Piotr hat geschrieben: 14. Mär 2025, 19:31

AT93 hat geschrieben: 14. Mär 2025, 18:33 Wer relevante Skills hat, sollte sich schleunigst aus DE verziehen.

So schlimm ist es auch nicht

+++ Entscheidungen des BVerfG von heute +++ Fraktionen der AfD und der Linken im Deutschen Bundestag müssen nun unverzüglich gemeinsam die sofortige Durchführung der konstituierenden Sitzung des 21. Deutschen Bundestages beantragen +++ nur so ist der Wahnsinn noch zu stoppen +++

Die – in mancher Hinsicht auch überraschenden – heutigen Entscheidungen des BVerfG über die Anträge im einstweiligen Rechtsschutzverfahren, die die verfassungsändernde Beschlußfassung des Altbundestages (bevor sich im gewählten Bundestag die Mehrheiten ändern!) haben jedenfalls eine bislang offene Frage außer Streit gestellt: auch die konstituierende Sitzung des Bundestages kann unmittelbar aus dessen Mitte heraus verlangt werden; niemand braucht auf die traditionelle Einberufung durch die Präsidentin des bisherigen Bundestages zu warten.

Das BVerfG will in seinen heutigen Entscheidungen – wie gesagt, etwas überraschend – darauf hinaus: die Einberufung des alten Bundestages sei nicht die Einberufung des "falschen" Bundestages, und: (2) durch die Einberufung des alten Bundestages könnten die Rechte des neuen Bundestages und seiner Abgeordneten deshalb nicht verletzt werden, weil der neue Bundestag sich ja, auch auf Initiative eines Drittels seiner Mitglieder hin, jederzeit selbst konstituieren könnte – und damit wäre jede Handlungsmöglichkeit im oder des alten Bundestages sofort dahin!

Weiter wird klargestellt: es müßten dafür nicht ein Drittel der Abgeordneten unterschreiben, sondern es genügt, wenn die Führungen zweier Fraktionen, die zusammen mehr als ein Drittel der Abgeordneten stellen, sich bei der Bundestagspräsidentin melden!

Somewhere87 hat geschrieben: 14. Mär 2025, 19:36 Viel krasser finde ich eigentlich, wie schnell man mal eine Grundgesetzänderung durchdrückt. Das GG sollte ja eigentlich relativ unantastbar sein.

Egonic hat geschrieben: 14. Mär 2025, 20:42 Bestätigt mich alles nur, dass die Entscheidung die AfD zu wählen richtig war


Und dann kommen hier noch Leute die noch mehr Geld in Klima investieren wollen. Wie kann man eigentlich annehmen, dass man damit wirklich etwas ändert? Was juckt das denn Staaten wie Pakistan, Indien, China..

Ich hasse auch dieses " menschengemachter Klimawandel"

Der ist mit Sicherheit nicht menschengemacht und das weiß man auch. Man kann darüber reden, dass der Mensch einen Anteil hat und ihn beschleunigt respektive einen Einfluss hat. Aber HERVORGERUFEN bzw GEMACHT hat er ihn mit Sicherheit nicht.

husefak hat geschrieben: 14. Mär 2025, 20:29

Somewhere87 hat geschrieben: 14. Mär 2025, 19:36 Viel krasser finde ich eigentlich, wie schnell man mal eine Grundgesetzänderung durchdrückt. Das GG sollte ja eigentlich relativ unantastbar sein.

Ist ja noch nicht so weit. Hoffe auf min. 20 anständige CDUler.

maximised hat geschrieben: 14. Mär 2025, 20:47 Tja, ihn gibt es aber und das weiß man.

Jdizzle hat geschrieben: 14. Mär 2025, 20:49

Egonic hat geschrieben: 14. Mär 2025, 20:42 Bestätigt mich alles nur, dass die Entscheidung die AfD zu wählen richtig war


Und dann kommen hier noch Leute die noch mehr Geld in Klima investieren wollen. Wie kann man eigentlich annehmen, dass man damit wirklich etwas ändert? Was juckt das denn Staaten wie Pakistan, Indien, China..

Ich hasse auch dieses " menschengemachter Klimawandel"

Der ist mit Sicherheit nicht menschengemacht und das weiß man auch. Man kann darüber reden, dass der Mensch einen Anteil hat und ihn beschleunigt respektive einen Einfluss hat. Aber HERVORGERUFEN bzw GEMACHT hat er ihn mit Sicherheit nicht.

Die 500 Mrd sollten in Bildung gesteckt werden

Egonic hat geschrieben: 14. Mär 2025, 20:58

Jdizzle hat geschrieben: 14. Mär 2025, 20:49

Egonic hat geschrieben: 14. Mär 2025, 20:42 Bestätigt mich alles nur, dass die Entscheidung die AfD zu wählen richtig war


Und dann kommen hier noch Leute die noch mehr Geld in Klima investieren wollen. Wie kann man eigentlich annehmen, dass man damit wirklich etwas ändert? Was juckt das denn Staaten wie Pakistan, Indien, China..

Ich hasse auch dieses " menschengemachter Klimawandel"

Der ist mit Sicherheit nicht menschengemacht und das weiß man auch. Man kann darüber reden, dass der Mensch einen Anteil hat und ihn beschleunigt respektive einen Einfluss hat. Aber HERVORGERUFEN bzw GEMACHT hat er ihn mit Sicherheit nicht.

Die 500 Mrd sollten in Bildung gesteckt werden

Hervorgerufen ungleich Existent. Lies vielleicht einfach noch mal