Wie würdest du denn die letzten beide Punkte in etwa angehen/umsetzen?

clayz hat geschrieben: 21. Mai 2023, 19:14 Nachdem ich immer wieder von certa hier höre, was es für eine absolute Shitshow ist, Dinge zu beschließen, bin ich eher für max 2 Amtszeiten und deutlich leichtere Beschlussprozesse.

So eine Verwalterei a la Merkel kann ja auch niemand wollen.
Ich halte bspw sehr viel von direkterer Demokratie wie Volksabstimmungen.

Viel wichtig wäre es aber, die Politik schlanker zu machen.
Zu viele Parteien, die mitreden wollen/können und zu viele Pappnasen, die keinerlei Qualifikation haben.

Gesetzgebung in Deutschland ist nicht ohne, insbesondere wenn man die Zustimmung vom Bundesrat braucht. Da ist die Gefahr dann groß, dass nur noch unbrauchbare Kompromisse rauskommen. Ich persönlich sehe den ausgeprägten Föderalismus als große Bremse in Deutschland. Zu viele Landesfürsten, die aus Prinzip reinscheißen

Ja, das Problem haben wir bei Corona ja in einem extremen Ausmaß gesehen.
Ist mMn auch mit verantwortlich, dass wir digital so hinterher hängen. Da kocht jeder sein eigenes Süppchen.

Da sind wir uns einig. Aber wie kann man das ändern? Man kann ja den Förderalismus ansich nicht einfach eliminieren.

Certa, sag mal was dazu. Auf welche Weise könnte man den Ländern Kompetenzen wegnehmen?

Hebenichts hat geschrieben: 21. Mai 2023, 19:39 Da sind wir uns einig. Aber wie kann man das ändern? Man kann ja den Förderalismus ansich nicht einfach eliminieren.

Certa, sag mal was dazu. Auf welche Weise könnte man den Ländern Kompetenzen wegnehmen?

Dafür müsste man das Grundgesetz ändern, bräuchte also im Bundestag eine 2/3 Mehrheit. Das ist aktuell mit diesem Ansinnen unmöglich. Es wurde ja bereits versucht dies anzugehen damit der Bund den Kommunen in Zahlungsschwierigkeiten helfen kann. Selbst damit hat man keine Chance.

clayz hat geschrieben: 21. Mai 2023, 19:14 Nachdem ich immer wieder von certa hier höre, was es für eine absolute Shitshow ist, Dinge zu beschließen, bin ich eher für max 2 Amtszeiten und deutlich leichtere Beschlussprozesse.

So eine Verwalterei a la Merkel kann ja auch niemand wollen.
Ich halte bspw sehr viel von direkterer Demokratie wie Volksabstimmungen.

Viel wichtig wäre es aber, die Politik schlanker zu machen.
Zu viele Parteien, die mitreden wollen/können und zu viele Pappnasen, die keinerlei Qualifikation haben.

:thumbsup:

+1
@clayz

Einigkeit in diesem Thread. Lasst uns diesen Tag als Forenfeiertag festhalten.

Vorschlag: der 21.5 wird von nun an jedes Jahr gefeiert, indem an diesem Tag keine Sticheleien in diesem Thread erfolgen dürfen. Wir nennen ihn "Tag der Balance".

Andere Namens-Vorschläge sind aber auch willkommen.

Sehe Verwalterei jetzt als nichts Schlechtes wenn diese überwiegend dem Volkswillen nach passiert.

Nu da happert es halt

clayz hat geschrieben: 21. Mai 2023, 19:14 Nachdem ich immer wieder von certa hier höre, was es für eine absolute Shitshow ist, Dinge zu beschließen, bin ich eher für max 2 Amtszeiten und deutlich leichtere Beschlussprozesse.

So eine Verwalterei a la Merkel kann ja auch niemand wollen.
Ich halte bspw sehr viel von direkterer Demokratie wie Volksabstimmungen.

Viel wichtig wäre es aber, die Politik schlanker zu machen.
Zu viele Parteien, die mitreden wollen/können und zu viele Pappnasen, die keinerlei Qualifikation haben.

Volksabstimmungen wären toll, aber ob es das in Deutschland je geben wird.

Das hier ist der Grund,

clayz hat geschrieben: 21. Mai 2023, 18:55 Der durchschnittliche Wähler sieht lieber in der Bild die 10. Headline zum Tempolimit und der Politiker kann mit so einem absolut irrelevanten Thema auch mehr Wählerstimmen holen als mit Dingen, die nachhaltig etwas bringen. Nachhaltiges denken wird nämlich nicht belohnt.

warum ich von dem hier

clayz hat geschrieben: 21. Mai 2023, 19:14 So eine Verwalterei a la Merkel kann ja auch niemand wollen.
Ich halte bspw sehr viel von direkterer Demokratie wie Volksabstimmungen.

nicht glaube dass es zu Verbesserungen führt.

Der durchschnittliche Bürger denkt nur an heute und das ist überhaupt nicht abwertend oder sonst was gemeint, sondern das steht ihm zu. Die Politik sollte aber meiner Ansicht nach an morgen und übermorgen denken.

Nehmen wir mal die Atomkraft. Da erfolgte der Ausstieg 2011 wegen Fukushima weil das Volk es so wollte.

https://www.spiegel.de/panorama/umfrage ... 50955.html

Eine Mehrheit von 53 Prozent ist nach einer -dimap-Umfrage für den ARD-Deutschlandtrend jetzt der Ansicht, alle deutschen sollten so rasch wie möglich stillgelegt werden (43 Prozent dagegen). Dem ZDF-Politbarometer zufolge sind sogar 60 Prozent für einen Atomausstieg so schnell wie möglich.

Also ist man ohne wirklichen Plan raus und muss sich heute überlegen, wie man das irgendwie wieder hin biegt. War es jetzt trotzdem richtig, dem "Willen des Volkes" zu folgen?

Nächstes Beispiel Digitalisierung. Da führt kein Weg dran vorbei, aber trotzdem gibt es noch Boomer und ältere Generationen, die das nicht wollen.

Ohne Volksabstimmung könnte die Politik das trotzdem durchziehen, mit einer Volksabstimmung die gegebenenfalls gegen mehr Digitalisierung ist, wirds schwierig.


Für mich muss Politik einfach wieder mehr wagen. 16 Jahre nichts wagen haben doch gezeigt, dass die Hände in den Schoß legen und warten zu nichts führt.

Natürlich können auch Fehler passieren, aber das ist immer noch besser als sich tatenlos seinem Schicksal zu ergeben. Zumindest meiner Ansicht nach

Schöner Post. Bin auch sehr skeptisch, was Volksabstimmungen angeht.

Gibt es eigentlich richtig positive Beispiele für direkte Demokratien? Mir fällt da eigentlich immer nur der brexit als negatives Beispiel ein, wo die Leute ja im Vorfeld massiv angelogen wurden (Mitgliedsbeiträge für die EU werden stattdessen in den nhs investiert usw, Löhne werden steigen usw.). Ich sehe da insbesondere heutzutage eher die Gefahr, dass durch Stimmungsmache Entscheidungen auf diesen Weg manipuliert werden. Sieht man ja auch am Ausgang vom Volksentscheid zur Enteignung in Berlin;-)

Die Schweiz wäre ein Beispiel.

Das wäre doch ganz in deinem Sinne? Die großen Stimmungsmacher sind die ÖR und diese sind doch stark links.