clearly hat geschrieben: 7. Mai 2024, 20:00 danach lieferte sie grafiken und statistiken des bka, die zeigen dass afghanen überproportional öfter vergewaltigen (wurden hier auch schon mal geposted)

Das lässt sich auch nicht bestreiten, ändert aber nichts daran, dass die Aussage von ihr bewusst polemisch war und Afghanen generell in eine Ecke stellte. Hätte sie nur die Statistiken gepostet und sachlich auf die Gefahren durch die Aufnahme von mehr afghanischen Flüchtlingen hingewiesen hätte, stünde sie nicht vor Gericht. Traurig, dass man darauf hinweisen muss. Sprache ist eine Waffe und das wusste die Dame genau.

Genauso ist es

Hier sehe ich auch kein AFD bashing. Wenn man mal schaut wieviele auch AFD Mitgliedern freigesprochen worden sind bei Anklage wegen Volksverhetzung, dann ist auch alles gut. Urteil macht schon Sinn.

Polemik: scharfer, oft persönlicher Angriff ohne sachliche Argumente
Traurig, wenn wir soweit sind, müsste jede zweite Zeitungsheadline vor Gericht landen.

Einfach sagen, war Satire. Problem solved.

Ich bezweifle auch, dass der Gesetzgeber bei der Einführung von § 130 StGB solche social media posts im Sinn hatte. Wenn man sich mal den Strafrahmen anguckt.

Wenn du jemandem voll in die Fresse schlägst, kommst du jedenfalls milder davon :P

Weltraumsoldat hat geschrieben: 7. Mai 2024, 21:11 Ich bezweifle auch, dass der Gesetzgeber bei der Einführung von § 130 StGB solche social media posts im Sinn hatte. Wenn man sich mal den Strafrahmen anguckt.

Wenn du jemandem voll in die Fresse schlägst, kommst du jedenfalls milder davon :P

Der Gesetzgeber hat einfach viel zu lange im Internet weggeguckt. Ist schon ganz gut, wenn sich der Wind da mal dreht.

Kannte sie noch gar nicht, attraktive Frau…

Sehr fragwürdig, dass eine leichte polemische Zuspitzung eines Sachverhalts für ein Volksverhetzungsurteil reicht.
Ich halte aber ohnehin nicht viel von diesem Gummiparagraphen.

Wie dem auch sei, sie will in Revision gehen, ob das Urteil geändert wird, weil es ja bereits Berufung war glaube ich, ist jedoch fraglich…

Don hat geschrieben: 7. Mai 2024, 21:39 Kannte sie noch gar nicht, attraktive Frau…

Ist anscheinend nicht alles schlecht bei der AfD.

Don hat geschrieben: 7. Mai 2024, 22:05 Wie dem auch sei, sie will in Revision gehen, ob das Urteil geändert wird, weil es ja bereits Berufung war glaube ich, ist jedoch fraglich…

Würde das an ihrer Stelle auch anfechten, bis nix mehr geht. Schon aus Prinzip.

Was waren eigentlich die Hintergründe, also das es vor Gericht kam meine ich, wer zeigte sie praktisch an und vermutlich auch, weil sie in der AFD tätig ist…?

"Bei der Volksverhetzung handelt es sich um ein sog. Offizialdelikt. Das bedeutet, dass eine solche Straftat durch die Strafverfolgungsbehörde (Staatsanwaltschaft) bei Kenntniserlangung von Amts wegen verfolgt wird. Ein Antrag durch den Geschädigten oder dessen gesetzlichen Vertreter ist daher nicht erforderlich."

Don hat geschrieben: 7. Mai 2024, 21:39 Kannte sie noch gar nicht, attraktive Frau…

Und das sollte nun strafschärfend oder strafmildernd in Betracht gezogen werden ?

Skagerath hat geschrieben: 8. Mai 2024, 08:02

Don hat geschrieben: 7. Mai 2024, 21:39 Kannte sie noch gar nicht, attraktive Frau…

Und das sollte nun strafschärfend oder strafmildernd in Betracht gezogen werden ?

Das schrieb er doch nicht. Das Eine hat doch mit dem anderen nichts am Hut.