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Klassiker wieder. Eindimensionales Weltbild, andere Meinungen sind Russlandfreunde, Faschisten oder Nazis. Eigenes Fehlverhalten wird mit schwarzem Gürtel in Opferrolle beantwortet.Harun hat geschrieben: 7. Jan 2025, 09:29so kann man das jetzt natürlich auch auslegenGoldenInside hat geschrieben: 7. Jan 2025, 09:27 Spannend, dass einige Antworten mehr um mich als um den Tweet gehen. Ich dachte persönliche Anfeindungen soll hier nicht mehr stattfinden.
Bei solchen Einlassungen weiß ich teilweise schon gar nicht mehr ob man da nun drüber lachen oder weinen soll.."Scholz kritisiert Habecks Idee vom höheren Wehretat als unausgegoren
Grünen-Spitzenkandidat Robert Habeck will deutlich mehr Geld für Verteidigung ausgeben, im SPIEGEL drängte er auf 3,5 Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung. Kanzler Olaf Scholz hat den Vorstoß nun deutlich gerügt.
Es war Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), der nach dem russischen Überfall auf die Ukraine eine Zeitenwende forderte. Aber es war Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), der im SPIEGEL auf eine drastische Steigerung der Verteidigungsausgaben drängte. Nun rügte Scholz seinen ehemaligen Ampelpartner für den Vorschlag.
»Die Idee erscheint mir etwas unausgegoren. Den Wehretat von knapp 80 Milliarden Euro auf 140 Milliarden Euro nochmals fast zu verdoppeln, ohne zu sagen, wofür das Geld aufgewendet werden und woher es kommen soll«, sagte der SPD-Politiker dem »Stern« zum Vorstoß des Grünen-Kanzlerkandidaten. »Wer zahlt die Zeche? Die Bürgerinnen und Bürger?«, fragte Scholz.
Rüge fürs Heizungsgesetz
Habeck hatte im SPIEGEL-Gespräch für die kommenden Jahre eine Erhöhung des Wehretats auf 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts gefordert. Aktuell sollen alle Nato-Bündnispartner mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts in Verteidigung investieren. Deutschland hat dieses Ziel 2024 erstmals seit Jahrzehnten wieder erreicht. »Wir müssen fast doppelt so viel für unsere Verteidigung ausgeben, damit Putin nicht wagt, uns anzugreifen«, mahnte Habeck mit Blick auf die gegenwärtigen Verteidigungsausgaben.
Im Interview mit dem »Stern« äußerte sich Scholz auch kritisch über das Heizungsgesetz von Habeck. »Es war falsch, den Austausch von Heizungen in privaten Häusern übers Knie zu brechen«, sagte der Kanzler: »Ich glaube, auch der verantwortliche Minister hat verstanden, dass seine Pläne damals nicht gut waren.« Für ihn gelte beim Klimaschutz grundsätzlich: »Weniger Ideologie, mehr Pragmatismus.«
Im November war Scholz’ Ampel auseinandergebrochen, nachdem der Kanzler Finanzminister Christian Lindner (FDP) entlassen hatte. Der Bruch leitete die vorgezogene Bundestagswahl ein. Auch wenn Scholz und Lindner gegenwärtig nicht zusammenarbeiten, kann sich der SPD-Politiker das für die Zukunft wieder vorstellen. »Ich habe nichts Generelles gegen die FDP. Das Tolle an der Demokratie ist die Demokratie«, sagte Scholz. »Wahlen sind Wahlen. Die Bürger entscheiden, und wir Politiker müssen mit dem Ergebnis umgehen.«
Auch ein Bündnis mit dem BSW von Sahra Wagenknecht schloss Scholz nicht kategorisch aus, zeigte sich aber wenig zuversichtlich. Mit einer Partei, die die Nähe zu Russland suche und die Ukraine hängen lassen wolle, sei eine Koalition »schwer vorstellbar«, sagte er. Mit der AfD werde es dagegen keinerlei Zusammenarbeit geben. »Für mich ist eins klar: Ich werde niemals eine Koalition mit der AfD eingehen.« "
1984 mal wiederGurkenplatzer hat geschrieben: 7. Jan 2025, 09:48Klassiker wieder. Eindimensionales Weltbild, andere Meinungen sind Russlandfreunde, Faschisten oder Nazis. Eigenes Fehlverhalten wird mit schwarzem Gürtel in Opferrolle beantwortet.Harun hat geschrieben: 7. Jan 2025, 09:29so kann man das jetzt natürlich auch auslegenGoldenInside hat geschrieben: 7. Jan 2025, 09:27 Spannend, dass einige Antworten mehr um mich als um den Tweet gehen. Ich dachte persönliche Anfeindungen soll hier nicht mehr stattfinden.
Was sagt eigentlich Kai Wegner dazu? In der Opposition hatte er ja nach den Vornamen damals selbst gefragt
Erik, Dominik, Felix, 4x Julian, Marvin-Ben
Kannst du mal bitte zitieren, wo ich jemand als Faschist oder Nazi bezeichnet habe? Sind ja schon harte Anschuldigungen, die du sicherlich belegen kannst.Gurkenplatzer hat geschrieben: 7. Jan 2025, 09:48Klassiker wieder. Eindimensionales Weltbild, andere Meinungen sind Russlandfreunde, Faschisten oder Nazis. Eigenes Fehlverhalten wird mit schwarzem Gürtel in Opferrolle beantwortet.Harun hat geschrieben: 7. Jan 2025, 09:29so kann man das jetzt natürlich auch auslegenGoldenInside hat geschrieben: 7. Jan 2025, 09:27 Spannend, dass einige Antworten mehr um mich als um den Tweet gehen. Ich dachte persönliche Anfeindungen soll hier nicht mehr stattfinden.
Worauf spielst du an?Certa hat geschrieben: 7. Jan 2025, 09:52Was sagt eigentlich Kai Wegner dazu? In der Opposition hatte er ja nach den Vornamen damals selbst gefragt
https://www.tagesspiegel.de/berlin/rass ... 61225.html
„Wir haben gesehen, dass es sich bei den mutmaßlichen Tätern, die Polizisten, Rettungskräfte und andere Menschen angegriffen oder stark gefährdet haben, zu einem großen Teil um junge Männer mit Migrationshintergrund handelte“, hatte Wegner am Freitagabend der „B.Z.“ erklärt.
Er kündigte darüber hinaus an, die Polizei werde „auf Nachfrage zu den silvestertypischen Straftaten auch die Verteilung auf Nationalitäten und Altersgruppen der Straftäter bekannt geben.“
Die Innenverwaltung dagegen erklärte, die Nationalität der Verdächtigen sei für das Verständnis der Straftaten in der Silvesternacht nicht erforderlich.
Na was er dazu sagt. Das hast du jetzt gepostet. DankeschönHarun hat geschrieben: 7. Jan 2025, 10:12Worauf spielst du an?Certa hat geschrieben: 7. Jan 2025, 09:52Was sagt eigentlich Kai Wegner dazu? In der Opposition hatte er ja nach den Vornamen damals selbst gefragt
https://www.tagesspiegel.de/berlin/rass ... 61225.html
„Wir haben gesehen, dass es sich bei den mutmaßlichen Tätern, die Polizisten, Rettungskräfte und andere Menschen angegriffen oder stark gefährdet haben, zu einem großen Teil um junge Männer mit Migrationshintergrund handelte“, hatte Wegner am Freitagabend der „B.Z.“ erklärt.
Er kündigte darüber hinaus an, die Polizei werde „auf Nachfrage zu den silvestertypischen Straftaten auch die Verteilung auf Nationalitäten und Altersgruppen der Straftäter bekannt geben.“
Die Innenverwaltung dagegen erklärte, die Nationalität der Verdächtigen sei für das Verständnis der Straftaten in der Silvesternacht nicht erforderlich.
Bei dir weiß man nieCerta hat geschrieben: 7. Jan 2025, 10:16Na was er dazu sagt. Das hast du jetzt gepostet. DankeschönHarun hat geschrieben: 7. Jan 2025, 10:12Worauf spielst du an?Certa hat geschrieben: 7. Jan 2025, 09:52
Was sagt eigentlich Kai Wegner dazu? In der Opposition hatte er ja nach den Vornamen damals selbst gefragt
https://www.tagesspiegel.de/berlin/rass ... 61225.html
„Wir haben gesehen, dass es sich bei den mutmaßlichen Tätern, die Polizisten, Rettungskräfte und andere Menschen angegriffen oder stark gefährdet haben, zu einem großen Teil um junge Männer mit Migrationshintergrund handelte“, hatte Wegner am Freitagabend der „B.Z.“ erklärt.
Er kündigte darüber hinaus an, die Polizei werde „auf Nachfrage zu den silvestertypischen Straftaten auch die Verteilung auf Nationalitäten und Altersgruppen der Straftäter bekannt geben.“
Die Innenverwaltung dagegen erklärte, die Nationalität der Verdächtigen sei für das Verständnis der Straftaten in der Silvesternacht nicht erforderlich.
War nicht gegen dich. War generelles Verhalten.GoldenInside hat geschrieben: 7. Jan 2025, 09:58Kannst du mal bitte zitieren, wo ich jemand als Faschist oder Nazi bezeichnet habe? Sind ja schon harte Anschuldigungen, die du sicherlich belegen kannst.Gurkenplatzer hat geschrieben: 7. Jan 2025, 09:48Klassiker wieder. Eindimensionales Weltbild, andere Meinungen sind Russlandfreunde, Faschisten oder Nazis. Eigenes Fehlverhalten wird mit schwarzem Gürtel in Opferrolle beantwortet.
Naja die Aussage ist schon richtig. Wenn 40% keinen deutschen Pass haben, 60% eben schon, dann werden 60% als Deutsch gewertet, was eben als übermäßig gilt.
