Wo Lindner Statement

Karl_Lagerfeld hat geschrieben: 6. Nov 2024, 21:40 Was passiert nun? Kenne mich da nich so aus.
Wird ein neuer Finanzminister aus der FDP gesetzt? Oder wie läuft das? Wird er dann absichtlich jemanden nehmen der dir Schuldenbremse aussetzt?

Ziemlich sicher wird die FDP die Regierung verlassen (topkek wenn sie drin bleiben), dann hat die jetzige Regierung keine Mehrheit mehr und wäre damit eine Minderheitenregierung. Heißt sie müssen theoretisch Mehrheiten im Parlament beschaffen (das meinte Olaf mit dass er mit Merz sprechen wird als Oppositionsführer, um wichtige Gesetze und Initiativen in der Zwischenzeit zu verabschieden).
Praktisch wird das eine handlungsunfähige Regierung werden, da die Opposition der jetzigen Regierung natürlich keinerlei Geschenke für die anstehenden Neuwahlen machen wird.

Hat er doch morgen wieder vergessen, ihn entlassen zu haben

Im Grunde sieht es so aus, dass Lindner gezockt hat. Laut ZEIT hat er Scholz angeboten, den Nachtragshaushalt zu beschließen, wenn im Gegenzug Neuwahlen ermöglicht werden. Damit hätte er ein aktuelles Problem gelöst und der Mehrheit der Wähler verschafft, was sie wollen.

https://www.zeit.de/politik/deutschland ... r-liveblog

Er wollte ganz einfach bei der nächsten Regierung dabei sein, was niemanden verwundern dürfte, der die letzten ~12 Monate verfolgt hat.

PS: Wenn Scholz schon von Vertrauensfrage und Neuwahlen spricht, wird es das gewesen sein für die Ampel.

Ich meine man kann die Regierung nicht einfach so verlassen. Es gibt zwei Möglichkeiten, entweder der Kanzler stellt die Vertrauensfrage, oder es geschieht ein konstruktives Misstrauensvotum, für das gibt es aber wahrscheinlich keine Mehrheit.
Somit wird man darauf warten müssen, dass der Kanzler im Januar dann auch tatsächlich die Vertrauensfrage stellt.

Jetzt noch Haben am erklären
„Internationale verantwortung wahrnehmen“

Was für ein Tag....

Jetzt noch Baerbock

Finde sie wirkt mutiger, entschlossener, gar maskuliner als Habek ..

Bb.adept hat geschrieben: 6. Nov 2024, 21:51 Ich meine man kann die Regierung nicht einfach so verlassen. Es gibt zwei Möglichkeiten, entweder der Kanzler stellt die Vertrauensfrage, oder es geschieht ein konstruktives Misstrauensvotum, für das gibt es aber wahrscheinlich keine Mehrheit.
Somit wird man darauf warten müssen, dass der Kanzler im Januar dann auch tatsächlich die Vertrauensfrage stellt.

Korrekt, wenn ich mich richtig ans Studium erinnere

AT93 hat geschrieben: 6. Nov 2024, 21:54

er hat echt seriös gesagt

Linder schießt gut zurück, nachdem Scholz ihn so angegriffen hat.

smn777 hat geschrieben: 6. Nov 2024, 22:03 Linder schießt gut zurück, nachdem Scholz ihn so angegriffen hat.

War mir fast zu kurz. Aber er hat alles notwendige gesagt. Bei Scholz wirkte das ganze persönlicher als bei Lindner.

Karl_Lagerfeld hat geschrieben: 6. Nov 2024, 22:05

smn777 hat geschrieben: 6. Nov 2024, 22:03 Linder schießt gut zurück, nachdem Scholz ihn so angegriffen hat.

War mir fast zu kurz. Aber er hat alles notwendige gesagt. Bei Scholz wirkte das ganze persönlicher als bei Lindner.

Lindners Rede wirkte kurzfristig heute Abend geschrieben, Olaf hat seine sehr wahrscheinlich schon lange zuvor vorbereitet.
Danke an die Regierung, dass sie uns heute wieder international zur Lachnummer gemacht haben.

Bei Welt gibts jedenfalls gut Pfeffer gegen Scholz und Habeck/Baerbock.