Mehr als ein Jahr nach dem Terror-Massaker der Hamas in Israel berät der Bundestag am Donnerstag eine überparteiliche Resolution gegen Antisemitismus. Den Vorsitz im Plenum soll Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoğuz (SPD) übernehmen, die sich jedoch erst vor Kurzem selbst antisemitisch geäußert hatte, berichtet Politico.

In einem offenen Brief an die Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (ebenfalls SPD) des CDU-Politikers Thorsten Frey heißt es dazu: „In der vergangenen Sitzungswoche hat sich Frau Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoğuz MdB zum wiederholten Male Aussagen einer antisemitischen und israelfeindlichen Organisation zu eigen gemacht. Aus Sicht der CDU/CSU-Fraktion ist Frau Özoğuz damit als Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages nicht mehr tragbar.“

Özoğuz uneinsichtiges Verhalten während einer von der CDU einberufenen Sondersitzung bekräftige die Vorwürfe gegen die Sozialdemokratin, so Frey. „Frau Vizepräsidentin Özoğuz selbst und die Führung der Koalitionsfraktionen scheinen die völlig inakzeptablen Vorgänge einfach aussitzen zu wollen“, heißt es weiter.

Harun hat geschrieben: 5. Nov 2024, 15:36 Was für Gebiete wollten die Schwachmaten denn erobern?

Eric hat geschrieben: 5. Nov 2024, 15:38 wie kann man sich für ausgerechnet diese Person entscheiden?

Mehr als ein Jahr nach dem Terror-Massaker der Hamas in Israel berät der Bundestag am Donnerstag eine überparteiliche Resolution gegen Antisemitismus. Den Vorsitz im Plenum soll Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoğuz (SPD) übernehmen, die sich jedoch erst vor Kurzem selbst antisemitisch geäußert hatte, berichtet Politico.

In einem offenen Brief an die Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (ebenfalls SPD) des CDU-Politikers Thorsten Frey heißt es dazu: „In der vergangenen Sitzungswoche hat sich Frau Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoğuz MdB zum wiederholten Male Aussagen einer antisemitischen und israelfeindlichen Organisation zu eigen gemacht. Aus Sicht der CDU/CSU-Fraktion ist Frau Özoğuz damit als Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages nicht mehr tragbar.“

Özoğuz uneinsichtiges Verhalten während einer von der CDU einberufenen Sondersitzung bekräftige die Vorwürfe gegen die Sozialdemokratin, so Frey. „Frau Vizepräsidentin Özoğuz selbst und die Führung der Koalitionsfraktionen scheinen die völlig inakzeptablen Vorgänge einfach aussitzen zu wollen“, heißt es weiter.

https://www.nius.de/news/trotz-antisemi ... 276f9591ab

Am 15. November gab es in ganz Deutschland Razzien gegen Islamisten und Salafisten. Die Integrationsbeauftrage Özoguz äußerte sich über solche Großrazzien skeptisch. Ob das ein richtiger Weg sei, das müssten die Sicherheitsbehörden wissen, sagte sie dem TV-Sender Phoenix. Wenn nichts herauskomme, hinterlasse das Spuren. Man müsse bei der Verfolgung von Islamisten mit „sehr großem Augenmaß“ vorgehen, damit es nicht heiße, es werde willkürlich in Moscheen eingedrungen.

Ihre beiden Brüder haben einen anderen Weg eingeschlagen. Yavuz Özoguz und Gürhan Özoguz betreiben das Internetportal Internetportal "Muslim-Markt", das seit Jahren vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Dieser hält ihnen Sympathien für den iranischen Gottesstaat vor sowie die Verbreitung von antizionistischer und antiisraelischer Propaganda. So wurde auf den Seiten auch zum Boykott israelischer Waren aufgerufen.

Eric hat geschrieben: 5. Nov 2024, 15:59 die Dame wird schon die richtige für die Aufgabe sein

Am 15. November gab es in ganz Deutschland Razzien gegen Islamisten und Salafisten. Die Integrationsbeauftrage Özoguz äußerte sich über solche Großrazzien skeptisch. Ob das ein richtiger Weg sei, das müssten die Sicherheitsbehörden wissen, sagte sie dem TV-Sender Phoenix. Wenn nichts herauskomme, hinterlasse das Spuren. Man müsse bei der Verfolgung von Islamisten mit „sehr großem Augenmaß“ vorgehen, damit es nicht heiße, es werde willkürlich in Moscheen eingedrungen.

Ihre beiden Brüder haben einen anderen Weg eingeschlagen. Yavuz Özoguz und Gürhan Özoguz betreiben das Internetportal Internetportal "Muslim-Markt", das seit Jahren vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Dieser hält ihnen Sympathien für den iranischen Gottesstaat vor sowie die Verbreitung von antizionistischer und antiisraelischer Propaganda. So wurde auf den Seiten auch zum Boykott israelischer Waren aufgerufen.

https://www.merkur.de/politik/integrati ... 74550.html

Sonnenzombie hat geschrieben: 5. Nov 2024, 17:15 Die Brandmauer bröckelt, aber nur aus Respekt vor dem Amt laut CDU.

https://m.bild.de/politik/inland/vertra ... 24738e9048

Das hält SPD-Generalsekretär Matthias Miersch (55) für brandgefährlich!
Er hat das Treffen scharf kritisiert und warnt den CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz vor einer Annäherung an die AfD. Miersch zu BILD: „CDU-Chef Friedrich Merz muss jetzt unmissverständlich klarstellen, dass es keinerlei Zusammenarbeit mit der AfD gibt.“

Die „Brandmauer“ der CDU zur AfD müsse stehen.

Miersch macht klar: „Jede Annäherung ist ein Dammbruch, der die demokratischen Grundwerte unseres Landes gefährdet. Die Demokratie verlangt klare Grenzen gegenüber extremistischen Akteuren – und keine Hinterzimmergespräche.“

Knolle hat geschrieben: 4. Nov 2024, 17:11 Für einen kurzen Augenblick fand man Lindner mal wieder gut.

Herbert hat geschrieben: 5. Nov 2024, 09:19 Danke dafür, sehe es inhaltlich exakt wie Kämpfernatur, glaube jedoch wie du auch das wir mit afd Pest gegen Cholera tauschen

Linksanwalt hat geschrieben: 5. Nov 2024, 15:30 Hoffe der wird umgehend rausgeworfen und darf kein politisches Amt mehr bekleiden.

musclebra1n hat geschrieben: 5. Nov 2024, 14:20 Hat sich das wohl bei ihm abgeschaut

Knolle hat geschrieben: 5. Nov 2024, 20:17

musclebra1n hat geschrieben: 5. Nov 2024, 14:20 Hat sich das wohl bei ihm abgeschaut

Das ist gestellt, oder?

ZDF ver­liert Rechts­st­reit um Inter­pre­ta­tion von Cor­rectiv-Recherche

Landgericht sieht falsche Tatsachenbehauptungen
Das LG Hamburg gab indes Vosgerau recht. Der Durchschnittsrezipient entnehme den ZDF-Äußerungen die Tatsache, dass die Deportation auch von Menschen mit deutscher Staatsangehörigkeit Teil des vorgestellten "Masterplans" gewesen sei. Dies sei prozessual unwahr. Das ZDF habe nicht glaubhaft gemacht, dass auf dem Treffen in Potsdam tatsächlich ein solcher "Masterplan" präsentiert worden sei. In einem Gerichtsverfahren ebenfalls vor dem LG Hamburg (Az. 324 O 61/24) hatte Correctiv selbst erklärt, dass es "zutreffend" sei, dass "die Teilnehmer*innen nicht über eine rechts-, insbesondere grundgesetzwidrige Verbringung oder Deportation deutscher Staatsbürger gesprochen haben."

Allerdings legte die Berichterstattung von Correctiv genau das durchaus nahe. So heißt es dort am Ende resümierend, es sei in Potsdam um einen "Masterplan zur Ausweisung deutscher Staatsbürger" gegangen.