard (ab 20:00) von sich gibt.. das ist regelrecht widerwärtig ! In was für einer Welt lebt dieser Mensch eigentlich ?

sehr empfehlenswert

allgemein:

Alles Mumpitz. Die passende Erklärung wird prompt in den Kommentaren geliefert. Leistungen nach dem AsylbewerberLG sind zu gering und die Nazis sind schuld. So einfach ist das.

IMG_20250414_153433.jpg

Certa hat geschrieben: 14. Apr 2025, 18:06 Markus Söder muss Indien Reise wegen Magen Darm Infektion abbrechen (https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 83e89025fa)

Mitgliedervotum der SPD

Klingbeil warnt vor Ablehnung des Koalitionsvertrages und schließt Nachverhandlungen aus
Der Koalitionsvertrag steht, ab Dienstag entscheidet die SPD-Basis. Doch es gibt heftigen Widerstand gegen den Deal mit der Union, vor allem von den Jusos. Parteichef Klingbeil reagiert mit einer deutlichen Ansage.

Die mehr als 358.000 Mitglieder der SPD stimmen von Dienstag an über den Koalitionsvertrag mit der Union ab. Während die Jusos die ausgehandelten Abmachungen ablehnen, wirbt die Parteiführung eindringlich um Zustimmung – und warnt vor dem Scheitern.

»Ich möchte, dass wir uns nicht wegducken, und ich möchte, dass wir die Zukunft dieses Landes gestalten«, sagte Parteichef Lars Klingbeil auf einer Dialogkonferenz in Hannover. Zuvor hatten sich der Juso-Bundesvorstand und mehrere Landesverbände der Parteijugend wegen der Migrations- und Sozialbeschlüsse klar gegen den Koalitionsvertrag gestellt. Sie fordern Nachverhandlungen.

Klingbeil entgegnete, dass diese Rechnung nicht aufgehen werde. »Wenn das scheitert, dann wird es Neuwahlen geben, oder dann wird es vielleicht eine Minderheitsregierung geben.« Nachverhandlungen werde es aber nicht geben. Stattdessen bestehe die Gefahr, dass die Kräfte in der Union gestärkt werden, die für eine Normalisierung des Verhältnisses zur AfD sind. »Wenn wir scheitern, dann werden die lauter.«

Ergebnis am 30. April
Um 8 Uhr soll am Dienstag eine Online-Plattform freigeschaltet werden, auf der die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bis zum 29. April um 23.59 ihre Stimmen zur Koalitionsentscheidung abgeben können. Am 30. April soll das Ergebnis bekannt gegeben werden. Für die Bestätigung des Koalitionsvertrags ist nicht nur die Mehrheit der Stimmen, sondern auch eine Teilnahme von mindestens 20 Prozent der Mitglieder an der rein digitalen Abstimmung erforderlich.

Mit dem Mindestlohn von 15 Euro oder der Steuersenkung für geringe und mittlere Einkommen hat die SPD in den Koalitionsverhandlungen einige Wahlkampfversprechen durchgesetzt. Umstritten sind allerdings die geplanten Verschärfungen der Migrations- und Sozialpolitik.

Die Führung der Jusos will deswegen nicht zustimmen. Etwa ein Fünftel der Parteimitglieder gehören auch den Jusos an, wobei jedes SPD-Mitglied unter 35 Jahren automatisch auch Juso ist. »Unser Votum lautet Ablehnung«, sagte der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer RTL und n-tv. »Für die Zustimmung der Jusos bräuchte es deutliche Nachbesserungen.« Zu dieser Haltung sei der Bundesvorstand in enger Abstimmung mit den Landes- und Bezirksverbänden gekommen.

Bisher hat nur die CSU den Koalitionsvertrag mit einem Vorstandsbeschluss angenommen. Auch die Zustimmung der CDU fehlt noch. Die Partei des wohl künftigen Kanzlers Friedrich Merz entscheidet am 28. April auf einem Kleinen Parteitag. Die Kanzlerwahl im Bundestag und die Vereidigung des gesamten Kabinetts sind für den 6. Mai geplant.

Skagerath hat geschrieben: 15. Apr 2025, 06:55 Der SPD fehlt offensicht massiv an Demut vor der Aufgabe aber allen voran vor der Tasache das sie diese letzte Bundestagswahl krachend verloren hat.

Homelander hat geschrieben: 15. Apr 2025, 09:21 Doch keine Entlastungen

Homelander hat geschrieben: 15. Apr 2025, 09:21 Doch keine Entlastungen