https://testforum.lilo-dev.de/
Certa hat geschrieben: ↑24. Mai 2024, 10:39Es kommt, wie so oft, drauf an.Knolle hat geschrieben: ↑24. Mai 2024, 10:37Falls es noch nicht beantwortet wurde:
Strafbar ist es nicht.
https://taz.de/Grundrecht-auf-Meinungsf ... /!5146492/
https://www.die-anwalts-kanzlei.de/ausl ... Einzelfall.
Nach § 130 Abs. 2 (Volksverhetzung) droht bei einer Verurteilung wegen der Parole „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ eine Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe
Für das Singen geht doch eh keiner in den Knasthusefak hat geschrieben: ↑25. Mai 2024, 19:31 Imagine du gehst für Singen in den Bau während der jugendliche, traumatisierte Messerstecher/Massenvergewaltiger freigesprochen wird.
Nach § 130 Abs. 2 (Volksverhetzung) droht bei einer Verurteilung wegen der Parole „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ eine Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe
Hart. Anscheinend stecken diese Leute mit der Birne so tief in ihrem taktischen Denken, dass sie gar nicht mehr merken, dass man sowas auf keinen Fall öffentlich sagen sollte
Er sprach von der Debatte, nicht von dem Gesetz an sich.Weltraumsoldat hat geschrieben: ↑25. Mai 2024, 20:03Hart. Anscheinend stecken diese Leute mit der Birne so tief in ihrem taktischen Denken, dass sie gar nicht mehr merken, dass man sowas auf keinen Fall öffentlich sagen sollte
Solche Sätze dürften massiv zu Politikverdrossenheit beitragen. Die Grünen müssen einfach weg.
Also überhaupt sowas zu singen fiele mir nicht ein, egal wie besoffen ich wäre. Aber es ist doch zu erwarten, dass die Kinners die volle Härte des Gesetzes spüren werden, während man sonst eher die Täter mit den Opfern verwechselt.Jdizzle hat geschrieben: ↑25. Mai 2024, 19:41Für das Singen geht doch eh keiner in den Knasthusefak hat geschrieben: ↑25. Mai 2024, 19:31 Imagine du gehst für Singen in den Bau während der jugendliche, traumatisierte Messerstecher/Massenvergewaltiger freigesprochen wird.
Nach § 130 Abs. 2 (Volksverhetzung) droht bei einer Verurteilung wegen der Parole „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ eine Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe
Dann haben es wohl auch diverse Medien komplett falsch verstanden. Vielleicht rufst du die mal an und erklärst denen, was Habeck wirklich gemeint hat.
https://www.welt.de/wirtschaft/article2 ... ialog.htmlEigentlich sollte es ein „Demokratiefest“ werden. Doch beim Bürgerdialog muss sich Wirtschaftsminister Robert Habeck gegen heftige Proteste von Anti-Israel- und Klimaschutz-Aktivisten wehren. Das Heizungsgesetz sei ein Test gewesen, räumt Habeck ein und sagt: „Ich bin zu weit gegangen.“
https://www.welt.de/politik/deutschland ... rolen.htmlDie Berliner Humboldt-Universität (HU) verbietet ihren Mitarbeitern, Fotoaufnahmen von Graffiti im zeitweilig von antiisraelischen Aktivisten besetzen Institut für Sozialwissenschaften anzufertigen und in der Öffentlichkeit zu verbreiten. Die Anordnung erging am Freitagabend, die betreffende E-Mail liegt WELT vor. Unterzeichnet ist die Mail von den Institutsleitern Anette Fasang und Christian Volk. Aus Institutskreisen hieß es, die Mail sei aber auf Anweisung der Universitätsleitung unter Julia von Blumenthal verschickt worden. Diese war früher selbst Professorin am Institut für Sozialwissenschaften.
