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"SPD-Chefin Esken stemmt sich gegen Wehrpflicht-Vorstoß von Pistorius
Die Bundeswehr leidet unter Personalmangel. Verteidigungsminister Pistorius denkt über die Wiedereinführung eines Pflichtdienstes nach. Nun kommt Gegenwind aus der eigenen Partei.
Seit dem Aussetzen der Bundeswehr vor gut 13 Jahren ist der Bund eine Freiwilligenarmee – und muss um Soldatinnen und Soldaten buhlen. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will angesichts des Personalmangels in seiner Truppe jedoch wieder eine Dienstpflicht prüfen. Seine Parteigenossin und SPD-Chefin Saskia Esken weist die Überlegungen nun entschieden zurück.
»Ich halte wenig von einer Wiedereinführung einer Pflicht, einer Verpflichtung von erwachsenen Menschen, schon mal grundsätzlich aus meinem Menschenbild heraus«, sagte Esken in einem Interview der Nachrichtenagentur dpa. »
Ich glaube, dass die Bundeswehr so als Berufsarmee jetzt auch gut aufgestellt ist und weiterentwickelt werden muss.«"
[spoil]Verteidigungsminister Boris Pistorius hatte in einem Interview der »Welt am Sonntag« gesagt, dass er das schwedische Wehrpflichtmodell in den Blick nehme. »Dort werden alle jungen Frauen und Männer gemustert, und nur ein ausgewählter Teil von ihnen leistet am Ende den Grundwehrdienst. Ob so etwas auch bei uns denkbar wäre, ist Teil dieser Überlegungen«, sagte Pistorius. Er prüfe alle Optionen. »Aber jedes Modell, egal welches, braucht auch politische Mehrheiten.«
Ablehnung in der Ampel
Diese fehlen derzeit: Der Ampel-Koalitionspartner FDP hat die Überlegungen bereits zurückgewiesen. Nun stößt der SPD-Minister auch in seiner eigenen Partei auf Ablehnung. »Ich glaube, dass die Aussetzung und faktische Abschaffung der Wehrpflicht gute Gründe hatte«, sagte Parteichefin Esken der dpa. Die Bundeswehr habe sich mittlerweile so entwickelt, dass sie gar nicht ad hoc in der Lage wäre, eine Wehrpflicht umzusetzen. »Denn diese Ausbildungseinheiten, die dazu notwendig sind, sind ja gar nicht mehr vorhanden.«
Esken betonte, dass die fehlende Wehrgerechtigkeit ein Grund für die Abschaffung der Wehrpflicht in Deutschland gewesen sei. Und die könne auch mit dem schwedischen Modell nicht hergestellt werden. Gemeint ist damit, dass bei der Bundeswehr zuletzt nur noch ein Teil eines Jahrgangs zum Dienst verpflichtet wurde.
Die Pflicht zum Wehrdienst war in Deutschland 2011 nach 55 Jahren ausgesetzt worden. Pistorius hatte das bereits kurz nach seinem Amtsantritt als Fehler bezeichnet, den man aber nicht im Handumdrehen korrigieren könne. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte einer Debatte über eine Rückkehr zur Wehrpflicht im Februar eine Absage erteilt. »Die Bundeswehr wurde zu einer Berufsarmee umgebaut. Daher gibt die Rückkehr zur Wehrpflicht keinen Sinn«, sagte er damals der »Bild«-Zeitung. Die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) hat dagegen wie Pistorius Sympathien für das schwedische Modell geäußert.
Schweden hatte die Wehrpflicht 2010 kurz vor Deutschland ausgesetzt. Vor dem Hintergrund einer verschlechterten Sicherheitslage kehrte das Land 2018 zum Pflichtdienst zurück, im Sommer 2017 begann man mit den Musterungen. »Wir haben Schwierigkeiten gehabt, die Kampfeinheiten auf freiwilliger Basis zu bemannen«, sagte der damalige schwedische Verteidigungsminister Peter Hultqvist zur Begründung. [/spoil]
Wie konnte eigentlich jemand wie Esken erneut SPD-Parteichefin werden ?
