Auch das Bürgergeld kritisierte Kerth. Es befördere die Utopie eines anstrengungslosen Lebens. „Sozial gerecht ist es nicht.“ Viele Menschen zögen sich vom Arbeitsmarkt zurück. Steigende Sozialleistungen würden auf immer weniger Schultern verteilt.
Langfristig ist es sogar für die Empfänger ziemlich asozial. Erst gewöhnt man sie dran, und irgendwann (der Tag wird kommen), werden die Leistungen deutlich reduziert, bzw. der Kreis der Berechtigten stark eingeschränkt. Und dann ist das Geheule groß.
Es ist auch nicht sozial dem Arbeitsmarkt seine Arbeitskraft zu entziehen und von Sozialhilfen zu leben.. Frage mich echt wieso das die SPD nicht so sieht.. dieses Verhalten ist nämlich asozial.
Vreneli hat geschrieben: 6. Nov 2023, 21:10
Es ist auch nicht sozial dem Arbeitsmarkt seine Arbeitskraft zu entziehen und von Sozialhilfen zu leben.. Frage mich echt wieso das die SPD nicht so sieht.. dieses Verhalten ist nämlich asozial.
Nun will die SPD mit einem runderneuerten Steuer- und Wirtschaftsprogramm wieder an Profil gewinnen – und setzt dabei auf mehr Umverteilung. „Der Antrag trägt eine deutlich linke Handschrift“, sagt Wiebke Esdar, Chefin der SPD-Linken.
Um den grünen Umbau der Wirtschaft zu finanzieren und untere Einkommen zu entlasten, will die SPD Spitzenverdiener über eine „temporäre Krisenabgabe“ zur Kasse bitten und die Schuldenbremse lockern. Außerdem will sie den Solidaritätszuschlag dauerhaft als „Zukunftsabgabe“ erheben und Erbschaften höher besteuern. Das geht aus einem Entwurf für den Leitantrag zum Parteitag im Dezember hervor, der vom SPD-Präsidium angenommen wurde.
Wenn die Linke bald hoffentlich endgültig im politischen Nirvana verschwindet, wird die SPD den freigewordenen Platz gerne einnehmen. Hätte man im Artikel statt "SPD" "Die Linke" geschrieben, hätte ich es auch für bare Münzen genommen.
Wird allerhöchstens einmal passieren. Danach wird die Polizei Einheit aufgelöst, Entlassungen wird es geben, und Polizei wird sich die nächsten 10 Jahre noch weniger trauen dürfen.
Lisa, Wiebke und Sören werden protestieren wie böse Deutschland ist und sich noch mehr schämen deutsch zu sein.
Btw. war der öffentliche Druck in Bezug auf die Umbenennung der Anne Frank-Kita doch zu groß, weshalb dieser "Vorschlag" nun doch nicht umgesetzt wird.
Eine geplante Namensänderung der Kita "Anne Frank" in Tangerhütte steht deutschlandweit in der Kritik. Jetzt stellen sich die Fraktionen im Stadtrat gegen eine Namensänderung. Der Bürgermeister der Stadt teilte mit, eine Entscheidung über die Umbenennung stehe aktuell nicht an.
Dabei hätte es doch so einen schönen Namen gegeben, "Weltenentdecker".
Wobei sich "Hamas und Mamas" hier wohl auch angeboten hätte...
Nach monatelangem Zwist haben sich Bund und Länder über die Aufteilung der Flüchtlingskosten geeinigt. Bundeskanzler Scholz teilte in der Nacht nach mehrstündigen Beratungen in Berlin mit, pro Asylbewerber und Jahr wolle der Bund künftig eine Pauschale von 7.500 Euro zahlen. Was Bund und Länder beschlossen haben – ein Überblick.
Bundeskanzler Olaf Scholz (M, SPD) äußert sich zusammen mit Boris Rhein (r, CDU), Ministerpräsident von Hessen, und Stephan Weil (l, SPD), Ministerpräsident von Niedersachsen.
Nach monatelangem Streit haben sich Bund und Länder über die künftige Aufteilung der Flüchtlingskosten geeinigt.
Ursprünglich wollte der Bund nur 5.000 Euro pro Asylbewerber und Jahr geben; die Länder hatten 10.500 gefordert. Sie drängen schon seit Monaten auf mehr Geld. Zudem sollen die staatlichen Leistungen für Asylbewerber, die seit mehr als eineinhalb Jahren in Deutschland sind, gekürzt werden. Bislang steigen die Leistungen nach 18 Monaten ungefähr auf die Höhe der regulären Sozialhilfe. Dieser Schritt soll künftig erst nach 36 Monaten erfolgen. In dem Beschluss ist von Einsparungen in Höhe von rund 3,5 Milliarden Euro im Jahr 2024 die Rede.
Mal eben 3,5 Milliarden gespart.
Linksfraktionschef Bartsch nannte die Ergebnisse des Bund-Länder-Treffens eine „Runde der Enttäuschungen“ und forderte mehr Einnahmen. Höhere Steuern für Milliardäre und Multimillionäre seien nicht zuletzt zur Bewältigung der Flüchtlingskrise notwendig, sagte Bartsch dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Das wäre auch ein Beitrag zum gesellschaftlichen Frieden, sagte Bartsch.
Linksanwalt hat geschrieben: 6. Nov 2023, 22:58
Btw. war der öffentliche Druck in Bezug auf die Umbenennung der Anne Frank-Kita doch zu groß, weshalb dieser "Vorschlag" nun doch nicht umgesetzt wird.
Eine geplante Namensänderung der Kita "Anne Frank" in Tangerhütte steht deutschlandweit in der Kritik. Jetzt stellen sich die Fraktionen im Stadtrat gegen eine Namensänderung. Der Bürgermeister der Stadt teilte mit, eine Entscheidung über die Umbenennung stehe aktuell nicht an.
Dabei hätte es doch so einen schönen Namen gegeben, "Weltenentdecker".
Wobei sich "Hamas und Mamas" hier wohl auch angeboten hätte...
Ein zynischer und unproduktiver beitrag nach dem anderen hier.
Da wird sich mehr Gewalt gegen blödelnde demonstranten gewünscht (bin auch dafür dass man physische Gewalt entsprechend kontert aber davon war in dem video nichts zu sehen sondern nur affiges verhalten von dem demonstraten) und leute die einen kindergarten umbenennen wollen mit der hamas gleichgesetzt und sozialhilfe irgendwie als asozial verdreht usw.
Und gleich im tagesverlauf suhlen sich alle wieder in ihrem selbstmitleid ala man darf ja nichts mehr sagen und direkt ist man ein nazi und immer wird alles relativert und mimimimi.
Nach monatelangem Zwist haben sich Bund und Länder über die Aufteilung der Flüchtlingskosten geeinigt. Bundeskanzler Scholz teilte in der Nacht nach mehrstündigen Beratungen in Berlin mit, pro Asylbewerber und Jahr wolle der Bund künftig eine Pauschale von 7.500 Euro zahlen. Was Bund und Länder beschlossen haben – ein Überblick.
Bundeskanzler Olaf Scholz (M, SPD) äußert sich zusammen mit Boris Rhein (r, CDU), Ministerpräsident von Hessen, und Stephan Weil (l, SPD), Ministerpräsident von Niedersachsen.
Nach monatelangem Streit haben sich Bund und Länder über die künftige Aufteilung der Flüchtlingskosten geeinigt.
Ursprünglich wollte der Bund nur 5.000 Euro pro Asylbewerber und Jahr geben; die Länder hatten 10.500 gefordert. Sie drängen schon seit Monaten auf mehr Geld. Zudem sollen die staatlichen Leistungen für Asylbewerber, die seit mehr als eineinhalb Jahren in Deutschland sind, gekürzt werden. Bislang steigen die Leistungen nach 18 Monaten ungefähr auf die Höhe der regulären Sozialhilfe. Dieser Schritt soll künftig erst nach 36 Monaten erfolgen. In dem Beschluss ist von Einsparungen in Höhe von rund 3,5 Milliarden Euro im Jahr 2024 die Rede.
Mal eben 3,5 Milliarden gespart.
Linksfraktionschef Bartsch nannte die Ergebnisse des Bund-Länder-Treffens eine „Runde der Enttäuschungen“ und forderte mehr Einnahmen. Höhere Steuern für Milliardäre und Multimillionäre seien nicht zuletzt zur Bewältigung der Flüchtlingskrise notwendig, sagte Bartsch dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Das wäre auch ein Beitrag zum gesellschaftlichen Frieden, sagte Bartsch.
Mariussus hat geschrieben: 7. Nov 2023, 09:51
Täglich grüßt das murmeltier
True. Ist schon wieder große Pause?
Die Polizei war am Montagabend bei mehreren Demos in Dresden im Einsatz. Das rechte Pegida-Bündnis hatte zu einer Kundgebung mit dem rechtsextremen AfD-Politiker Björn Höcke aufgerufen. Der standen in der Dresdner Altstadt mehrere Gegendemos gegenüber, darunter von kirchlichen und kulturellen Verbänden.
Na wenn eine x-te Demo von Pegida eine größere Gefahr darstellt als eine Pro-Palästina-Demo, bei der Innenstädte angezündet werden, dann weiß man wie verschoben das Weltbild mancher inzwischen ist.
Mariussus hat geschrieben: 7. Nov 2023, 09:51
Täglich grüßt das murmeltier
True. Ist schon wieder große Pause?
Die Polizei war am Montagabend bei mehreren Demos in Dresden im Einsatz. Das rechte Pegida-Bündnis hatte zu einer Kundgebung mit dem rechtsextremen AfD-Politiker Björn Höcke aufgerufen. Der standen in der Dresdner Altstadt mehrere Gegendemos gegenüber, darunter von kirchlichen und kulturellen Verbänden.
Na wenn eine x-te Demo von Pegida eine größere Gefahr darstellt als eine Pro-Palästina-Demo, bei der Innenstädte angezündet werden, dann weiß man wie verschoben das Weltbild mancher inzwischen ist.
Wo steht denn, dass diese Demo eine größere Gefahr darstellt oder ist das deine Interpretation? Dass Polizei vor Ort ist, sollte Standard sein.
davor habe ich Respekt.