summerset hat geschrieben: 8. Apr 2025, 20:54

BlackStarZ hat geschrieben: 8. Apr 2025, 20:50 Nach der Definition kann man auch in Afghanistan sagen was man will.

Oder in Nordkorea. Oder man darf sich über Musels und den Islam in Karikaturen lustig machen, so wie das öfter mal bei anderen Religionen auch ist. Das alles ist von Redefreiheit gedeckt, oder? Wie, du willst weder inhaftiert noch weggesprengt werden? Ach so...

maximised hat geschrieben: 8. Apr 2025, 22:12 Ja komm, dann zeig mir ein Urteil wo steht das es eine politische Vorliebe (oder ähnliches) ist und nicht die Grenzen die auch im Grundgesetz benannt sind.

clayz hat geschrieben: 8. Apr 2025, 21:58 Die Grenzen der Meinungsfreiheit werden so lange diskutiert, bis es sie (Meinungsfreiheit) nicht mehr gibt.

Man kann von den USA halten was man will, aber das ist wirkliche Meinungsfreiheit.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

maximised hat geschrieben: 8. Apr 2025, 19:39 Richtig, Hassrede, Aufruf zu Verbrechen usw. fallen soweit ich weiß nämlich nicht unter die Meinungsfreiheit.

clayz hat geschrieben: 9. Apr 2025, 06:09 Rausschmeißen und Zutritt verweigern ist gleichzusetzen mit Verurteilungen, wie es der Baumberger Richter gemacht hat. Ok.

Übrigens ist das Merz Argument ja total wild. Vor einer Seite verweist du noch großspurig auf

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

Was denn jetzt? Ist diese nun schützenswert oder ist sie es nur bei nicht konservativen Politikern? Die anderen wurden schließlich in Comedyformaten beleidigt. Wir durften uns doch gerade noch erklären lassen, dass

maximised hat geschrieben: 8. Apr 2025, 19:39 Richtig, Hassrede, Aufruf zu Verbrechen usw. fallen soweit ich weiß nämlich nicht unter die Meinungsfreiheit.

Und genau das meine ich mit dieser Verschiebung. Die Meinungsfreiheit wird so politisch motiviert ausgelegt, wie es gerade passt.

clayz hat geschrieben: 9. Apr 2025, 06:25.

Ich kann die generelle Gestaltung der Meinungsfreiheit in den USA besser finden, aber trotzdem sagen, dass sie hier verletzt wurde. Das eine schließt ja das andere nicht aus

Certa hat geschrieben: 9. Apr 2025, 05:41

clayz hat geschrieben: 8. Apr 2025, 21:58 Die Grenzen der Meinungsfreiheit werden so lange diskutiert, bis es sie (Meinungsfreiheit) nicht mehr gibt.

Man kann von den USA halten was man will, aber das ist wirkliche Meinungsfreiheit.

Nichts für ungut aber in den USA hat das weiße Haus kürzlich Medienvertreter rausgeschmissen und den Zutritt verweigert, weil diese unbequem berichtet haben.

Übrigens muss sich auch ein Herr Merz von Comedy Sendungen als fotzen Fritz als Hommage auf seine (angebliche) Einstellung zur Vergewaltigung in der Ehe bezeichnen lassen. Deshalb ist es wichtig in welchem Kontext gewisse Äußerungen getätigt werden. In der Kunst (wozu Comedy auch zählt) verlaufen die Grenzen halt anders. Das kann man dem Grundgesetz entnehmen und ist keine Verzerrung durch links Grüne.

Das Richter auf unteren Ebenen teilweise gegensätzliche Urteile fällen und Urteile später von höheren Instanzen aufgehoben werden verdeutlicht ja, dass es fast immer eine Frage der Auslegung und jeder Einzelfall besonders ist. Aber auch Richter sind nur Menschen und machen Fehler. Aber nur weil einem ein bestimmtes Urteil persönlich nicht zusagt heißt das nicht automatisch, dass da im Hintergrund Verschwörungen ablaufen

maximised hat geschrieben: 8. Apr 2025, 22:12 Ja komm, dann zeig mir ein Urteil wo steht das es eine politische Vorliebe (oder ähnliches) ist und nicht die Grenzen die auch im Grundgesetz benannt sind.

Skagerath hat geschrieben: 9. Apr 2025, 06:57

Certa hat geschrieben: 9. Apr 2025, 05:41

clayz hat geschrieben: 8. Apr 2025, 21:58 Die Grenzen der Meinungsfreiheit werden so lange diskutiert, bis es sie (Meinungsfreiheit) nicht mehr gibt.

Man kann von den USA halten was man will, aber das ist wirkliche Meinungsfreiheit.

Nichts für ungut aber in den USA hat das weiße Haus kürzlich Medienvertreter rausgeschmissen und den Zutritt verweigert, weil diese unbequem berichtet haben.

Übrigens muss sich auch ein Herr Merz von Comedy Sendungen als fotzen Fritz als Hommage auf seine (angebliche) Einstellung zur Vergewaltigung in der Ehe bezeichnen lassen. Deshalb ist es wichtig in welchem Kontext gewisse Äußerungen getätigt werden. In der Kunst (wozu Comedy auch zählt) verlaufen die Grenzen halt anders. Das kann man dem Grundgesetz entnehmen und ist keine Verzerrung durch links Grüne.

Das Richter auf unteren Ebenen teilweise gegensätzliche Urteile fällen und Urteile später von höheren Instanzen aufgehoben werden verdeutlicht ja, dass es fast immer eine Frage der Auslegung und jeder Einzelfall besonders ist. Aber auch Richter sind nur Menschen und machen Fehler. Aber nur weil einem ein bestimmtes Urteil persönlich nicht zusagt heißt das nicht automatisch, dass da im Hintergrund Verschwörungen ablaufen

Hat aber leider den faden Beigeschmack das linke Satire (Böhmermann, Die Anstalt Extra3 etc) alles darf und bei konservativ-rechter Comedy (Nuhr, Lisa Eckhart etc) gerne mal empört der rotgrüne Moralhammer kreist und das ist dann sehr wohl linksgrüne Verzerrung die da durch die entsprechenden ÖRR-Anstalten geistert.

Da muss auch auch nichts durch den Gesetzgeber vorgeben werden, das erledigen die geneigten Medienhäuser ja bereits selbstständig im Vorfeld durch canceln.

Certa hat geschrieben: 9. Apr 2025, 07:05
Davon Mal abgesehen dass Geschmäcker verschieden sind, wurden aber Kabarettisten wie Nuhr usw auch nicht von Gerichten für deren Comedy Sendungen verurteilt oder? Insofern haben linke und Rechte Comedy Formate offenbar doch die selben Rechte. Aber man muss natürlich aushalten, dass es nicht jedem gefällt

Das Gericht äußerte sich außerdem inhaltlich in seiner Begründung. Dass die Bundesregierung mithilfe externer Anwälte gegen regierungskritische Berichterstattung vorgehe, sei ein „neues Phänomen“, an dem großes öffentliches Interesse bestehe, stellten die Richter fest. Mit der verpflichtenden Auskunft des BMI könnten sich Hinweise ergeben, ob die Bundesregierung „gezielt gegen bestimmte Journalisten“ vorgehe und ob sich daraus „ein Muster ableiten“ lasse.

Rechtsanwalt Steinhöfel gewann im Jahr 2024 bereits 14 presserechtliche Verfahren gegen verschiedene Regierungsstellen, im Auftrag von „Nius“, aber auch von Tichys Einblick. „Darüber könne man sich als Anwalt freuen, so Steinhöfel gegenüber Medien, oder man könne als Bürger fassungslos sein angesichts der Kaltschnäuzigkeit, mit der diese Regierung die Rechte der freien Presse rechtswidrig ignoriere.“

Certa hat geschrieben: 9. Apr 2025, 07:05

Skagerath hat geschrieben: 9. Apr 2025, 06:57

Certa hat geschrieben: 9. Apr 2025, 05:41

Nichts für ungut aber in den USA hat das weiße Haus kürzlich Medienvertreter rausgeschmissen und den Zutritt verweigert, weil diese unbequem berichtet haben.

Übrigens muss sich auch ein Herr Merz von Comedy Sendungen als fotzen Fritz als Hommage auf seine (angebliche) Einstellung zur Vergewaltigung in der Ehe bezeichnen lassen. Deshalb ist es wichtig in welchem Kontext gewisse Äußerungen getätigt werden. In der Kunst (wozu Comedy auch zählt) verlaufen die Grenzen halt anders. Das kann man dem Grundgesetz entnehmen und ist keine Verzerrung durch links Grüne.

Das Richter auf unteren Ebenen teilweise gegensätzliche Urteile fällen und Urteile später von höheren Instanzen aufgehoben werden verdeutlicht ja, dass es fast immer eine Frage der Auslegung und jeder Einzelfall besonders ist. Aber auch Richter sind nur Menschen und machen Fehler. Aber nur weil einem ein bestimmtes Urteil persönlich nicht zusagt heißt das nicht automatisch, dass da im Hintergrund Verschwörungen ablaufen

Hat aber leider den faden Beigeschmack das linke Satire (Böhmermann, Die Anstalt Extra3 etc) alles darf und bei konservativ-rechter Comedy (Nuhr, Lisa Eckhart etc) gerne mal empört der rotgrüne Moralhammer kreist und das ist dann sehr wohl linksgrüne Verzerrung die da durch die entsprechenden ÖRR-Anstalten geistert.

Da muss auch auch nichts durch den Gesetzgeber vorgeben werden, das erledigen die geneigten Medienhäuser ja bereits selbstständig im Vorfeld durch canceln.

Davon Mal abgesehen dass Geschmäcker verschieden sind, wurden aber Kabarettisten wie Nuhr usw auch nicht von Gerichten für deren Comedy Sendungen verurteilt oder? Insofern haben linke und Rechte Comedy Formate offenbar doch die selben Rechte. Aber man muss natürlich aushalten, dass es nicht jedem gefällt

BlackStarZ hat geschrieben: 9. Apr 2025, 07:14

Certa hat geschrieben: 9. Apr 2025, 07:05
Davon Mal abgesehen dass Geschmäcker verschieden sind, wurden aber Kabarettisten wie Nuhr usw auch nicht von Gerichten für deren Comedy Sendungen verurteilt oder? Insofern haben linke und Rechte Comedy Formate offenbar doch die selben Rechte. Aber man muss natürlich aushalten, dass es nicht jedem gefällt

Das mag das eine sein, das andere ist:

Das Gericht äußerte sich außerdem inhaltlich in seiner Begründung. Dass die Bundesregierung mithilfe externer Anwälte gegen regierungskritische Berichterstattung vorgehe, sei ein „neues Phänomen“, an dem großes öffentliches Interesse bestehe, stellten die Richter fest. Mit der verpflichtenden Auskunft des BMI könnten sich Hinweise ergeben, ob die Bundesregierung „gezielt gegen bestimmte Journalisten“ vorgehe und ob sich daraus „ein Muster ableiten“ lasse.

Rechtsanwalt Steinhöfel gewann im Jahr 2024 bereits 14 presserechtliche Verfahren gegen verschiedene Regierungsstellen, im Auftrag von „Nius“, aber auch von Tichys Einblick. „Darüber könne man sich als Anwalt freuen, so Steinhöfel gegenüber Medien, oder man könne als Bürger fassungslos sein angesichts der Kaltschnäuzigkeit, mit der diese Regierung die Rechte der freien Presse rechtswidrig ignoriere.“

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