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Tja, die SPD hat ja jetzt vorgeschlagen, dass wegen Hochwasser die Schuldenbremse ausgesessen wird

Gurkenplatzer hat geschrieben: 3. Jan 2024, 14:37 Tja, die SPD hat ja jetzt vorgeschlagen, dass wegen Hochwasser die Schuldenbremse ausgesessen wird

Willst du damit etwa andeuten, dass das Hochwasser bewusst erzeugt worden ist, um die Schuldenbremse auszusetzen?

Gurkenplatzer hat geschrieben: 3. Jan 2024, 14:37 Tja, die SPD hat ja jetzt vorgeschlagen, dass wegen Hochwasser die Schuldenbremse ausgesessen wird

Ein Schelm wer böses denkt...

Die nutzen wirklich jeden Strohhalm um die Schuldenbremse auszuhebeln.
Als nächstes wird mit dem Schaltjahr argumentiert, ist ja ein Tag mehr

Die armen Schweine, eine Katastrophe folgt der nächsten. Lieber Gott, bitte habe Erbarmen mit den Menschen in den Flutgebieten!

https://twitter.com/welt/status/1742540171755565371

Prinzessin Horst hat geschrieben: 3. Jan 2024, 14:45 Die nutzen wirklich jeden Strohhalm um die Schuldenbremse auszuhebeln.
Als nächstes wird mit dem Schaltjahr argumentiert, ist ja ein Tag mehr

Entweder das oder aber Hochwasserkatastrophen als unvorhergesehene Naturkatastrophen sind mit sehr hohen finanziellen Aufwendungen verbunden, um die Folgen für die betroffenen Menschen einigermaßen abzufedern.

Manchmal reicht es einfach aus, aus 1+1=2 zu machen. Auch, wenn das langweilig anmutet.

Gurkenplatzer hat geschrieben: 3. Jan 2024, 14:37 Tja, die SPD hat ja jetzt vorgeschlagen, dass wegen Hochwasser die Schuldenbremse ausgesessen wird

Nicht die SPD sagt sowas, sondern die zwei SPD-Politiker Andreas Schwarz und Dennis Rohde sagen, dass die Schuldenbremse in solchen Fällen ausgesetzt werden kann, abhängig vom (nicht nicht abschätzbaren) Schaden.

Bitte bei den Fakten bleiben, dann kriegen auch nicht so viele User Schaum vor dem Mund.

Aber wegen Höcke ist die ganze AfD rechtsextrem?

Harun hat geschrieben: 3. Jan 2024, 15:02 Aber wegen Höcke ist die ganze AfD rechtsextrem?

Nein, wegen ihm ist es nur der thüringische Landesverband.

Harun hat geschrieben: 3. Jan 2024, 15:02 Aber wegen Höcke ist die ganze AfD rechtsextrem?

Bitte bleib bei den Fakten, es geht hinsichtlich seiner Person lediglich um die LV Thüringen.

Zwei Bundestagsageordnete stehen nicht für die Bundespartei, aber ein Landtagsabgeordneter steht für den gesamten Landesverband. Ich mal mir die Welt, wie sie mir gefällt.

Nunja aber in Sachsen-Anhalt und Sachsen ist die Partei ja ebenfalls gesichert rechtsextrem (oder wie gewisse User hier sagen würden "unverdaulich") und wenn sich der Trend weiter fortsetzt, dann ist tatsächlich bald die ganze Partei als gesichert rechtsextrem anzusehen.

Dreadlift hat geschrieben: 3. Jan 2024, 15:10 Zwei Bundestagsageordnete stehen nicht für die Bundespartei, aber ein Landtagsabgeordneter steht für den gesamten Landesverband. Ich mal mir die Welt, wie sie mir gefällt.

Höcke ist immer noch Vorsitzender.

Und unabhängig von der Stellung dieser beiden Politiker innerhalb der SPD, hat halt niemand ein Aussetzen der Schuldenbremse vorgeschlagen. Das war nur die Interpretation von Gurkenplatzer, welche er fälschlicherweise als Tatsache gepostet hat.

Aber es ist mittlerweile typisch für diesen Thread, das erst eine Fehlinformation gepostet wird, und dann nach Richtigstellung dieser Information mit anderen Themen (was hat Höcke überhaupt damit zu tun?) abgelenkt wird.

Dreadlift hat geschrieben: 3. Jan 2024, 15:10 Zwei Bundestagsageordnete stehen nicht für die Bundespartei, aber ein Landtagsabgeordneter steht für den gesamten Landesverband. Ich mal mir die Welt, wie sie mir gefällt.

Es waren auch die Aussagen von Herrn Höcke, welche zur Einstufung durch den Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch geführt haben. Allerdings nicht nur, es gab auch andere Kriterien während der mehrjährigen Überprüfung.

Das "Projekt <5%" läuft für Scholz, jetzt Bayern auch schon auf der Zielgeraden nach Sachsen

https://twitter.com/Wahlrecht_de/status ... 4102376701